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Themen - Sputnik Magazin

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Russland | GUS / Putin und Merkel erörtern Gastransit via Ukraine
« am: 15. November 2016, 10:13:42 »
Thema:


Wladimir Putin | Angela Merkel
Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Montag in einem Telefongespräch Probleme des Gastransits durch die Ukraine erörtert. Das teilte der Kreml nach dem Telefonat mit.
Putin wies auf Risiken einer nicht genehmigten Abnahme des für Europa bestimmten russischen Gases durch die Ukraine hin. Vereinbart wurden Kontakte auf der Ebene der EU-Kommission, an denen auch Experten des russischen Energieministeriums und des Gaskonzerns Gazprom teilnehmen sollen.

Die beiden Politiker hoben ferner die große Bedeutung der bedingungslosen Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Beilegung des Donbass-Konflikts hervor. Dabei komme gemeinsamen Aktivitäten in diese Richtung eine überaus große Rolle zu, hieß es. Putin und Merkel äußerten Besorgnis über andauernde Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe in der Region.

Dem Kreml zufolge wurde während des Gesprächs auch die Lage im Bürgerkriegsland Syrien erörtert.

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Thema:


Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew
Der russische Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew ist bei der Annahme von zwei Millionen Dollar Schmiergeld auf frischer Tat ertappt und festgenommen, wie die amtierende Sprecherin der Untersuchungskommission in Moskau, Swetlana Petrenko, mitteilte. Ermittelt werde nun wegen möglicher Erpressung von Vertretern des staatlichen Ölkonzerns Rosneft.
„Uljukajew wurde bei der Annahme von Schmiergeldern auf frischer Tat festgenommen“, so Petrenko. „Es handelt sich dabei um Erpressung bei und der Androhung von Rosneft-Vertretern.“

Zuvor hatte die Staatliche Ermittlungsbehörde bekannt gegeben, dass gegen den Minister ein Verfahren eingeleitet worden war. Der Minister soll im Zusammenhang mit einem großen Privatisierungsgeschäft Schmiergeld angenommen haben. Sein Ministerium habe den Verkauf von 50 Prozent der Staatsanteile am Ölkonzern Bashneft an den ebenfalls staatlich kontrollierten Ölriesen Rosneft genehmigt. Uljukajews Zustimmung für den Bashneft-Erwerb durch Rosneft im Oktober soll erkauft worden sein.

Laut einer Quelle aus Sicherheitskreisen soll der Wirtschaftsminister bereits über ein Jahr lang vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB beobachtet worden sein.

Rosneft- Bashneft-Deal nicht gefährdet
Der Ölkonzern Rosneft sieht, wie Reuters dessen Sprecher zitiert, jedoch selbst nach der Verhaftung Uljukajews keine Gefahr für die jüngst besiegelte Übernahme des kleineren Konkurrenten Bashneft.

„Wir sehen keine Risiken für den Deal, der ist absolut korrekt", hieß es am Dienstag von Rosneft dazu.

Die Privatisierung von Baschneft war am 12. Oktober perfekt gemacht worden. Der staatliche Ölkonzern Rosneft hatte für 330 Milliarden Rubel (etwa 4,6 Milliarden Euro) 50 Prozent an dem Unternehmen übernommen.

Uljukajew ist der bislang hochrangigste Politiker Russlands, der seit 1991 verhaftet wurde.

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Liechtenstein / Muslimischer Friedhof in Liechtenstein
« am: 15. November 2016, 10:05:37 »
Politik


Muslimischer Friedhof wird diskutiert
Die Frage nach einem muslimischen Friedhof in Liechtenstein ist schon lange ein Thema. Nun wird die Situation ein wenig konkreter. 
Ende November wird die Vaduzer Bürgergenossenschaft über einen Bau einer muslimischen Begräbnisstätte auf der Vaduzer Parzelle «Forst» an der Feldkircher Strasse in Schaan abstimmen, heisst es in einem Schreiben, das der Redaktion vorliegt. Bürgermeister Ewald Ospelt bestätigt auf Anfrage, dass die Bürgergenossenschaft Vaduz am 28. November im Grundsatz darüber entscheidet, ob die Vaduzer Parzelle als muslimische Begräbnisstätte in Frage kommt. Sowohl alle elf Gemeinden wie auch die Regierung unterstützen laut dem Schreiben dieses Projekt.

Der Bau eines muslimischen Friedhofs bereitet den Beteiligten schon lange Kopfzerbrechen. Bereits im Mai 2004 wurde die Arbeitsgruppe «Integration von Muslimen in Liechtenstein» von der Regierung ins Leben gerufen.  In den folgenden Jahren kamen die Regierung und die Vorsteherkonferenz zum Schluss, dass nur eine landesweite Lösung zielführend ist, die sich ausserhalb des Siedlungsgebiets befindet. 2012 kam dann die Vaduzer Parzelle «Forst» zum ersten Mal ins Gespräch.

Falls die Bürgergenossenschaft den Liechtensteiner Gemeinden einen Teil der Vaduzer Parzelle «Forst» zur entgeltlichen Nutzung zur Verfügung stellt, müssen zahlreiche weitere Schritte beachtet werden wie zum Beispiel die Regelung der Trägerschaft, die Umzonierung, die Durchführung eines Architekturwettbewerbs sowie die grundsätzliche Finanzierung des Projekts. Dies kann noch Jahre dauern.


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Afrika / Libyen | 550 Bootsflüchtlinge vor Libyen gerettet
« am: 15. November 2016, 09:47:40 »
FLÜCHTLINGE


Flüchtlinge vor der Küste Libyens
Die italienische Küstenwache hat am Montag bei verschiedenen Einsätzen insgesamt 550 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Wie die Behörden mitteilten, waren die Flüchtlinge in überfüllten Schlauchbooten von Libyen aus zur Überfahrt nach Italien aufgebrochen.
Bei den Rettungseinsätzen seien auch fünf Todesopfer geborgen worden. Trotz der zunehmenden Kälte kamen seit Anfang November bereits mehr als 5400 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien - im gesamten November 2015 waren es 3200 Flüchtlinge gewesen.

Im Oktober erreichte eine Rekordzahl von fast 27'400 Flüchtlingen die italienischen Küsten. Seit Jahresbeginn kamen mehr als 4200 Männer, Frauen und Kinder während der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer ums Leben.


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Amerika / USA | Putin und Trump wollen bessere Beziehung
« am: 15. November 2016, 09:43:50 »
USA


Wladimir Putin
Der russische Staatschef Wladimir Putin und der künftige US-Präsident Donald Trump haben sich in einem ersten Telefonat für bessere Beziehungen zwischen ihren Ländern ausgesprochen. Das gegenwärtige Verhältnis sei äusserst unzufriedenstellend. 
Putin und Trump streben nach eine konstruktive Partnerschaft an. Dazu gehöre auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Extremismus, teilte das russische Präsidialamt am Montag in Moskau mit. Hier müssten die Anstrengungen beider Staaten verknüpft werden.

Darüber seien sich beide in ihrem ersten Telefonat seit der US-Wahl am 8. November einig gewesen. Putin habe Trump einen partnerschaftlichen Dialog angeboten, hiess es in der russischen Erklärung. Die Grundlage dafür seien gegenseitiger Respekt und die Nicht-Einmischung in die jeweiligen internen Angelegenheiten.

Treffen angestrebt
Die beiden seien sich einig gewesen, dass die bilateralen Beziehungen in eine konstruktive Zusammenarbeit münden müssten, hiess es weiter. Beide Länder müssten zu einer "pragmatischen Kooperation mit gegenseitigem Nutzen zurückkehren, die die Interessen beider Staaten sowie die Sicherheit und Stabilität der Welt berücksichtigen müsse". Sie wollten durch Telefonate Kontakt halten und strebten auch ein Treffen an.

Der Kremlchef hatte als einer der ersten ausländischen Politiker Trump am vergangenen Dienstag zum Wahlsieg gratuliert. Bei dem Gespräch sei es auch um Syrien gegangen als Teil gemeinsamer Anstrengungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, teilte der Kreml mit.

Starke und dauerhafte Beziehung
Trumps Team erklärte, der Republikaner habe in dem Telefonat mit Putin eine Reihe von Themen besprochen. Dabei sei es auch um die Bedrohungen und Herausforderungen gegangen, denen beide Staaten gegenüberstünden. Trump wolle eine starke und dauerhafte Beziehung zu Russland.

Trump hatte vergangene Woche überraschend die Präsidentenwahl in den USA gewonnen und übernimmt am 20. Januar die Amtsgeschäfte vom Demokraten Barack Obama. Zwischen Putin und Obama war es in den vergangenen Jahren zu Spannungen gekommen. Hintergrund sind unter anderem der Syrien-Konflikt, in dem Putin den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland.


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Schweiz / Bundespräsident empfängt polnischen Präsidenten Duda
« am: 15. November 2016, 09:39:57 »
BERN


Bundespräsident Schneider-Ammann | Polnischer Präsidenten Duda
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat den polnischen Präsidenten Andrzej Duda zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Die beiden sprachen dabei unter anderem über die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative.
Die Initiative hatte bei Polens Regierung bereits im vergangenen Jahr Besorgnis hervorgerufen. Dudas Vorgänger Bronislaw Komorowski hatte bei einem Besuch der damaligen Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga im Juli 2015 die Ausgangslage als "schwierig und anspruchsvoll" bezeichnet.

Sommaruga war bei den jetzigen Gesprächen mit Duda im Landgut Lohn bei Kehrsatz wieder dabei, ebenso wie Bundesrätin Doris Leuthard. Die Bundesrätinnen und der Bundespräsident erklärten Duda den laufenden parlamentarischen Prozess zur Umsetzung der Initiative, wie es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) heisst.

Die vier sprachen auch über die Kooperation im Rahmen des Schweizerischen Erweiterungsbeitrags. Mit diesem unterstützt die Schweiz die Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU.

Wichtiger Wirtschaftspartner
Polen ist in den vergangenen Jahren ein wichtiger Partner der Schweiz geworden, weshalb sich die Regierungsmitglieder regelmässig gegenseitig besuchen. Erst im Mai war der polnische Finanzminister zu Besuch in Bern.

Das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern beträgt laut EDA 3,8 Milliarden Franken und die Schweizer Direktinvestitionen belaufen sich auf 6 Milliarden Franken. Damit sei Polen der wichtigste Partner für die Schweizer Wirtschaft in Zentraleuropa, schreibt das EDA.

Wirtschaft und Geldpolitik waren denn auch Thema beim Besuch von Duda. Dabei ging es insbesondere um die zahlreichen polnischen Familien, welche Kredite in Schweizerfranken aufgenommen haben und nun Mühe haben, diese zurück zu zahlen.

Rund eine halbe Million Polen hatten 2007 und 2008 Hypotheken in Franken aufgenommen, weil sie dafür nur geringe Zinsen zahlen mussten. Seither ist der Franken aber zur polnischen Währung Zloty um 80 Prozent stärker geworden. Die Schulden der Hypothekarnehmer stiegen damit massiv an.

Regierung, Banken und Kreditnehmer ringen derzeit um eine Lösung, welche weder Bürger noch Banken zu sehr belastet. Die Bundesräte und der polnische Präsident beschlossen nun, den Informationsaustausch zwischen den Zentralbanken in dieser Sache zu fördern.


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Arabische Welt / Afghanistan: Beging US- Armee Kriegsverbrechen?
« am: 15. November 2016, 09:35:35 »
Vorwurf der Folter


Mitglieder der US- Streitkräfte und der CIA haben in Afghanistan möglicherweise Kriegsverbrechen begangen, indem sie Gefangene folterten. Zu diesem Schluss kommt ein vorläufiger Bericht der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Fatou Bensouda. Mitglieder des US- Militärs hätten womöglich mindestens 61 Häftlinge gefoltert oder brutal behandelt, heißt es darin.
Die Mehrheit der Vorfälle habe sich wahrscheinlich zwischen 2003 und 2004 ereignet. Mindestens 27 Gefangene seien von Vertretern der CIA gefoltert worden. Auch diese Fälle sollen sich größtenteils in dem besagten Zeitraum abgespielt haben. Einige der Vorwürfe beziehen sich demnach aber auch auf die jüngere Vergangenheit bis hin zum Jahr 2014.

Brutale Verhörmethoden
Die CIA hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein Verhörprogramm entwickelt, um Terrorverdächtige zur Herausgabe von Informationen zu bewegen. Dazu gehörten Schlafentzug und das international geächtete "Waterboarding", also simuliertes Ertränken. 2014 kam ein Bericht des US- Senats zu dem Schluss, dass die Methoden brutaler waren als zunächst bekannt.

Die USA lehnen einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof ab. US- Bürgern könnte theoretisch aber eine Anklage drohen, wenn ihnen Taten in einem Land vorgeworfen werden, das Mitglied ist. Afghanistan hat den Grundlagenvertrag, das sogenannte Römische Statut, ratifiziert. Die Ermittler erklärten, sie wollten möglichst rasch darüber entscheiden, ob sie einen Antrag auf eine vollständige Untersuchung der Fälle in Afghanistan stellen.


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Deutschland / Nächste Großrazzia gegen Islamisten- Netzwerk
« am: 15. November 2016, 09:29:05 »
In 200 Wohnungen


Mit einer Großrazzia in zehn deutschen Bundesländern ist die Polizei am frühen Dienstagmorgen gegen mutmassliche Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat vorgegangen. Hunderte Polizisten durchsuchen nach Informationen aus Sicherheitskreisen derzeit mehr als 200 Wohnungen und Büros von Organisatoren und Anhängern der radikal- salafistischen Vereinigung "Die wahre Religion", die hinter umstrittenen Koran- Verteilaktionen in deutschen Städten steht.
Deutschlands Innenminister Thoma de Maiziere hat nach Angaben seiner Spercherin die Vereinigung "Die wahre Religion" verboten. Die Vorlaufzeit für das Verbot betrug ihr zufolge etwa ein Jahr. De Maiziere werfe der Vereinigung den Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung und Volksverhetzung in Deutschland vor. Die Frage nach Erkenntnissen, die auf eine konkrete Vorbereitung von Anschlägen hindeuteten, verneinte die Sprecherin am Dienstag. Von Festnahmen wisse sie bislang noch nichts.

Schwerpunkte der Polizeieinsätze, die um 6.30 Uhr zeitgleich in mehreren westdeutschen Bundesländern und Berlin begannen, waren nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa und "Spiegel Online" Hessen mit knapp 65 Durchsuchungen sowie Nordrhein- Westfalen und Bayern mit jeweils fast 35 Polizeiaktionen. In Niedersachsen durchsuchten die Beamten mehr als 20 Liegenschaften, in Berlin fast 20, in Baden- Württemberg gut 15, in Schleswig- Holstein, Rheinland- Pfalz und in Hamburg je etwa fünf und in Bremen eine. In ostdeutschen Flächenländern gab es keine Durchsuchungen.


SEK-Einsatz

Salafistischer Hassprediger als Kopf des gesuchten IS- Netzwerks
Führungsfigur der 2005 gegründeten radikal- salafistischen Vereinigung "Die wahre Religion" ist der islamistische Hassprediger Ibrahim Abou- Nagie (52) aus Köln. In einer Videoansprache mit dem Titel "Die Irreleitung der Demokratie", sagte Abou- Nagie etwa: "Die Demokratie ist gegen den Islam. Und das Gegenteil des Islam." Im selben Video empörte sich der Prediger über die "Kuffar", die Ungläubigen: "Die versuchen aus uns Kuffar zu machen. Wenn wir die Scharia leugnen, dann sind wir Kuffar. Wenn wir die Demokratie akzeptieren, dann sind wir auch Kuffar."

Video: Führungsfigur der Vereinigung "Die wahre Religion"




Abou- Nagie hat nach Auffassung der Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren ein Predigernetzwerk etabliert, das mit Seminaren, Spenden- Galas und Internetansprachen die salafistische Szene aufwiegelt. Nach Zählung des Innenministeriums hat "Die wahre Religion" bislang mehr als 2000 Propagandavideos ins Internet eingestellt. Abou- Nagie war nach Informationen aus Sicherheitskreisen vom Dienstag während der Durchsuchungsaktionen nicht in Deutschland. Ermittler vermuteten den gebürtigen Palästinenser zuletzt in Malaysia.

Hassprediger initiierte auch Koran- Verteilaktionen in Österreich
Die von Abou- Nagie initiierten und in Deutschland nunmehr verbotenen Koran- Verteilaktionen unter dem Motto "Lies!" gab es demnach zuletzt nicht nur in Deutschland, sondern in insgesamt 15 Ländern, darunter auch Österreich. Weitere Staaten sind etwa Frankreich, Großbritannien, Schweden, Bahrain und seit Juni 2016 auch in Brasilien. Nach Informationen der Deutschen Presse- Agentur aus Sicherheitskreisen soll das von dem 52- Jährigen in Deutschland organisierte Koran- Verteilprojekt "Lies!" demnächst auch in Malaysia beginnen.

Schon vor einer Woche gelang der deutschen Polizei ein wichtiger Schlag gegen das IS- Terrornetzwerk. In zwei BUndesländern wurden fünf Terrorverdächtige festgenommen, darunter befand sich auch der 32- jährigen Iraker Abu Walaa , der als "Nummer eins des IS in Deutschland" gilt.


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Österreich / Wir zahlen immer mehr Kindergeld ins Ausland
« am: 15. November 2016, 09:21:14 »
Heuer 250 Mio. €


Österreich zahlt immer mehr Familienbeihilfe ins Ausland. Waren es 2013 noch 192 Millionen Euro gewesen, so flossen im vergangenen Jahr bereits knapp 250 Millionen an Kinder, die in anderen Staaten leben. Familienministerin Sophie Karmasin, Finanzminister Hans Jörg Schelling und Außenminister Sebastian Kurz (alle ÖVP) drängen daher nun bei der EU- Kommission auf eine Notbremse.
"Diese enorme Summe muss reduziert werden. Die EU ist gefordert, eine faire Ausgestaltung der Transferzahlungen ins Ausland sicherzustellen", betonen die drei Minister.

Eigentlich wäre vor einigen Monaten eine Lösung bereits auf dem Tisch gelegen. Die EU versuchte die Briten mit Zugeständnissen in der Union zu halten, etwa mit der Indexierung von Familienleistungen, also mit dem Anpassen des Kindergeldes an die Lebenserhaltungskosten des Staates, in dem das Kind wohnt. Doch mit dem Brexit war diese Einigung dann auch wieder Geschichte.

Österreich allerdings kommt die derzeitige Regelung immer teurer. Im Jahr 2013 hatte der "Export" der Familienbeihilfe 192 Millionen Euro betragen, 2014 waren es bereits 227 Millionen und im vergangenen Jahr 249 Millionen Euro. Laut Berechnungen des Familienministeriums würde eine Indexierung rund 100 Millionen Euro Ersparnis bringen.

Grafik: Familienbeihilfe- Leistungsexport 2015


Anpassung: Appell an die EU- Kommission
Deshalb haben sich nun Karmasin, Schelling und Kurz in einem Schreiben an EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker gewandt. Darin fordern sie die Anpassung der Zahlungen an das Preisniveau des Staates, in den das Geld fließt. Die österreichische Bevölkerung "sieht sich durch die Europäische Union diskriminiert, da bei Familien, die in Österreich leben, der Unterhalt nur bis zur Hälfte entlastet wird, während Eltern, deren Kinder in anderen Mitgliedsstaaten leben, ihre Unterhaltslasten um ein Vielfaches ersetzt bekommen", heißt es etwa in dem gemeinsamen Brief.


Sophie Karmasin


Hans Jörg Schelling


Sebastian Kurz

Da Österreich eine Indexierung aufgrund der Vorgaben des Europarechts nicht allein vornehmen kann, drängen Karmasin, Schelling und Kurz nun auf die von Brüssel verordnete Notbremse. Die so ersparten Millionen sollten, so Karmasin, für die Erhöhung von Familienleistungen in Österreich verwendet werden.


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Finsterau


Null Grad die guten Schneeverhältnisse rund um das Langlauf-Stadion Finsterau

Der Winter hat weite Teile des Bayerischen Waldes bereits fest im Griff – ganz zur Freude vieler Skilanglauf-Begeisterter. Sie nutzten am Wochenende bei klarer Luft und Temperaturen knapp unter Null Grad die guten Schneeverhältnisse rund um das Langlauf-Stadion Finsterau (Landkreis Freyung-Grafenau). Seit Freitag ist die Skater-Strecke präpariert. Auch in Bodenmais am Bretterschachten (Lkr. Regen) konnten Langläufer bereits am Wochenende ihre Runden drehen. In Neureichenau ist der Winter auch schon allgegenwärtig - auf dem Dreisessel liegen bereits 30 Zentimeter Schnee.

So früh im Winter habe man die vergangen Jahre nicht mit dem Präparieren beginnen können, sagte Christian Eder, 1. Vorsitzender des SV Finsterau, auf Nachfrage. Der letzte annähernd vergleichbar frühe Saisonstart sei wohl im äußerst schneereichen Winter 2005/2006 gewesen. Die guten Verhältnisse hätten zahlreiche Wintersportler aus nah und fern, sogar aus Österreich, angelockt. Das vergangene Wochenende könnte der Auftakt in eine lange Saison gewesen sein, so hoffen die Verantwortlichen vom SV Finsterau.


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Bayern / Elfjähriges Mädchen wird vermisst - Polizei bittet um Hilfe
« am: 15. November 2016, 09:09:50 »
Eichstätt


Die elfjährige Ionna wird vermisst
Seit Montagmittag gegen 13 Uhr wird die elfjährige Ionna aus Hitzhofen (Landkreis Eichstätt) vermisst. Das griechische Mädchen besuchte zum ersten Mal die Schule in Gaimersheim und kehrte nicht mit dem Schulbus nach zurück.
Die elfährige Ioanna wohnt mit ihrer Familie erst seit kurzer Zeit in Hitzhofen. Sie stieg nach ihrem ersten Schultag in der Mittelschule Gaimersheim nicht in den Schulbus nach Hitzhofen ein.


Die elfjährige Ionna wird vermisst

Die Vermieterin der elterlichen Wohnung in Hitzhofen verständigte schließlich im Auftrag der Eltern (die nur sehr schlecht deutsch sprechen) die Polizei, nachdem Ioanna nicht mit dem Schulbus nach Hause kam.

Seither sucht die Polizei nach dem Mädchen. Ioanna ist ca. 150 cm groß und hat kurze braune Haare. Sie ist bekleidet mit einem auffälligen roten Mantel mit Kapuze. In deutscher Sprache kann sie sich nur wenig verständigen.


72
München


Rund jeder fünfte Lehrer an bayerischen Schulen ist laut einer Umfrage schon mal Opfer körperlicher oder psychischer Gewalt geworden. Vier Prozent der Lehrer gaben an, dass sie auf ihrer Arbeit schon einmal körperlich angegriffen wurden. Hochgerechnet seien damit rund 3800 Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen im Freistaat bereits Opfer von tätlicher Gewalt geworden, teilte der Bayerische Lehrerverband BLLV am Montag in München mit.
An bayerischen Schulen geht die psychische und verbale Gewalt gegenüber Lehrern häufiger von Eltern als von Schülern aus - 59 Prozent der betroffenen Lehrer gaben an, dass die Gewalt von den Eltern ausging. Die Schüler selbst wurden von 52 Prozent genannt. Und es handelt sich bei diesen Angriffen meist nicht um Einzelfälle, wie die am Montag vorgestellte Forsa-Studie "Gewalt gegen Lehrer" zeigt. Mehr als die Hälfte der von psychischer Gewalt betroffenen Lehrkräfte gab an, solche Erfahrungen mehrfach gemacht zu haben.

Josef Kraus, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, überraschen diese Zahlen nicht. Fälle, in denen Eltern gegenüber einem Lehrer aggressiv werden, kennt auch er. "Eltern sind insgesamt anspruchsvoller geworden. Einige wollen schulische Entscheidungen nicht akzeptieren", sagt der ehemalige Schulleiter. Bei einer Strafarbeit, einem Verweis, dem Ausschluss von einem Ausflug wegen schlechten Benehmens sind dann die Lehrer schuld, nicht der Sohn oder die Tochter.

Kraus spricht von "heftigen Beschimpfungen am Telefon", von Drohungen und Schimpfnamen gegenüber Lehrern, von Gruppen in sozialen Netzwerken wie Facebook und Whatsapp, in denen Eltern kollektiv über Lehrkräfte herziehen und sich "kampagnenartig mobilisieren". Die psychische und verbale Gewalt habe generell durch die sozialen Netzwerke zugenommen, sagt Kraus.


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Europäsiche Union / Trump-Sieg: EU bangt um ihre Russland-Sanktionen
« am: 14. November 2016, 11:09:35 »
Thema:


Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten kommen am Sonntagabend zu einer Notsitzung in Brüssel zusammen, um den Aufbau der Beziehungen mit den USA in Bezug auf Russland und den Iran zu besprechen. Dies berichtet die US-Zeitschrift „The Wall Street Journal“ (WSJ).
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte demnach dieses Treffen einige Stunden nach Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl an. Das Treffen findet einen Tag vor der gemeinsamen Sitzung der EU-Außen- und Verteidigungsminister im Format eines informellen Abendessens statt.

Die EU und die Obama-Regierung hatten zuvor an dem wirtschaftlichen Druck auf Russland und in Bezug auf das iranische Atomprogramm vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise aktiv zusammengearbeitet. Die Trump-Administration wolle sich hingegen mehr um die internen Probleme der USA kümmern. Wie das WSJ schreibt, fürchten die EU-Vertreter deshalb eine Vernachlässigung des europäischen Raumes, was gleichzeitig neue Probleme mit sich bringe. Die EU-Diplomaten erklären ihre Besorgnis mit der großen Ungewissheit hinsichtlich der Außenpolitik des nächsten US-Präsidenten.

„Die Wahl Herrn Trumps erschwert die geplante Sanktionsverlängerung gegen Russland. Diesbezüglich gibt es einen großen Bedarf an Diskussion“, teilte einer der EU-Diplomaten dem WSJ mit.

Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland, darunter im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus diesen Ländern. Mehrere EU-Staaten sprachen sich mittlerweile gegen die antirussischen Sanktionen aus.

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Europa / Moldawien: „Russlandfreund“ gewinnt Stichwahl
« am: 14. November 2016, 11:04:31 »
Thema:


Nach der Auszählung von 98 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt Moldawiens ist der Chef der prorussischen Sozialistischen Partei, Igor Dodon, mit 55 Prozent der Stimmen offenbar Spitzenreiter, wie die Zeitung „Totul“ am Montag mitteilt.
Demnach will der voraussichtlich designierte Präsident Dodon seinen ersten Staatsbesuch in Russland machen, um ein Abkommen über strategische Partnerschaft zu initiieren.

Seine Rivalin, Chefin der Partei für Aktion und Solidarität und Anhängerin der EU-Integration Moldawiens, Maja Sandu, erreichte demnach lediglich 45 Prozent.

Der Wahltag selbst wurde von Skandalen begleitet: Beide Präsidentschaftskandidaten warfen der Wahlbehörde vor, dass sich im Ausland aufhaltende Wähler wegen Problemen bei den diplomatischen Vertretungen ihr Wahlrecht nicht ausüben könnten. So konnten laut Dodon beispielsweise moldawische Wähler in Russland ihre Stimmen überhaupt nicht abgeben. Sandu kritisierte die schlecht organisierte Arbeit der diplomatischen Missionen des Landes in verschiedenen europäischen Staaten, darunter in Großbritannien und Rumänien.

Beim ersten Wahlgang am 30. Oktober hatte Dodon 48,6 Prozent der Wählerstimmen bekommen, seine Gegenkandidatin Sandu rund 38 Prozent. Da keiner von beiden eine absolute Mehrheit erreichte, musste eine Stichwahl anberaumt werden.

Bereits bei den Parlamentswahlen 2004 hatte sich Dodon die Unterstützung Moskaus gesichert. Damals hatte er sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Vizepremier Dmitri Rogosin getroffen und versprochen, das Assoziierungsabkommen mit der EU zu kündigen und moldauische Agrarerzeugnisse auf den russischen Markt zurückzubringen.

Nach der Novellierung der moldauischen Gesetzgebung konnten die Bürger des Landes erstmals seit 1997 direkt über ihren Staatschef abstimmen. Früher wählte das Parlament den Präsidenten.

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Liechtenstein / Landespolizei schnappt Einbrecher-Trio
« am: 14. November 2016, 10:59:56 »
Schaan


Dank einer aufmerksamen und engagierten Nachbarin konnte die Landespolizei drei Einbrecher verhaften. 
Am frühen Abend des 11. Novembers ging bei der Landespolizei die Meldung ein, dass in Schaan, im Bardellaweg,  soeben eingebrochen werde. Eine aufmerksame Nachbarin hatte beobachtet bzw. gehört, dass die Einbrecher  versuchten die Terrassentüre aufzubrechen. Die Frau reagierte goldrichtig und verständigte sofort die Landespolizei.

Aufgrund dieser Meldung rückten mehrere Polizeifahrzeuge nach Schaan aus. Die couragierte Frau wartete bereits auf die eintreffende Polizei und führte sie zum Tatobjekt. Den drei Einbrechern gelang vorerst die Flucht in die Dunkelheit in Richtung Quadererrüfe, indem sie einen Pickel gegen einen Polizisten warfen  und sie sich somit einen Vorsprung verschafften. Nach einer kurzen Fahndung wurden die drei Täter von einem zivilen Fahnder der Landespolizei im Bereich Mühleholzmarkt festgestellt, worauf die ersten zwei Einbrecher verhaftet werden konnten. Der dritte Einbrecher konnte wenige Minuten später auf der Mühleholzbrücke ebenfalls verhaftet werden.

Nach ersten Erkenntnissen ist es nicht ausgeschlossen, dass es sich bei den Einbrechern um eine internationale Gruppierung handelt, die 2015 und 2016 schon mehrfach in Liechtenstein Einbrüche verübten.

Ein Fall, der sich sehr wahrscheinlich gleichentags in Vaduz zugetragen hatte und bei dem aus einem Einfamilienhaus mehrere Goldstücke entwendet worden waren, konnte sogar definitiv dem gefassten Trio zugeschrieben werden.


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