Autor Thema: „Merkwürdige Inszenierung“: UN-Sicherheitsrat nimmt gar keine Aleppo-Resolution  (Gelesen 166 mal)

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Thema: Regelung der Syrien-Krise (2016)


Der UN-Sicherheitsrat hat am Samstag die Resolution Russlands zur Lage in Aleppo nicht verabschiedet. Als Antwort auf Russlands Veto gegen den französisch-spanischen Vorschlag einer Flugverbotszone über der Stadt haben Opponenten Moskaus und Damaskus' das Dokument abgelehnt.

Der russische Entwurf sah die Unterstützung einer Initiative zum Rückzug der Kämpfer aus den östlichen Gebieten Aleppos vor.

Schließlich ignorierte der UN-Sicherheitsrat auch den Vorschlag des Sondergesandten Staffan de Mistura, der am 6. Oktober seine Bereitschaft geäußert hatte, über einen Rückzug der Al-Nusra-Kämpfer aus Ost-Aleppo nach Idlib zu beraten. Auf diese Weise, so De Mistura, sollte den bewaffneten Auseinandersetzungen in diesem Stadtteil ein Ende gesetzt sowie Bedingungen für die Lieferung humanitärer Hilfe gewährleistet werden.

Der von Russland vorgeschlagene Entwurf rief unter anderem alle Seiten dazu auf, die russisch-amerikanischen Syrien-Vereinbarungen vom 9. September zu erfüllen. Für diese Resolution stimmten Russland, China, Ägypten und Venezuela. Angola und Uruguay enthielten sich. Neun Sicherheitsratsmitglieder, darunter die Ukraine und Großbritannien sowie USA und Frankreich, die Vetorecht besitzen, haben gegen das Projekt gestimmt.

Zuvor hatte Russland ein Dokument, vorbereitet von Frankreich und Spanien, blockiert. Auch Venezuela positionierte sich gegen den Entwurf. Dafür stimmten elf Länder, während zwei Sicherheitsratsmitglieder, China und Angola, sich enthielten. Jener Vorschlag sah die Einführung einer Flugverbotszone für Militärflieger über Aleppo vor und rief zur Einhaltung der Waffenruhe in Syrien auf. Russlands ständiger UN-Vertreter Vitali Tschurkin sagte noch am Freitag, er sehe keine Möglichkeit für die Verabschiedung solch einer Resolution.

Russland ist eines von fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern mit Vetorecht. In den vergangenen Jahren nutzte Moskau dieses Recht fünf Mal in Bezug auf Resolutionsprojekte zu Syrien.

Tschurkin hatte bei der Sitzung am Samstag den Vorsitz inne. Er sagte noch vor der Abstimmung, er sehe für beide Entwürfe keine Chance für dessen Verabschiedung. Die Sitzung bezeichnete der Diplomat als „eine der merkwürdigsten Inszenierung in der Geschichte des UN-Sicherheitsrates“.

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