Beiträge anzeigen

Diese Sektion erlaubt es ihnen alle Beiträge dieses Mitglieds zu sehen. Beachten sie, dass sie nur solche Beiträge sehen können, zu denen sie auch Zugriffsrechte haben.


Nachrichten - Sputnik Magazin

Seiten: [1] 2 3 ... 268
1
Thema:


Alexej Puschkow
Der Mord an dem russischen Botschafter Andrej Karlow in Ankara und der in einen Berliner Weihnachtsmarkt geraste Lkw besitzen eine gemeinsame Quelle, wie der Leiter der Kommission für Informationspolitik des russischen Föderationsrats (Oberhaus), Alexej Puschkow, am Dienstag sagte.
„Der Tag der schrecklichen Nachrichten. Ich drücke den Familien der Toten in Berlin mein tiefempfundenes Beileid aus“, schrieb Puschkow via Twitter.

„Der Anschlag auf den russischen Botschafter in Ankara und der Terroranschlag in der deutschen Hauptstadt haben eine gemeinsame Quelle.“

Russlands Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, war am Montagabend bei einer Fotoausstellung in Ankara vor laufenden Kameras und Publikum erschossen worden. Der Täter war ein türkischer Polizist, der die Veranstaltung bewachen sollte. Er wurde auf der Stelle von anderen Sicherheitskräften getötet.

Ebenfalls am Montagabend war am Berliner Breitscheidplatz ein Lkw in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gefahren. Dabei gab es 12 Tote und 50 Verletzte. Ob es sich hierbei um einen Unfall oder einen Anschlag handelte, können die deutschen Behörden derweil bislang noch nicht sagen. Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe sowie die Berliner Sicherheitsorgane sind eingeschalten und ermitteln noch dazu.

© 2016 Sputnik News

2
Liechtenstein / Regierung passt Verordnung an
« am: 20. Dezember 2016, 11:58:30 »
Vaduz


Die von der Ärztekammer kritisierten Aspekte der Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz wurden nun vom Ministerium für Gesundheit angepasst. Der Inhalt soll auf der Homepage der Regierung veröffentlicht werden. 
Nachfolgend die Mitteilung der Regierung mit Sperrfrist bis Montag, 19. Dezember, 20.00 Uhr:

An der Aussprache zwischen dem Regierungschef und dem Gesundheitsminister sowie der Ärztekammer von vergangener Woche wurde vereinbart, dass der Ärztekammer ein überarbeiteter Entwurf der Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz zur Stellungnahme übermittelt wird. Die von der Ärztekammer kritisierten Aspekte wurden vom Ministerium für Gesellschaft nochmals geprüft, der Verordnungsentwurf wurde entsprechend angepasst und heute der Ärztekammer zur Stellungnahme bis Mittwoch abend übermittelt. Die Anpassungen betreffen Regelungen bezüglich der Bedarfsplanung, insbesondere bezüglich des Inhalts der Verträge zwischen Ärzten und dem Krankenkassenverband. Damit soll ein klares Zeichen gesetzt werden, dass die Regierung an einer sachlichen und zielführenden Lösung des Konflikts interessiert ist. Die KVG-Revision steht dabei nicht zur Disposition.

Transparenz
Das Ministerium für Gesellschaft wird den Entwurf der Verordnung auf der Homepage der Regierung veröffentlichen. Damit soll gegenüber interessierten Kreisen und der Öffentlichkeit Transparenz geschaffen werden. Das ist eine ungewöhnliche Massnahme, insbesondere da es sich um einen Entwurf handelt, welcher bisher weder in der Regierung inhaltlich behandelt noch von dieser verabschiedet wurde.

KVG-Revision und Tarmed per 1. Januar 2017 in Kraft
Unabhängig von den Vorgängen bezüglich der Verordnung wird das revidierte Krankenversicherungsgesetz und mit ihm auch die Einführung des Schweizer Tarifsystems Tarmed per 1. Januar 2017 in Kraft treten. GemäsAussendung der Ärztekammer und klaren Aussagen an der einleitend erwähnten Aussprache stellen sowohl der Tarmed als auch ein Taxpunktwert auf dem Niveau der Ostschweiz für die Ärz- tekammer kein Problem dar. Im Entwurf der Verordnung ist daher der Taxpunktwert auf CHF 0.83 festgesetzt. Das entspricht dem Wert der angrenzenden Schweizer Kantone. Das Ministerium erwartet, dass sich die Ärztekammer vorbehaltlos zum Tarmed bekennt und sicherstellt, dass alle Ärzte ab dem Jahreswechsel mit diesem Tarifsystem abrechnen. Die Abrechnung nach Tarmed entspricht dem erklärten Willen des Landtags und des Volkes.

Versorgung sichergestellt
Das Ministerium hat zusammen mit dem Krankenkassenverband die nötigen Massnahmen zur Sicherstellung der Versorgung getroffen und ist dafür besorgt, dass die Patienten nicht die leidtragenden in diesem Streit sind. Das Ministerium rät den Patienten, sich keine Gedanken um die Bezahlung der Rechnungen zu machen und sich bei Fragen an die Krankenkasse zu wenden. Dieser Tarifstreit soll zwischen dem Krankenkassenverband und der Ärztekammer, nötigenfalls unter Beteiligung des Ministeriums, ausgetragen werden.


3
Schweiz / Schütze von Zürich ist tot
« am: 20. Dezember 2016, 11:53:26 »
SCHIESSEREI


Zürcher Polizisten bei der Spurensicherung rund um den Leichnam
Der mutmassliche Täter der Schiesserei im Islamischen Zentrum in Zürich vom Montagabend ist ermittelt. Ein in der Nähe des Tatorts gefundener Toter wird mit der Tat in Verbindung gebracht. Die Fahndung wurde nach Angaben der Kantonspolizei Zürich eingestellt.
Der Mann hatte gemäss den Angaben die Räumlichkeiten des somalisch-islamischen Zentrums an der Eisgasse im Zürcher Kreis 4 gegen 17.30 Uhr betreten und wahllos mehrere Schüsse auf Betende abgegeben.

Dabei verletzte er drei Männer im Alter von 30, 35 und 56 Jahren teils schwer. Nach der Tat floh der Täter, und es wurde eine Grossfahndung eingeleitet.

Ein paar Stunden nach dem Amoklauf wurde nur wenige hundert Meter von der Moschee entfernt an der Gessnerallee ein Toter gefunden. Zunächst war unklar, ob es ein Zusammenhang zwischen dieser Leiche und der Schiesserei gab.


4
Österreich / Jetzt mehr Polizei auch für unsere Adventmärkte!
« am: 20. Dezember 2016, 11:49:46 »
Innenministerium:


Weihnachtsmarkt in Wien
Ein Lkw rast auf einem Weihnachtsmarkt ungebremst in die Menschenmenge, mindestens zwölf Menschen werden in den Tod gerissen, weitere 48 teils schwerst verletzt. So geschehen am Montagabend in Berlin- Charlottenburg, fünf Tage vor Weihnachten. Der Schock über den Terror- Anschlag in Deutschlands Hauptstadt sitzt tief. Doch wie ist es bei uns in Österreich? Sind unsere Weihnachtsmärkte ausreichend gesichert?
"Bereits in den frühen Morgenstunden hat ein Einsatzstab im Ministerium getagt und über das weitere Vorgehen nach dem Anschlag in Berlin beraten", so der Sprecher des Innenministeriums, Karl- Heinz Grundböck, Dienstagmorgen gegenüber krone.at. "Und ja, wir werden die Polizeipräsenz im öffentlichen Raum weiter erhöhen", so der Sprecher.

Gleichzeitig betonte er aber auch, dass es derzeit "keine konkreten Hinweise" auf eine Gefährdung in Österreich gebe, und - bezogen auf den Anschlag in Berlin - laut derzeitigem Ermittlungsstand auch keinen direkten Bezug nach Österreich.

"Behörden tun alles in ihrer Macht Stehende"
"Wir haben ja bereits seit längerer Zeit eine allgemein erhöhte Risikosituation, nicht nur hier, sondern in ganz Europa", so Grundböck weiter. Deshalb werde man auch mit Veranstaltern von Großevents an einer erhöhten Präsenz der Einsatzkräfte arbeiten und auch hier Maßnahmen setzen. Diese seien jedoch je nach Veranstaltung individuell zu gestalten, so der Sprecher.

Sobotka: "Wir können diesem Terror nicht weichen"
"Die Behörden tun jedenfalls alles in ihrer Macht Stehende", unterstrich Grundböck im krone.at- Gespräch. Auch Innenminister Wolfgang Sobotka appellierte an Österreichs Bevölkerung, nach dem Terroranschlag in Berlin Ruhe zu bewahren und rief im Ö1- "Morgenjournal" dazu auf, sich "vom Terror nicht Gebräuche und Lebensgewohnheiten nehmen" zu lassen.

Ein derartiger Anschlag könne überall passieren, so der Innenminister. "Wir können diesem Terror nicht weichen, gerade eine freie und demokratische Gesellschaft muss auch die Kraft haben, dem zu widerstehen", meint er. Doch auch Sobotka ist der Ansicht, dass "Sorgsamkeit bei uns mehr denn je geboten" sei.

Mutiger Zeuge lotste Polizei zu Verdächtigem
Gegen 20 Uhr war am Montagabend in Berlin ein schwarzer Lkw in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gefahren. Am Steuer dürfte nach aktuellem Ermittlungsstand ein Mann aus Pakistan gesessen sein, der als Flüchtling im Dezember 2015 über Passau nach Deutschland eingereist war. Am Beifahrersitz fanden Beamte einen toten Polen. Wie der Mann zu Tode kam, ist Gegenstand von Ermittlungen.

Nach der grausamen Tat sprang der mutmaßliche Täter aus dem Führerhaus und rannte davon. Nach Angaben der "Welt" verfolgte ein mutiger Zeuge den Flüchtenden und lotste die Polizei schließlich zu dessen Aufenthaltsort. Bei der Siegessäule, rund zwei Kilometer vom Ort der schrecklichen Szenen entfernt, wurde der Verdächtige schließlich festgenommen. Er wird derzeit befragt.


5
Berlin


Schneise der Verwüstung auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
Nach der Todesfahrt eines Lkw auf einem Berliner Weihnachtsmarkt spricht die Polizei nun erstmals von dem Verdacht auf einen Terroranschlag. "Alle polizeilichen Maßnahmen zu dem vermutlich terroristischen Anschlag am Breitscheidplatz laufen mit Hochdruck und der nötigen Sorgfalt", twitterte die Polizei am frühen Morgen.
Unmittelbar davor hatten die Ermittler einen Unfall ausgeschlossen. "Unsere Ermittler gehen davon aus, dass der Lkw vorsätzlich in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gesteuert wurde", teilte die Polizei über Twitter mit. Die Identität des Fahrers sei weiterhin unklar, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Bei der Tat im Westen Berlins war am Montagabend ein Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast und hatte mindestens zwölf Menschen getötet. Weitere 49 Menschen lagen am Morgen zum Teil schwer verletzt in Krankenhäusern.

"Nach allem, was wir wissen, müssen wir von einem Terroranschlag ausgehen."
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: "Ich möchte im Moment noch nicht das Wort Anschlag in den Mund nehmen, obwohl viel dafür spricht." Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) erklärte: "Nach allem, was wir wissen, müssen wir von einem Terroranschlag ausgehen."

Mutmaßlicher Fahrer über Passau nach Deutschland eingereist
Der mutmaßliche Fahrer des Lkw, der auf der Flucht vom Tatort festgenommen worden war, kommt nach Informationen des RBB-Inforadios aus Pakistan. Er sei am 31. Dezember 2015 in Passau nach Deutschland eingereist, berichtete der Sender unter Berufung auf Sicherheitskreise. Nach dpa-Informationen soll der Mann mehrere Identitäten genutzt haben. Er wurde am Morgen verhört. Der für den Staatsschutz zuständige Generalbundesanwalt in Karlsruhe übernahm die Ermittlungen.

Der dunkle Lastwagen mit polnischem Kennzeichen fuhr laut Polizei gegen 20.00 Uhr auf einer Strecke von 50 bis 80 Metern über den Markt und zerstörte dabei mehrere Buden. Ein weiterer Mann, der auf dem Beifahrersitz saß, starb laut Polizei vor Ort. Er war Pole.

Fahrer des polnischen Sattelschleppers war seit 16 Uhr nicht mehr erreichbar
Der Lastwagen gehörte einer polnischen Spedition, wie deren Eigentümer Ariel Zurawski dem polnischen Sender TVN 24 sagte. Der Fahrer, sein Cousin, sei seit etwa 16.00 Uhr am Montag nicht mehr zu erreichen gewesen. Für ihn könne er die Hand ins Feuer legen, dass er kein Attentäter sei. "Ihm muss etwas angetan worden sein", mutmaßte er.

Der Lastwagen hatte Stahlkonstruktionen aus Italien nach Berlin transportiert, berichtete Zurawski. Wegen einer Verzögerung habe der Fahrer bis zum Dienstag warten müssen und den Lastwagen in Berlin geparkt. Die Berliner Polizei teilte dagegen mit, es bestehe der Verdacht, dass der Sattelschlepper in Polen von einer Baustelle gestohlen worden sei.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Andreas Geisel wollen am Mittag auf einer Pressekonferenz die Öffentlichkeit informieren.

Verdächtiger ist der Polizei bekannt
Der Berliner "Tagesspiegel" berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, der Verdächtige sei den Ermittlern bekannt, allerdings nicht wegen eines terroristischen Hintergrundes, sondern wegen kleinerer krimineller Delikte.

Nach Worten von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) war die Situation am Abend unter Kontrolle. Der Regierungschef reagierte geschockt. "Was wir hier sehen, ist dramatisch", sagte Müller auf dem Breitscheidplatz.

Bei einem Anschlag im Juli in Nizza waren 86 Menschen ums Leben gekommen, als ein Terrorist mit einem Lastwagen über die Uferpromenade der Mittelmeermetropole fuhr. Für den Anschlag hatte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Verantwortung übernommen.


Fotostrecke:

6
München


Weihnachtsmarkt
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag in Berlin hat die Polizei in München ihre Sicherheitsvorkehrungen für die Weihnachtsmärkte in der bayerischen Landeshauptstadt erhöht. Das Personal auf den Märkten sei verstärkt worden, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Einzelheiten wollte er nicht mitteilen. Auch in Niedersachsen und Bremen soll die Sicherheitsvorkehrungen hochgefahren werden. In Bremen steht die Polizei nach eigenen Angaben im Austausch mit den anderen Bundesländern. Die Lage werde am Dienstagmorgen neu bewertet und es werde geprüft, ob neue Maßnahmen ergriffen werden. In Braunschweig zeigte die Polizei am Montagabend bereits mehr Präsenz als sonst. Es seien mehr Streifenwagen als normalerweise vorgesehen rund um den Weihnachtsmarkt postiert worden, sagte ein Polizeisprecher.
Nicht einschüchtern lassen
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die Menschen in seinem Bundesland aufgerufen, sich von dem mutmaßlichen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit mindestens zwölf Toten nicht einschüchtern zu lassen. Das sei genau das, was solche Täter erreichen wollten, sagte Caffier am Dienstag dem Sender NDR 1 Radio MV. Die Menschen sollten zwar eine gewisse Aufmerksamkeit walten lassen, sich aber nicht vom Besuch eines Weihnachtsmarktes abhalten lassen.

Eine hundertprozentige Sicherheit könne es nicht geben, sagte der Innenminister. Weihnachtsmärkte hätten in Deutschland einen besonderen Symbolwert und seien deshalb potenzielle Anschlagsziele. "Wenn Sie auf den Weihnachtsmarkt gehen, (...) dann wollen sie auch den Weihnachtsmarkt genießen und sich nicht ausschließlich innerhalb einer Festung bewegen."

Im Laufe des Vormittags soll über weitere mögliche Konsequenzen aus dem schrecklichen Geschehen in Berlin beraten werden. Vorsätzlich soll ein Mann am Montagabend einen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche im Herzen der Hauptstadt gesteuert haben. Dabei waren mindestens zwölf Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden.


7
In einem Interview für Sputnik erzählen die Ersteller der „Einzelfall-Map“, einer interaktiven Übersicht der Flüchtlingskriminalität in Deutschland, über ihren Alltag sowie die Entstehung ihres Projekts. Die Integration von Migranten sei längst komplett gescheitert, man wolle sich nicht mehr fremd und bedroht im eigenen Land fühlen, betonen sie.
„Silvester war der Auslöser für die Erstellung der Map. Und die Vermutung, dass sich diese Übergriffe nicht nur auf diesen einen Abend begrenzen, sondern von Einzeltätern und Kleingruppen auch nach Silvester weiter begangen werden. Diese Vermutung hat sich leider bewahrheitet“, berichten die Aktivisten.

Die Arbeit beginne früh am Morgen mit einer systematischen Durchsuchung der Polizeimeldungen nach Stichwörtern. Zum anderen würde das Team täglich viele Zusendungen bekommen.

Aus den Meldungen würden kurze Texte für Twitter und Facebook formuliert und die Fälle auf der Einzelfall-Map in der jeweiligen Kategorie eingetragen. Zusätzlich werde noch separat eine Tabelle über die Sexualdelikte geführt.

Direkt habe das XY-Einzelfall-Team jedoch noch nie den Kontakt zu Polizeibehörden gesucht. Immerhin sei es die Aufgabe von Journalisten, die Behörden mit der Einzelfall-Map zu konfrontieren. (Lesen Sie hier den Kommentar eines Bundespolizeisprechers auf eine Sputnik-Anfrage)

„Leider sehen viele Journalisten ihre Aufgabe aber mittlerweile darin, politische Einpeitscher und Volkserzieher zu spielen, anstatt sachlich zu informieren. Es wurde in der Presse schon öfter über unsere Arbeit berichtet, sogar schon in Australien. In der deutschen Presse meist diffamierend und unsachlich, in der Auslandspresse mit Anerkennung für unser Projekt und schierem Entsetzen über das Ausmaß der Übergriffe“, so das Team.

Wenn man „XY-Einzelfall“ googelt, stößt man nur kaum auf Artikel über die Karte, dafür aber auf den FAZ-Blogger „Don Alphonso“. Im März hatte dieser nämlich die Einzelfall-Map verlinkt, wonach er von einer Masse von Internet-Usern aus der linken Szene verbal angegriffen und bedroht wurde. Der Blogger selbst sieht hinter dem Mob die „Perlen aus Freital“ (eine Art linke Internet-Bürgerwehr, die die persönlichen Daten derjenigen Autoren zusammenbringt, die der Fremdenfeindlichkeit beschuldigt werden). Nachdem die „Perlen“ vergangenen Februar wegen der Verletzung der Persönlichkeitsrechte auf Facebook gesperrt wurden, setzte sich damals Bundesjustizminister Heiko Maas persönlich für sie ein.

„Maas steht für Zensur und sehr linke Politik und um die durchzusetzen, scheint ihm jedes Mittel recht zu sein. Und nicht nur er, die momentane Regierung bedroht die Meinungsfreiheit aktiv, nach dem Motto: Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns und muss zum Schweigen gebracht werden. Anders ist es doch nicht zu erklären, dass ehemalige Stasi-Mitarbeiter die Äußerungen von angeblich freien Bürgern in sozialen Medien kontrollieren und zensieren. Das geht schon alles ziemlich in Richtung Gesinnungsdiktatur und wir halten das für brandgefährlich“, kommentiert dies das Team.

Obgleich das Projekt, das sich im Netz von rechtsradikalen und anderen diskriminierenden Kommentaren distanziert, von einigen Medien dennoch als eine „rechte Plattform“ gebrandmarkt wird, gibt es massenweise auch positive Reaktionen: Das Team würde weit mehr Zuspruch als Kritik bekommen. XY-Einzelfall ist für viele Menschen mittlerweile eine der wenigen Quellen, wo man sich über die Flüchtlingskriminalität erkundigen kann.

Dies hänge damit zusammen, dass die Straftaten in den deutschen Medien nur selektiv veröffentlicht werden. Deshalb sei es beim Lesen der konventionellen Medien schwer zu sagen, ob die Anzahl neu begangener Straftaten durch Zuwanderer konstant hoch bleibe oder wirklich Integrationserfolge zu verzeichnen seien. Gibt es täglich zig Übergriffe auf Deutsche wie Körperverletzung oder Vergewaltigung, werde das systematisch von den Medien ignoriert, und — wenn überhaupt — nur regional berichtet.

„Wird eine Migrantin wegen ihrem Kopftuch beschimpft, flippen die Medien aus. Keine Zeitung, kein TV-Sender zeigt das wahre Ausmaß der Angriffe gewalttätiger Übergriffe von Migranten gegen Deutsche. Wer sich nicht selber aktiv im Internet informiert, bekommt von all dem gar nichts mit“, betont das Team.

Im Alltag sehe dies dann aber ganz anders aus: „Mittlerweile kennt fast jeder jemanden, der schon mal überfallen, angegriffen oder beklaut wurde oder bei dem eingebrochen wurde. Für Frauen hat sich seit 2015 extrem viel verändert. Man geht nur noch zu zweit oder in der Gruppe aus, benutzt öffentliche Verkehrsmittel in Habachtstellung, schaut über die Schulter, und kann den vielen obszönen verbalen Angriffen oder Grapschereien trotzdem nicht entgehen.“

Der Gang durch die Innenstädte sei mittlerweile zum „Spießrutenlauf“ für Frauen geworden, die öfters gezwungen seien zu Boden zu schauen, wenn sie an einer der allgegenwärtigen männlichen Migrantengruppen vorbeigehen müssen. Es sei fast schon Routine, dass man dabei „Schlampe” oder „Ficken” hinterher gerufen bekomme und verbal bedroht werde. „Da Frauen und Mädchen sich nicht mehr ohne diese Übergriffe frei bewegen können, ist die Integration komplett gescheitert“, meinen die Aktivisten.

All dies sei nach Meinung des XY-Einzelfall-Teams der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verdanken: „Die Wut darüber, dass eine Person das Leben aller verändert hat, dass sie vom Bundestag nicht aufgehalten wurde, ist allgegenwärtig. Merkels Standpunkt ist wohl, dass wir das alles akzeptieren müssen. Aber nein, das müssen wir nicht.“

Man wolle dieses „Merkeldeutschland“ nicht. Man wolle sich nicht fremd und bedroht fühlen müssen, wenn man nur zum Bäcker Brötchen kaufen oder (mit Pfefferspray in der Hand) zum eigenen Auto gehe.

„Frauen wollen nicht mehr in dauernder Sorge um ihre eigene Sicherheit und die ihrer Töchter leben. Die Zustände in diesem Land sind nicht normal, auch wenn uns das die Politik und die Medien einhämmern wollen. Es ist NICHT normal und es ist NICHT akzeptabel, was die Politik aus diesem Land gemacht hat“, schließt das XY-Einzelfall-Team.


Tatverdächtige 2015, Anteil Ausländer & Asylbewerber

Beispiel: Bei Taschendiebstahl waren von 9.142 Tatverdächtigen 24,4% Asylbewerber, 75,7% Ausländer und 24,3% Deutsche

Zahlen stammen aus der offiziellen BKA Statistik

Insgesamt seien bislang 11.422 Fälle, 1.905 Sexuelle Übergriffe, darunter 199 versuchte und vollendete Vergewaltigungen, 302 versuchte und vollendete Tötungsdelikte mit insgesamt 1.005 minderjährigen Opfer in allen Fällen recherchiert worden. Es ist jedoch anzumerken, dass wohl nicht jeder „dunkelhäutige“ Mensch ein Flüchtling und auch nicht jeder augenscheinlicher „Südländer“ wirklich ein Migrant ist. Auch dass erst einmal alle Menschen mit anderer Nationalität in einen Topf geworfen werden und in einer Karte mit dem Label „Flüchtlingskriminalität“ erscheinen, fragwürdig wirkt. Zudem hatte die Polizei seit 2015 mehrmals betont, dass der Anteil der Straftäter unter Migranten nicht höher als der unter Deutschen sei.

Das Bundesministerium des Innern erklärt in seiner Stellungnahme zu der Karte: „Das BMI hält die Informationen weder für vertrauenswürdig noch für geeignet, die Kriminalität durch Flüchtlinge seriös zu bewerten. Derartige Karten sind nicht vergleichbar mit qualitätsgesicherten polizeilichen Lagebildern/Lageübersichten“.

„Wichtig ist, dass wir durch Polizei/Pressemeldungen nur einen Bruchteil der tatsächlichen Kriminalität dokumentieren können. Denn zu den meisten Straftaten werden keine Polizeimeldungen veröffentlicht“, betonen die Aktivisten.

Dazu habe das Recherchezentrums CORRECT!V eine Studie in Wien mit folgendem Ergebnis durchgeführt: Über 200.000 Anzeigen würden weniger als 2.000 Pressemitteilungen gegenüberstehen, also zu weniger als einem Prozent der Anzeigen Pressemitteilungen von der Polizei herausgegeben. Zu 647 Anzeigen wegen Vergewaltigungen seien dabei nur 15 Pressemitteilungen veröffentlicht worden.

Zuvor hatte das Bundeskriminalamt bekanntgegeben, dass von den rund 900.000 im Jahr 2015 eingereisten Flüchtlingen nur eine Minderheit straffällig geworden sei. So seien rund drei Viertel der Tatverdächtigen im Bereich der Sexualdelikte Deutsche gewesen. In Deutschland konnten 2015 über 3,16 Millionen der 6,33 Millionen insgesamt registrierten Straftaten aufgeklärt werden. In gut 206.000 Fällen sei mindestens ein Zuwanderer beteiligt gewesen, was einem Anteil von 6,5 Prozent entspreche.

Das Thema Flüchtlingskriminalität ist in Deutschland längst ein Politikum geworden. So hatte eine BMI-Sprecherin den Mitte dieses Jahres veröffentlichten BKA-Bericht zur Flüchtlingskriminalität wie folgt zusammengefasst: "Zuwanderer sind nicht krimineller als Deutsche.“ Dies gab der innenpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, den Anlass, ihr Entsetzen darüber zu äußern, dass die Bundesregierung die Ereignisse der Kölner Silvesternacht „für eine schärfere Asylgesetzgebung instrumentalisiert“ habe.

© 2016 Sputnik News

Mehr zum Thema:

8
Motorsport / Habsburg fährt 2017 Formel- 3- EM und in Neuseeland
« am: 08. Dezember 2016, 09:39:41 »
Kaiserliche Karriere


Ferdinand Habsburg, der Urenkel von Kaiser Karl I, setzt seine Motorsport- Karriere 2017 in der Formel 3 fort. Vor dem Auftakt dieser EM- Rennserie im April bestreitet Habsburg ab 13. Jänner neuerlich in Neuseeland Läufe der Toyota Racing Series. Bei seinem Aufstieg in die Formel 3, in der früher auch Max Verstappen fuhr, sitzt der 19- Jährige in einem Boliden des Teams Carlin Racing.

Mit dem Carlin- Team hatten u.a. Daniel Ricciardo  und Felipe Nasr den Meistertitel in der britischen Formel 3 geholt. Auch Nico Rosberg  und Sebastian Vettel  waren in ihrer Karriere Mitglieder dieses Rennstalls.


"Carlin hat eine unglaubliche Geschichte in der Entwicklung von Talenten und wenn man schaut, was manche von diesen Talenten in ihrer Karriere danach erreicht haben, inspiriert mich das sehr," sagte Habsburg.


Heuer hatte Habsburg die EuroFormula Open als Vizemeister beendet und war im Formel Renault EuroCup und in Neuseeland regelmäßig in den Top Ten.

Link-Tipp:


9
Liechtenstein / FBP präsentiert ihr Wahlprogram
« am: 08. Dezember 2016, 09:16:08 »
Vaduz


Die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) präsentierte gestern zehn Eckpunkte ihrer Politik. Zentrale Themen sind unter anderem Familie und Beruf, demografischer Wandel oder Verkehr 
Nach der Vaterländischen Union (VU) präsentierte gestern die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) ihr Wahlprogramm. Auch sie stellt zehn Themenbereiche in den Mittelpunkt. Und viele der Eckpunkte überschneiden sich mit dem der VU. So sehen beide Parteien im Bereich Vereinbarung von Familie und Beruf und Förderung der verschiedenen Familienmodellen Handlungsbedarf. Auch liegt beiden die gesicherte medizinische Grundversorgung durch Hausärzte am Herzen.Innovationskraft und Verkehrslösungen sind weitere Themen die sich überschneiden. Doch in einigen Punkten geht die FBP auch einen anderen Weg.

Im Bereich Vereinbarung von Familie und Beruf will sich die FBP unter anderem für verlängerte Blockzeiten an den Primarschulen einsetzen, damit die Eltern mehr Flexibilität erhalten. Im Bereich Arbeitsplätze sichern, sollen unter anderem Lehrbetriebe unterstützt werden. Ein weiterer Punkt ist der Bereich Bildung. Lehrpersonen sollen gestärkt werden. Auch will sich die FBP dafür einsetzen, dass Kinder mit Einbezug ihrer Eltern schon vor dem Eintritt in den Kindergarten über genügend Deutschkenntnisse verfügen. Weiters unterstützt die FBP einen Ausbau der digitalen Infrastruktur durch ein mobiles 5G-Netz und einen flächendeckenden Breitbandanschluss. «Abgesichert älter werden» ist ein weiterer Punkt. Hier soll unter anderem die ambulante Betreuung und Pflege gefördert werden. Im Bereich medizinische Grundversorgung will sich die FBP dafür einsetzen, dass sich die Preise für medizinische Leistungen auf dem Niveau der angrenzenden Schweiz bewegt. «Pragmatische Verkehrslösungen anpacken» ist ein weiteres zentrales Thema. «Die Planung und der Bau neuer Strassen darf kein Tabu sein», sagte FBP-Landtagskandidat Bruno Matt.


10
Schweiz / Armee regelt den Rückzug vom Flugplatz Sitten
« am: 08. Dezember 2016, 09:12:32 »
MILITÄRFLUGPLATZ


Verteidigungsdepartement, der Kanton Wallis und die Stadt Sitten
Der Bund, das Wallis und Sitten haben am Mittwoch erstmals über die Umwandlung des Militärflugplatzes Sitten in einen Zivilflugplatz bis 2021 informiert. Sitten bleibt ein Ausweichflugplatz für die Luftwaffe.
Sitten bleibt ein Ausweichflugplatz, um der Luftwaffe Landungen bei Schwierigkeiten oder Notlagen zu ermöglichen, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Mittwoch mitteilte.

Zudem dient er der Armee auch künftig bei zeitlich beschränkten Einsätzen wie beispielsweise dem World Economic Forum (WEF). Die Luftwaffe geltet die Kosten für die Nutzung des Zivilflugplatzes mit einer jährlichen Pauschale von 300'000 Franken ab.

Das VBS hatte im November 2013 im Rahmen des Stationierungskonzeptes der Armee angekündigt, sich aus mehreren Flug- und Waffenplätzen zurückzuziehen. Neben dem Flugplatz Sitten sind auch die Flugplätze Buochs NW und Dübendorf ZH betroffen, wobei letzterer eine Helikopterbasis bleiben soll.

Im Wallis unterzeichneten das Verteidigungsdepartement, der Kanton Wallis sowie die Stadt Sitten am Mittwoch eine Grundsatzvereinbarung über den Übergang vom Militär- zum Zivilflugplatz. Demnach wird das VBS die bestehende Lehrlingswerkstatt noch bis Juli 2029 weiterführen.

Armee bleibt wichtiger Arbeitgeber
Die Flugplatzinfrastrukturen werden bis Ende 2021 weiter unterhalten, wie es der Vertrag von 1956 zwischen der Eidgenossenschaft und der Stadt Sitten vorsieht. In diesem Herbst wurde beispielsweise das Flugfeld erneuert und bis 2019 werden weitere Renovationen vorgenommen.

Der Rückzug betrifft auch Stellen der Armee im Wallis. Für einen Teil der Mitarbeitenden der Luftwaffe und der Logistikbasis seien bereits Lösungen gefunden worden. Für die Übrigen sei das VBS bestrebt, Lösungen zu finden.

Das Verteidigungsdepartement kündigte zudem an, dass die Militärpolizei in Sitten stationiert wird, was über 100 Arbeitsplätze bringt. Für das Kommando sowie die Rekruten- und Unteroffiziersschule der Militärpolizei werden Teile der Infrastruktur des heutigen Militärflugplatzes genutzt.


11
Österreich / Zahl der Sexattacken durch Asylwerber steigt stark
« am: 08. Dezember 2016, 09:07:46 »
Plus 133 Prozent


Brutale Sexattacke am Wiener Praterstern durch Asylwerber, neun Iraker, die nach einer Gruppenvergewaltigung sogar ein Selfie mit ihrem Opfer machten, eine 72- Jährige, die nach dem Missbrauch durch einen Flüchtling nun Spezial- Betreuung braucht - eine Anfrage zeigt: Es ist Tatsache, dass die Zahl der Vergewaltigungen durch Asylwerber gestiegen ist.
Das Motiv der FPÖ für die Anfrage ist klar, die Ergebnisse vom Innenministerium sind es allerdings auch. Zitat aus dem offiziellen Bericht zum Thema Vergewaltigungen: "Im Jahr 2015 wurden 39 Asylwerber als Tatverdächtige ausgeforscht. Von 1. Jänner bis 30. September 2016 wurden 91 Asylwerber als Tatverdächtige ausgeforscht." Eine Steigerung von 133 Prozent.

Bei einem Blick auf die Nationalitäten zeigt sich, dass vor allem Afghanistan oft als Herkunftsland der Täter bzw. Verdächtigen aufscheint. Hier gibt es eine Steigerung im gleichen Zeitraum von 16 auf 47 Tatverdächtige. 438 Vergewaltiger im Vorjahr waren Österreicher.

Polizei ist Tätern dicht auf den Fersen
In der Beantwortung durch das Ministerium heißt es: "Im Jahr 2015 wurden bei 826 Vergewaltigungen 688 Tatverdächtige ausgeforscht." Von Jänner bis September 2016 sieht die Bilanz so aus: "Bei 677 Vergewaltigungen wurden bis jetzt 594 Tatverdächtige ausgeforscht." Die rechtskräftige Verurteilung eines Täters hat natürlich Auswirkungen auf dessen Asylverfahren.

FPÖ- Nationalrat David Lasar: "Es ist unabdingbar, dass der Strafrahmen, vor allem aber die Strafuntergrenze bei Sexualdelikten erhöht werden muss!"


12
Österreich / Koch sticht Arbeitskollegen (31) in Lokal nieder
« am: 08. Dezember 2016, 09:03:14 »
Thema:
Notoperation

Lorenz-Böhler-Krankenhaus
Streit um den Abwasch oder ein misslungenes Kebab? In einem Türkenlokal in Wien- Brigittenau rammte Dienstagmittag ein 45- jähriger Koch seinem Arbeitskollegen eine Klinge mit voller Wucht in die Brust. Zwei Kellner brachten den 31- Jährigen ins Spital.
Am helllichten Tag, gegen 12.10 Uhr, wurde die Polizei wegen einer schwer verletzten Person mit Stichwunde zum Lorenz- Böhler- Unfallspital gerufen. "Der Mann war von zwei Kollegen in der Notaufnahme abgeliefert worden", so Polizeisprecher Paul Eidenberger. Der Türke wies eine tiefe Stichwunde im Oberkörper auf und musste sofort operiert werden, es bestand jedoch keine akute Lebensgefahr.

Opfer nannte nach der Operation Vornamen des Verdächtigen
Wer dem 31- Jährigen die Verletzung zugefügt hatte, war zunächst unklar. Nach der Operation konnte das Opfer den Vornamen des Täters nennen. Erhebungen des Landeskriminalamtes Wien (Außenstelle Zentrum/Ost) ergaben, dass es sich bei dem Tatverdächtigen um einen Arbeitskollegen des 31- Jährigen handelt.

Als die Polizei den mutmaßlichen Täter befragte, wies dieser jedoch jede Schuld von sich und gab an, dass es sich um einen Unfall gehandelt habe. Der 45- Jährige hatte dabei allerdings die Rechnung ohne die Aufnahmen der Videoüberwachung gemacht, die seine Angaben widerlegten. Für den mutmaßlichen Messerstecher klickten daraufhin die Handschellen, er sitzt in Haft.


13
Thema:


Fünf Teenager, die als afghanische Flüchtlinge nach Schweden gekommen sind, werden der Gruppenvergewaltigung eines Jungen, ebenfalls ein Flüchtling, in einem Wald in Uppsala beschuldigt, berichtet die örtliche Zeitung UNT. Einer der Jungen soll die Tat dazu noch gefilmt haben.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft haben die jungen Männer im Alter zwischen 16 und 17 Jahren einen 15-jährigen Jungen, der ebenfalls aus Afghanistan stammt, in einen Wald bei Uppsala verschleppt und dort vergewaltigt.

Es besteht der Verdacht, dass die fünf Minderjährigen ihren Landsmann auf diese Weise nach einem Streit „züchtigen“ wollten.

Die Täter seien überführt worden und werden voraussichtlich zu maximal vier Jahren Jugendgefängnis verurteilt. Des Weiteren werden die fünf Teenager, die als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Schweden gekommen seien, nach Abbüßen der Haftstrafe aus Schweden ausgewiesen.

Einem der Angeklagten drohe zudem eine Strafe für die Aufnahme, den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornographie – er habe die Tat nämlich mit seinem Mobiltelefon gefilmt und ins Internet hochgeladen.

Mitte Oktober war im deutschen Freiburg die 19-jährige Medizinstudentin Maria L. vergewaltigt und getötet worden. Sie war im Fluss Dreisam aufgefunden worden. Erst am Samstag teilte die Polizei mit, dass sie einen Tatverdächtigen gefasst hatten. Bei diesem handelt es sich demnach um einen 17-jährigen Flüchtling, der im Vorjahr unbegleitet aus Afghanistan nach Deutschland eingereist sei. Seit Freitag sitze er in Untersuchungshaft.

© 2016 Sputnik News

Lesen Sie auch:

14
Thema:


NAZI-Koffer
In der russischen Teilrepublik Adygeja im Nordkaukasus ist ein Nazi-Koffer entdeckt worden, der Schädelknochen unbekannter Wesen enthielt, wie das Portal „lenta.ru“ berichtet. Der Koffer trägt das Symbol der Nazi-Organisation „Ahnenerbe“, die die Geschichte der Altgermanen erforschte.
Die beiden Schädel und der Koffer seien auf dem Territorium eines Nationalparks entdeckt worden, sagt Igor Ogaj, Vorsitzender der regionalen Niederlassung der Russischen Geografischen Gesellschaft. Ein Kollege habe ihm den Fund gezeigt, so der Historiker laut Portal.

Ogaj habe die Schädel an ein wissenschaftliches Institut zur weiteren Analyse gegeben, bislang jedoch noch keine Antwort bekommen: „Ob die Schädel im Zusammenhang mit der Tätigkeit von ‚Ahnenerbe‘ stehen, ist schwer zu sagen. Dass die Organisation sich für besondere Orte, wie etwa die Dolmen interessierte, steht außer Frage. Dolmen gibt es ja auch auf deutschem Boden. Viele Wunderheiler und Schamanen besuchen die Dolmen in unserer Region auch heute noch“, sagte der Historiker.


Außerirdische Knochen?

Ahnenerbe“ war eine Organisation im Dritten Reich, die der Erforschung der altgermanischen Geschichte verpflichtet war. Sie existierte zwischen 1935 und 1945. Ihre besondere Aufmerksamkeit galt archäologischen und historischen Kultstätten

© 2016 Sputnik News

15
Thema:


Karte
Eine Aktivistengruppe hat eine interaktive Übersicht über die in Deutschland begangenen Straftaten von Migranten erstellt. Die Karte zeigt für 2016 insgesamt rund 10.000 „Einzelfälle“, die in Polizei- und Medienberichten dokumentiert wurden. Dabei soll das nur ein Bruchteil sein. Sputnik spricht mit den Erstellern und einem Bundespolizei-Sprecher.
Die Karte*
Die Google-Map, die sie per Mausklick vergrößern können, zeigt eine interaktive Karte Deutschlands, die von Standort-Markierungen (sogenannten Pins) übersät ist. Jede dieser Markierungen, also quasi jeder einzelne Fall, ist mit einem Presse- oder Polizeibericht verlinkt, den man auch per Klick aufrufen kann. Für eine bessere Übersicht rät Sputnik die „Einzelfall-Map“ hier in mehrere einzelne Karten aufzuteilen – um einen bestimmten Unterpunkt auszuschließen, klicken sie einfach auf die Kästchen mit dem Häkchen in der Tabelle links von der Karte.

Meist werden durch Flüchtlinge oder augenscheinliche Ausländer begangene Straftaten tatsächlich wertneutral als „Einzelfälle“ dargestellt. Im Großen und Ganzen sei jedoch alles im Griff – man komme mit der Integration voran, Neuankömmlinge würden keine Probleme mit deutschen Werten haben, geschweige denn massenweise gegen das deutsche Gesetz handeln, berichtet der Großteil der deutschen Medien. Deshalb könnte die Karte, die Sputnik hier anbringt, für manche Menschen wohl etwas ernüchternd sein.

„Wir betonen, dass dies nur einen Bruchteil der tatsächlichen Übergriffe darstellt, da die Polizei nicht zu allen Fällen eine Pressemitteilung veröffentlicht“, schreiben die Ersteller in ihrem Facebook-Account. Dies hänge nämlich damit zusammen, dass die Polizei nicht zu allen Fällen eine Pressemitteilung veröffentlichen und die Medien nicht alle dieser Mitteilungen aufgreifen würden.

Doch spricht die Karte tatsächlich von einem Wachstum der Flüchtlingskriminalität? Kann man sie tatsächlich als Indiz einer schlechten Dynamik ansehen? Unsere Redaktion bittet einen Bundespolizeisprecher die „Einzelfall-Map“ zu kommentieren.

Die Karte der Asylunterkünfte (Link)
„Auf den ersten Blick ergibt sich ein Zusammenhang — da, wo Flüchtlinge untergebracht sind, werden auch Straftaten von Flüchtlingen oder Ausländern verübt. Inwieweit sich das tatsächlich auch auf die Kriminalstatistik übertragen lässt, bleibt abzuwarten. Die Bundespolizei verweist erst einmal darauf, dass es sich um ein privates ‚Projekt‘ handelt, zu dem keine weiteren Auskünfte gegeben werden“, so der Polizeisprecher gegenüber Sputnik.

Dass man die fehlenden “Auskünfte“ banal durch eine Anfrage bekommen kann, zeigt ein kurzes Interview (später wird voraussichtlich ein weiteres veröffentlicht) mit den „Einzelfall-Map“-Aktivisten:

„Als Quellen haben wir Polizei- und Pressemeldungen aus den Mainstream-Medien genutzt. Natürlich sind die Pins auf den Karten geographisch gesehen nicht hundertprozentig genau. Die Markierung eines Verbrechens, das in einer Stadt stattfand, wird ganz ungefähr rund um die Stadt gesetzt, aber nicht genau an der Stelle, wo es passiert ist“, so die Ersteller.

Man habe sich zwar nicht mit den Polizeibehörden darüber abgesprochen, aber sicherlich wäre die Bundespolizei über die Arbeit von „Einzelfall-Map“ informiert.

Allerdings sei zurzeit der einzige Mensch von der Polizei, der das Thema in der Presse anspreche, ohne es gleich reinzuwaschen, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt.

„Wir haben diese Karte geschaffen, weil bei der Presse und dem Radio Funkstille herrscht – sie berichten nur selektiv, wollen jedoch nicht die gesamte Katastrophe beschreiben“, so die Aktivisten. „Wir haben nicht vor, irgendeine Theorie zu beweisen oder Daten zu erforschen. Wir wollen die Menschen informieren, ihnen zeigen, wie Deutschland von Merkel modifiziert wird, ihnen zeigen, dass Frauen überall in Deutschland in Gefahr sind, nicht nur in Köln. Und nicht nur Frauen, auch ältere Menschen und Kinder sind mit dabei.“

Man wolle den Menschen nicht vorschreiben, was sie tun sollen, sondern sie lediglich vor der Gefahr warnen, welche um sie herum herrscht.

„Eine der größten Nachrichten-Shows im deutschen Fernsehen hat soeben den Mord in Freiburg nicht erwähnt. Auch nicht, dass der Mensch, der das Mädchen vergewaltigt und getötet hat, ein Flüchtling ist“, schließen sie.

*Zahlen aus der Karte:
  • Sexuelle Übergriffe: mehr als 1500 Fälle
  • Vergewaltigungen (darunter versuchte): mehr als 190 Fälle
  • Sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern: mehr als 205 Fälle
  • Raub und Diebstahl: mehr als 5100 Fälle
  • Randalen, Bedrohung, Diverses: mehr als 1000 Fälle
  • Körperverletzung: mehr als 2700 Fälle
  • Brandstiftung: mehr als 110 Fälle
  • Terrorverdacht: mehr als 80 Fälle
  • Mord, versuchte Tötung: mehr als 300 Fälle

© 2016 Sputnik News

Seiten: [1] 2 3 ... 268