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Nachrichten - Sputnik Magazin

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Amerika / Kippt Trump die Russland-Sanktionen noch vor Jahresende?
« am: 18. November 2016, 11:15:53 »
Thema:


Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl kann noch vor seinem offiziellen Amtsantritt eine Aufhebung der Russland-Sanktionen bewirken, wie das amerikanische Magazin Politico schreibt.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten demnach noch vor Trumps überraschendem Wahlsieg die Verlängerung dieser Sanktionen anvisiert.

„Die Obama-Administration hat zur Unterstützung der transatlantischen Einheit hinsichtlich der Sanktionen eng mit der Europäischen Union zusammengearbeitet und bewiesen, dass sie die Schlüsselrolle bei der Eindämmung spielen. Trumps Sieg bringt diese zerbrechliche Übereinkunft nun in Gefahr, liefert er doch den skeptisch gestimmten europäischen Ländern ein gewichtiges Argument gegen die Verlängerung der einschränkenden Maßnahmen: Trump wird die Sanktionen ohnehin aufheben“, schreibt Politico.

Und schon vor Trumps Inauguration könnte der Druck auf Moskau nachlassen. Die Politico-Autoren bezeichnen dies „einen weiteren Sieg“ für Russland.

Auf der anderen Seite, so heißt es in dem Artikel, hätten vor den Wahlen in den USA auch schon mehrere europäische Spitzenpolitiker betont, dass die Russland-Sanktionen nicht nur nicht greifen, sondern der EU auch schaden würden. Insbesondere Vertreter Griechenlands, Ungarns, Italiens, der Slowakei und Zyperns vertraten diese Meinung. Jedes einzelne dieser Länder könnte dabei dem Sanktionsregime ein Ende setzen, da für eine Verlängerung die Stimmen aller 28 EU-Mitgliedsländer erforderlich sind.

Trump gilt derweil als relativ freundlich gegenüber dem russischen Präsidenten gestimmt. Dieser Umstand könnte selbst die stärksten Verfechter der Sanktionen wie Deutschland, Polen, Großbritannien und die baltischen Länder dazu bringen, die Maßnahmen als haltlos zu betrachten, sollte Washington auf sie verzichten. Sollte Washington bei der Vereinigung Europas gegen Moskau nicht mehr führen, so bliebe von „der westlichen Entschlossenheit angesichts der russischen Aggression“ nichts mehr übrig.

Bei der Präsidentschaftswahl am 8. November 2016 wurde der Unternehmer Donald Trump zum neuen US-Präsidenten gewählt. Offizieller Amtsantritt ist planmäßig am 20. Januar 2017.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind seit Ausbruch der Ukraine-Krise im Jahr 2014 nachhaltig belastet. Die EU und die USA haben die anfangs gegen natürliche Personen und einzelne Unternehmen verhängten Sanktionen auf ganze Sektoren der russischen Wirtschaft ausgedehnt. Russland reagierte mit Einschränkungen der Lebensmittelimporte aus jenen Ländern, die diese Sanktionen unterstützten. Eine nächste Verlängerung der antirussischen Sanktionen ist im Januar 2017 vorgesehen.

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Thema:


Bei einem Angriff der radikalen Taliban auf ein Polizeirevier in der westafghanischen Provinz Farah sind in der Nacht auf Freitag mindestens 13 Polizisten ums Leben gekommen, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag meldet.
„Eine unbekannte Anzahl von Taliban-Kämpfern hat gegen Mitternacht ein Polizeirevier im Bezirk Bakwa überfallen und 13 Polizisten getötet“, sagte der Vizepolizeichef gegenüber der Agentur.

Augenzeugen zufolge sollen die Extremisten bei dem Angriff Waffen und mehrere Dienstwagen der Sicherheitskräfte entwendet sowie Gebäude zerstört haben.

„Wir denken, dass die Nato-Länder für die jetzige Sicherheitslage und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte verantwortlich sind“, sagte dazu der UN-Vize-Botschafter Russlands, Wladimir Safronkow, bei der Tagung der UN-Vollversammlung zu Afghanistan zur aktuellen Lage in diesem Land.

Die Nato-Mission zur Vorbereitung der afghanischen Sicherheitskräfte habe ihre angekündigten Ziele nicht erreicht.

Ungelöst blieben demnach auch viele andere Aufgaben, die noch vor der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) stehen würden. Safronkow bekundete die Bereitschaft, Afghanistan zu unterstützen – allerdings basierend auf den sich bereits wirklich bewährten Strukturen. Dabei verwies er auf das Potential der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und einen möglichen Ausbau der Kooperation im Anti-Terror- und Anti-Drogen-Kampf zwischen Afghanistan und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).

Die Lage in Afghanistan hat sich in den letzten Monaten erheblich verschlechtert. Die radikale Taliban-Bewegung, die zuvor einen bedeutenden Teil der ländlichen Gebiete erobert hatte, hat nun eine Großoffensive auf Großstädte gestartet. Auch der IS hat seinen Einfluss ausgeweitet.

Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) unter Nato-Führung war 2001 in Afghanistan stationiert worden, um gegen die radikale Taliban-Bewegung und die Terrororganisation Al-Qaida zu kämpfen. Der ISAF-Einsatz wurde am 31. Dezember 2014 beendet. Seit dem 1. Januar 2015 ist die Nato-Mission für Ausbildung, Beratung und Training, „Resolute Support“ (RS), in Afghanistan tätig. Diese umfasst rund 12.000 Militärs und soll sich nicht an Kampfhandlungen beteiligen.

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Thema:


Sergej Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat es als „inakzeptabel“ bezeichnet, wie der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, bei einem Briefing am Mittwoch die RT-Reporterin Gayane Chichakyan angegriffen hatte.
„Das ist inakzeptabel. Ich glaube, dass es auch die amerikanischen Werte nicht wiederspiegelt, und hoffe, dass es auch die Position des US-Außenministers nicht widerspiegelt“, so Lawrow im Anschluss an ein Treffen mit John Kerry gegenüber der Presse. „Ich werde nicht jeden Tag mit der Verurteilung von Herr Kirby anfangen. Aus meiner Sicht müssen seine Chefs diese Sache mit ihm aufklären. Sie tragen die Verantwortung dafür, was er macht und wie er seine Arbeit ausführt“, so der russische Chefdiplomat weiter.

Bei dem Treffen zwischen den zwei Außenministern Lawrow und Kerry sei der Zwischenfall allerdings nicht zur Sprache gekommen, sagte der US-Außenamtschef.

Bei einem Briefing am Mittwoch hatte Kirby Russland und der syrischen Regierung vorgeworfen, „fünf Krankenhäuser und mindestens eine mobile Klinik“ in Syrien zerbombt zu haben. Die RT-Journalistin Gayane Chichakyan bat den Außenamtssprecher daraufhin, konkrete Details zu den Vorfällen sowie die Standorte dieser Krankenhäuser zu nennen. Kirby weigerte sich jedoch und beteuerte nur, die Daten stammten von „glaubwürdigen Hilfsorganisationen“.

Dann ging Kirby zum Angriff über: „Sie arbeiten für Russia Today, richtig? (…) Wissen Sie was? Warum fragen Sie nicht Ihr Verteidigungsministerium, was es macht? Warum fragen Sie nicht Ihre Regierung? Fragen Sie sie nach deren militärischen Aktivitäten!“

Dieser Ausbruch erstaunte die anwesenden Journalisten und veranlasste sogar AP-Reporter Matt Lee zu einer Ermahnung: „Bitte seien Sie vorsichtig mit den Worten ‚ihr Außenministerium‘ und solchen Sachen – sie ist eine Journalistin und sie ist genau wie der Rest von uns hier“, so Lee.

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Liechtenstein / Senkung der Treibhausgase
« am: 18. November 2016, 10:52:55 »
Marrakesch


Marlies Amann-Marxer
Am Dienstag nahm Umweltministerin Marlies Amann-Marxer an der offiziellen Eröffnung des Highlevel Segments der 22. Klimakonferenz in Marrakesch teil. 
Die Regierungsrätin hielt das National Statement für Liechtenstein im Plenum der Klimakonferenz. Dabei lobte Umweltministerin Marlies Amann-Marxer die schnelle Ratifizierung des Paris Agreements durch mittlerweile 110 Vertragsparteien. Liechtenstein peile eine Ratifizierung bis Mitte 2017 an und wolle den Ausstoss an Treibhausgasen bis 2030 um 40Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990 senken. Es sei essentiell, dass der Geist und das Momentum von Paris erhalten blieben. «Dass bereits 110 Vertragsstaaten das Paris Übereinkommen unterzeichnet haben und das Übereinkommen nach nicht einmal einem Jahr in Kraft treten konnte ist einmalig und zeigt den Willen der Weltgemeinschaft, eine Veränderung herbeizuführen», so Marlies Amann-Marxer.

Gleichentags fand ein Arbeitstreffen der Mitglieder der Environmental Integrity Group (EIG) auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard statt. Neben der Schweiz und Liechtenstein nahmen auch Südkorea, Mexiko und Monaco teil. Die fünf Mitglieder der EIG bekräftigten die grosse Bedeutung einer gemeinsamen Position in den Verhandlungen zur Umsetzung des Pariser Übereinkommens. Besprochen wurden unter anderem die Herausforderungen des Übereinkommens, namentlich die Fokussierung auf Transparency, Mitigation, Communication und die Beibehaltung des Geistes und Momentums von Paris.

Zudem traf sich die Regierungsrätin zu einem informellen Arbeitsgespräch mit Ministerin Carole Dieschbourg (Lux), in welchem unter anderem die limitierten Ressourcen von Kleinstaaten bei den Berichtspflichten gemäss Kyoto Protokoll bzw. Paris Agreement besprochen wurden. Zusätzlich nahm Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer am offiziellen Ministerempfang seiner königlichen Hoheit, Mohammed VI., von Marokko teil.


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Schweiz / Schweizer Kinder in Armut
« am: 18. November 2016, 10:45:12 »
ARMUT


Wenn das Geld kaum reicht
In der Schweiz lebt jedes zwanzigste Kind in Armut und jedes sechste ist armutsgefährdet. Als Schlüsselfaktor zur Verhinderung von Kinderarmut gilt die Erwerbstätigkeit der Erwachsenen im Haushalt. 
In Haushalten ohne Erwerbstätige ist sogar fast jedes zweite Kind armutsgefährdet und jedes fünfte von Armut betroffen, wie eine am Freitag publizierte Studie des Bundesamtes für Statistik (BFS) zeigt.

Rund 30 Prozent der armutsbetroffenen Kinder leben in einem Haushalt ohne Erwerbstätige. Die restlichen 70 Prozent - etwas mehr als 51'000 Kinder in der Schweiz - lebten in Haushalten, die trotz Erwerbsarbeit kein Einkommen oberhalb der Armutsgrenze generieren können.

Armut im Kindesalter gilt als Risikofaktor für Armut und soziale Ausgrenzung im späteren Lebensverlauf, da die Teilhabe- und Entwicklungsmöglichkeiten der Kinder in jungen Jahren beeinträchtigt waren. Die Studie erfasste die Armut und materielle Entbehrung von Kindern in der Schweiz mit Zahlen aus dem Jahr 2014.


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Deutschland / Asylwerber kommen jetzt per Charterflug
« am: 18. November 2016, 10:15:11 »
Aufregung in Bayern


Am Dienstag sind die ersten Flüchtlinge per Charterflug von Italien nach Deutschland gebracht worden. Die 188 aus Eritrea stammenden Asylwerber landeten am Flughafen München und wurden anschließend nach Erding gebracht. Am dortigen Fliegerhorst steht seit Herbst des Vorjahres ein riesiges Durchgangs- Camp. Bereits im Oktober waren ähnlich viele Asylsuchende, fast alle Syrer, aus Griechenland per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden.
Die Anreise und Registrierung der Asylwerber sei gut organisiert, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Mit Bussen wurden die Frauen und Männer direkt vom Flugzeug ins 20 Kilometer entfernte Erding gebracht. Am dortigen Fliegerhorst befindet sich der sogenannte Warteraum Asyl mit 3500 Schlafplätzen in alten Tornado- Unterständen und Leichtbauhallen, die so groß wie Volksfestzelte sind.


Bei der Registrierung in Erding



Um die Versorgung der Flüchtlinge kümmern sich das Deutsche Rote Kreuz und der Verein Flüchtlingshilfe Erding, geleitet wird das Camp vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Um überhaupt nach Deutschland einreisen zu dürfen, mussten sich die Flüchtlinge in Italien bereits einem umfangreichen Gesundheitscheck inklusive Röntgen sowie einer ersten Prüfung durch die Behörden unterziehen.





Umsiedelung akribisch geplant
Die Umsiedelung der Flüchtlinge aus Ankunftsländern wie Italien und Griechenland wird schon seit Monaten akribisch geplant. Sie dürfen nur dann ins Flugzeug steigen, wenn sie einen "Fit to fly"- Check bestehen und eine sehr gute Bleibeperspektive haben. Konkret heißt das, sie müssen aus Syrien, dem Iran, dem Irak oder Eritrea stammen.

Deutschland will 12.000 Afghanen abschieben
Wer aus Afghanistan stammt, hat mittlerweile schlechte Chancen auf Asyl in Deutschland. Die deutsche Regierung will demnächst mehr als 12.000 Afghanen abschieben, wie aus einer Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Zur Begründung hieß es, in den großen Zentren Afghanistans sei die Sicherheit garantiert.


Infobox

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Deutschland / Türkische NATO- Soldaten wollen Asyl in Deutschland
« am: 18. November 2016, 10:02:42 »
Angst vor Verfolgung


Türkische Soldaten aus dem NATO- Hauptquartier in Ramstein im deutschen Bundesland Rheinland- Pfalz haben in Deutschland um politisches Asyl gebeten. Auch von Familienangehörigen der Soldaten seien Asylanträge eingegangen, so der Landrat des Kreises Kaiserslautern, Paul Junker, am Mittwoch. Seit dem gescheiterten Putsch Mitte Juli geht die türkische Regierung mit aller Härte gegen vermutete Regierungsgegner vor. Allein 9300 Armeeangehörige wurden verhaftet.
Die Asylanträge sind mittlerweile beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingelangt. Die Behörde muss nun über die Ansuchen entscheiden. Wie lange das dauern wird, lässt sich noch nicht abschätzen, auch um wie viele Anträge es sich handelt wurde nicht mitgeteilt. Die NATO- Soldaten aus der Türkei sollten laut dem Sender SWR in Kürze wieder in ihre Heimat verlegt werden.

Asyl- Angebot für "politisch Verfolgte"
Aufgrund der aktuellen Verhaftungswelle gegen Kritiker der Regierung in Ankara hatte Deutschland vor wenigen Tagen politisch verfolgten Türken Asyl in der Bundesrepublik angeboten . "Deutschland ist ein weltoffenes Land und steht allen politisch Verfolgten im Grundsatz offen", sagte Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, in der Vorwoche.


Brutale Rache an einem Putschisten

Roth übte auch scharfe Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan: "Was derzeit in der Türkei geschieht, hat mit unserem Verständnis von europäischen Werten, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Medienfreiheit nichts zu tun. Deshalb ist unsere Antwort gegenüber der türkischen Regierung auch glasklar: So nicht!"

Personalmangel bei türkischem Heer
Die massiven Säuberungen in den Reihen der türkischen Streitkräfte haben mittlerweile zu einem Personalengpass geführt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch meldete, benötigt das Militär unter anderem fast 20.000 Soldaten und 5000 Offiziere. Medienberichten zufolge besteht insbesondere Bedarf an Piloten.


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Deutschland / Deutschland: Zahl türkischer Asylanträge steigt
« am: 18. November 2016, 09:55:53 »
Nach Putschversuch


Ein demonstrierender Lehrer wird in der Türkei festgenommen.
4- bis 5- mal pro Woche entblößt sich ein Rumäne vor jungen Frauen. Das gibt er selbst zu. Doch am 3. Jänner ging der Exhibitionist noch weiter. In Linz überfiel er eine 18- Jährige, die sich auf dem Heimweg von der Disco befand, und versuchte sie zu vergewaltigen. Der 25- Jährige ist geständig, zeigt aber keine Schuldeinsicht.
Gerade Intellektuelle hätten derzeit "in der Türkei keine Möglichkeit mehr, sich zu artikulieren", sagte Sofuoglu. Er äußerte zudem die Erwartung, dass auch türkische Unternehmer die Türkei verlassen werden, die entweder der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen nahe stehen oder laizistisch geprägt seien. "Ich kann nachvollziehen, dass viele von ihnen ins Ausland fliehen", sagte Sofuoglu.

Die Gülen- Bewegung wird von der türkischen Regierung für den gescheiterten Militärputsch vom Juli verantwortlich gemacht und mit aller Härte verfolgt. Gülen selbst, der in den USA lebt, weist allerdings jede Verantwortung für den Putschversuch zurück. In der Türkei wurden seit Juli mehr als 30.000 Menschen festgenommen und Zehntausende Beamte entlassen. Verfolgt werden auch Journalisten sowie Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei HDP, letzteres unabhängig von dem Putschversuch.


Erdogan macht Gülen für den Putschversuch verantwortlich.

Steinmeier stellt Arbeitsmöglichkeiten in Aussicht
Baden- Württembergs Innenminister Thomas Strobl sagte den beiden Zeitungen, bis Ende Oktober hätten allein in seinem Bundesland 568 türkische Staatsbürger Asyl beantragt. Dies seien mehr als im Gesamtjahr 2015. Der deutsche Außenminister Frank- Walter Steinmeier hatte vergangene Woche im Rahmen eines Maßnahmenpakets verfolgten türkischen Wissenschaftlern, Kulturschaffenden und Journalisten Arbeitsmöglichkeiten in Deutschland in Aussicht gestellt.



Belgien: Türken derzeit Spitzenreiter bei Asylanträgen
Neben Deutschland registrieren die Behörden auch in Belgien eine Zunahme der Asylantragszahlen türkischer Staatsbürger. Laut dem Sender RTL- BE habe es im Mai des Jahres nur 17 Anträge gegeben, im Oktober seien sie auf 175 Asylansuchen explodiert. Dies seien erstmals auch wesentlich mehr Anträge auf Asyl als von Afghanen und Irakern gestellt würden.

Demo in Brüssel: Erdogan- Fans und Kurden gerieten aneinander
Am Donnerstag kam es auch zu einer Demonstration türkischer Oppositioneller und Kurden gegen die Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Dabei sei es zu Auseinandersetzungen zwischen militanten Türken und Demonstrationsteilnehmern gekommen. An der Kundgebung mit über 2500 Personen hatten sich auch Kurden aus Deutschland, Frankreich und den Niederlanden beteiligt, berichteten belgische Medien.


Demonstrierende Kurden in Brüssel

Zuvor hatte Belgiens Premier Charles Michel Vorwürfe Erdogans scharf zurückgewiesen, wonach das EU- Land ein wichtiges Zentrum für die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK sei. Michel nannte die Aussagen Erdogans "erlogen" und "diffamierend" sowie "absurd".


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Europa / KOSOVO | IS- Anschlag auf Israels Fußballteam vereitelt
« am: 18. November 2016, 09:46:24 »
Festnahmen am Balkan


Die kosovarische Polizei hat in den vergangenen Tagen landesweit 19 Islamisten festgenommen. Diese sollen gemeinsam mit sechs weiteren Verdächtigen, die in Albanien und Mazedonien verhaftet wurden, gleichzeitige Terrorangriffe im Kosovo und in Albanien geplant haben, wie die Tageszeitung "Zeri" am Donnerstag berichtete. Im Visier der Terroristen soll unter anderem das israelische Fußballnationalteam gewesen sein, das am vergangenen Wochenende gegen die albanische Auswahl spielte. Das Leben der 23 israelischen Kicker schwebte offenbar in höchster Gefahr.
Dem Bericht zufolge war ein Angriff während des WM- Qualifikationsspiels geplant, das am vergangenen Samstag stattfand. Bei den Festgenommenen handelt es sich um kosovarische und einen mazedonischen Staatsbürger. Sie sollen für ihre Aktionen Anweisungen von Lavdrim Muxhaheri, einem aus dem Kosovo stammenden Mitglied des IS in Syrien, erhalten haben.

Sprengstoff und religiöse Literatur sichergestellt
In den Wohnungen der Verdächtigen konnte die Polizei Sprengstoff, Waffen und religöse Literatur sicherstellen. Die Schriften stammten von "Autoren, die für ihre radikalen Ansichten bekannt sind", hieß es in der Mitteilung der kosovarischen Polizei weiter.

Bereits im Vorfeld hatte es nach Hinweisen des israelischen Auslandsgeheimdienst Mossad Sicherheitsbedenken gegeben, das Länderspiel wurde statt in Shkoder in Elbasan unweit der Hauptstadt Tirana ausgetragen. Israel gewann die Partie mit 3:0.

Dutzende kosovarische IS- Kämpfer in Syrien und im Irak
Laut früheren Angaben der Behörden in Pristina befinden sich derzeit rund 70 Islamisten aus dem Kosovo in Syrien und im Irak. Seit 2013 wurden im Kosovo gegen 199 Personen Ermittlungen wegen radikalen Islamismus eingeleitet, 192 Personen wurden festgenommen. Mehr als 30 Islamisten wurden bisher zu Haftstrafen verurteilt.

Anti- IS- Koalition berät in Berlin
Die Kerngruppe der internationalen Anti- IS- Koalition berät am Donnerstag in Berlin. Bei den Gesprächen im Auswärtigen Amt auf Ebene der politischen Direktoren geht es um einen Austausch über den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, wie im Voraus aus dem Außenministerium verlautete. Die Koalition unterstützt die Offensiven gegen den IS im irakischen Mossul und im syrischen Rakka, dem Hauptquartier der Dschihadisten.


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Welt / Erdogan: "Der Westen unterstützt Terrormiliz IS"
« am: 18. November 2016, 09:12:29 »
Schwere Vorwürfe


Bei einem Staatsbesuch in Pakistan hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schwere Vorwürfe erhoben: Der Westen unterstützt ihm zufolge die Terrormiliz IS - und dies richte sich gegen die islamische Welt. "Wir haben festgestellt, dass die Waffen in ihren Händen westlichen Ursprungs sind", sagte Erdogan am Donnerstag vor dem pakistanischen Parlament in Islamabad.
Erdogan war am Mittwoch zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Pakistan gereist. Vor dem Besuch Erdogans hatte Islamabad die türkischen Mitarbeiter eines privaten Schulnetzwerkes aufgefordert, Pakistan bis zum 20. November zu verlassen. Die Türkei wirft dem Pak- Turk- Netzwerk Verbindungen zum in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen vor. Die Regierung macht die Gülen- Bewegung für den gescheiterten Putsch vom 15. Juli verantwortlich. Die betroffenen Türken wehren sich gegen ihre drohende Ausweisung. Das Oberste Gericht in der Hauptstadt Islamabad befasste sich am Donnerstag mit einer Petition der Betroffenen, von denen viele als Lehrkräfte an Einrichtungen des Pak- Turk- Schulnetzes arbeiten.



Klage gegen türkische Richterin abgewiesen
Unterdessen hat sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit dem Putschversuch in der Türkei befasst und die Klage einer Richterin gegen ihre Entlassung und Verhaftung abgewiesen. Die Frau müsse zunächst den Rechtsweg in der Türkei ausschöpfen, urteilte der Gerichtshof in Straßburg am Donnerstag. Über ihre Befürchtung, dass sie in der Türkei kein fairer Prozess erwarte, könne zu diesem Zeitpunkt noch nicht entschieden werden.

Die Juristin war nach Angaben des EGMR Richterin in der türkischen Stadt Giresun an der Schwarzmeerküste und wurde zwei Tage nach dem Putschversuch festgenommen. Sie gehört zu den mehr als 110.000 Richtern, Lehrern, Polizisten und Beamten, die nach dem 15. Juli von der Regierung unter Erdogan aus dem Dienst entfernt wurden. Zudem wurden 36.000 Menschen festgenommen und mehr als 130 Medien geschlossen.

EGMR: "Keine besonderen Umstände in der Türkei"
In der ersten Entscheidung des EGMR zum Putschversuch sucht man vergeblich nach einer Verurteilung der gegenwärtigen Zustände in der Türkei. Im Gegenteil: Es liegen "keine besonderen Umstände" vor, heißt es darin. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist keine Institution der EU, sondern des Europarates. Zu den 47 Mitgliedern des Rates gehört auch die Türkei.


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Österreich / Kern führt bei Parteichefs, aber klar hinter Kurz
« am: 18. November 2016, 09:02:33 »
APA-Vertrauensindex


Sebastian Kurz (ÖVP) | Christian Kern (SPÖ)
Geht es nur nach den Parteichefs, gilt Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) als vertrauenswürdigster Spitzenkandidat für die kommende Nationalratswahl. Nimmt man jedoch an, dass Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für die ÖVP ins Rennen geht, bleibt dem SPÖ- Chef nur Platz zwei. Das geht aus dem aktuellen APA/OGM- Vertrauensindex hervor, für den 500 Personen online befragt wurden.
Kurz büßt gegenüber der letzten Erhebung im September zwar zwei Punkte ein, hält aber mit einem Positiv- Saldo von 27 unverändert die Spitzenposition, die er mit dem Abtritt von Bundespräsident Heinz Fischer übernommen hat. Keine Veränderung gibt es bei den Werten Kerns, der mit plus 19 bei der Frage, inwieweit man dem jeweiligen Politiker vertraut, Rang zwei einnimmt.

Lugar absolutes Schlusslicht in der Erhebung
Von den Parteivorsitzenden platziert sich auch ÖVP- Obmann Reinhold Mitterlehner mit plus sieben im Positiv- Bereich (plus zwei gegenüber der letzten Erhebung). NEOS- Chef Matthias Strolz mit minus eins (plus zwei gegenüber September), Grünen- Bundessprecherin Eva Glawischnig mit minus sieben (gleich wie im September) und FPÖ- Obmann Heinz- Christian Strache mit minus 13 (minus drei seit der letzten Erhebung) haben noch Aufholbedarf. Absolutes Schlusslicht im Ranking ist Team- Stronach- Klubobmann Robert Lugar mit minus 21. Beliebtester Oppositionspolitiker ist der Dritte Nationalratspräsident und Hofburg- Kandidat Norbert Hofer (FPÖ) mit plus 5.

Bei den Ministern schneidet SPÖ besser ab
Was die Minister angeht, hat derzeit mit Ausnahme von Kurz die SPÖ die Nase vorne. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil kann sich über einen Wert von plus 18 freuen, Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser kommt auf plus elf, ebenso Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Von ÖVP- Seite gut schneiden noch Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter mit plus zehn und Finanzminister Hans Jörg Schelling mit plus neun ab. Die unbeliebtesten im Regierungsteam sind Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) mit minus 5 und Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) mit minus 15. Gar nicht gut kommen auch die streiterprobten Klubchefs der Koalition an. SPÖ- Fraktionsobmann Andreas Schieder liegt bei minus neun, sein ÖVP- Pendant Reinhold Lopatka bei minus 14.

OGM- Chef Wolfgang Bachmayer meint mit Blick auf die Schwankungsbreiten, dass sich genau genommen gar keine signifikanten Veränderungen seit September ergeben hätten: "Man könnte fast den Schluss ziehen, dass sich einige gelungene Beschlüsse der Bundesregierung (v.a. die Schulautonomie, ev. auch kleine Reformschritte bei Gewerbeordnung, Finanzausgleich, ...) in ihrer Wirkung aufheben mit dem Streit bei der Mindestsicherung und einigen anderen Reibereien in der Koalition."


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Stars & Society / Ricky Martin hat sich mit seinem Freund verlobt
« am: 18. November 2016, 08:49:19 »
Kniefall mit Ring


Ricky Martin
Ricky Martin will heiraten. Er habe sich mit seinem Freund, dem Künstler Jwan Yosef, verlobt, erzählte er bei einem Auftritt in der Ellen- DeGeneres- Show im US- Fernsehen.
Die beiden lernten sich kennen, weil er von Yosefs Kunst fasziniert gewesen sei, erzählte Martin. Ganz traditionell auf Knien und mit einem Ring habe er dann um die Hand von Yosef angehalten.


Ricky Martin und sein Verlobter Jwan Yosef

"Ich war bei dem Antrag so nervös. Ich hab mich hingekniet und den Ring rausgeholt und dann hab ich anstatt 'Willst du mich heiraten?' 'Ich hab' was für dich' gesagt", plauderte Martin in der Show aus. Sein Freund verstand die Geste aber wohl auch ohne die passenden Worte. "Er sagte 'Ja' und ich sagte: 'Ich will mein Leben mit dir verbringen.' Dann meinte er: 'Was ist die Frage? Willst du mich heiraten?' Und dann war's raus."


Ricky Martin

Der in Puerto Rico geborene Martin war mit Songs wie "Livin' la Vida Loca" und "The Cup of Life" bekannt geworden. 2008 hatte er mithilfe einer Leihmutter Zwillinge bekommen. Demnächst will er eine Konzertreihe in Las Vegas starten.


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Berlin / Tiefenbach


Florian Silbereisen ist stolz auf Bambi
Der waschechte Niederbayer aus Tiefenbach (Landkreis Passau) steht schon seit 25 Jahren auf der Bühne - oft von seinen Kritikern belächelt, doch immer erfolgreich. Am Donnerstagabend hat er den Bambi in der Kategorie Fernsehen erhalten.
Es ist eine glamouröse Bambi-Gala mit politischen Botschaften. Stars wie Fußballer Bastian Schweinsteiger, Popsänger Robbie Williams, Panikrocker Udo Lindenberg und Schauspieler Mario Adorf wurden am Donnerstagabend in Berlin mit dem begehrten Preis von Hubert Burda Media ausgezeichnet.

Udo Lindenberg sitzt ganz vorn auf der Stuhlkante, als Sting seine Laudatio auf den Panikrocker auf Deutsch hält. Schlagersängerin Helene Fischer hat Tränen in den Augen, als ihr Freund Florian Silbereisen ihr auf der Bühne eine Liebeserklärung macht. Robbie Williams legt mehrere Outfit-Wechsel hin.

Aber bei allem Glamour - der Bambi ist diesmal ungewöhnlich politisch. Auffällig viele Preisträger und Laudatoren rufen bei der 68. Ausgabe des Burda-Preises auf der Bühne zu Nächstenliebe und Toleranz auf. Es geht bei der Gala im Berliner Stage Theater auch um Freundschaft und Liebe.

Silbereisen ist "sehr glücklich und sehr stolz"
Im Saal seien viele schöne Frauen, sagt Florian Silbereisen, der mit dem Bambi in der Kategorie Fernsehen ausgezeichnet wird. Aber man möge ihm verzeihen, wenn er sage: "Dass ich sehr glücklich und sehr stolz bin, dass die Allerschönste heute mit mir hier ist." Helene Fischer könnte jetzt Taschentücher gebrauchen.

Ihre Liebe zeigen am Donnerstagabend auch Bastian Schweinsteiger und die Tennisspielerin Ana Ivanovic. Es ist einer der ersten öffentlichen Auftritte der beiden als Ehepaar. Schweinsteiger nimmt den Ehrenpreis der Jury gerührt von seinem guten Freund und Skirennfahrer Felix Neureuther entgegen. Dieser hatte sich zuvor an seinen Freund gewandt: "Lieber Basti, du bist ein Vorbild für Millionen und nicht nur wegen deiner sportlichen Erfolge, sondern vor allem, weil du das Herz am rechten Fleck hast."

Schweinsteigers Frau wirft Neureuther dafür eine Kusshand aus dem Publikum zu. Direkt neben ihr sitzt ihre Freundin und Tennis-Kollegin Angelique Kerber, die in der Kategorie Sport geehrt wird. "Ich hab immer für meine Träume gekämpft und die sind wahr geworden", sagt Kerber. Das sei auch ihre Botschaft: "Gebt niemals auf." Wie das Mittagessen mit US-Präsident Barack Obama bei dessen Berlin-Besuch war, von dem Kerber zuvor bei Twitter berichtete - das erzählt sie nicht.

Als bester Film wird die Komödie "Er ist wieder da" ausgezeichnet. Er sei heute aktueller denn je, sagt Hauptdarsteller Oliver Masucci, der darin Adolf Hitler spielt: "Diese braune Soße, die sich da durch Europa ergießt, macht mir Sorgen." Auch Comedy-Preisträger Bülent Ceylan wird deutlich: "Wir dürfen uns von diesen scheiß Terroristen niemals das Lachen nehmen lassen." Auch rechtsextreme Tendenzen machten ihm Angst.

Für Nächstenliebe und Integration
Baden-Württembergs Ministerpräsiden Winfried Kretschmann wird in seiner Laudatio für Fußball-Bundestrainer Joachim Löw natürlich sehr politisch: "Ein Blick in die USA zeigt uns ja, auf welch dünnem Eis wir uns bewegen." An den Werten einer Gesellschaft müsse man immer wieder arbeiten, sagt Kretschmann. "Und jeder, ob Mario, Mesut oder Thomas, sollte Chancen haben, Erfolg zu haben und sich hochzuarbeiten."

Was auf dem Rasen so gut funktioniere, das müsse doch auch in einer Gesellschaft möglich sein. "Wir haben großartige Spieler, aber wir haben vor allem auch großartige Menschen mit ganz unterschiedlichen Religionen, ganz unterschiedlichen Wurzeln", sagt Löw mit dem Bambi für Integration in den Händen. Er wünsche sich, dass das, was in der Nationalmannschaft funktioniere, auch in der Gesellschaft funktioniere. "Lassen Sie uns alle zu einer deutschen Integrationsmannschaft werden."

Für seine Nächstenliebe wird Papst Franziskus geehrt. Das goldene Reh nahm er bereits vor einer Woche im Vatikan entgegen. Nun hält der frühere Bundespräsident Horst Köhler die Laudatio. Er zeigt schwäbischen Humor: "Ich bin saumäßig froh, dass er den Preis gewidmet bekommen und auch angenommen hat."

Was gelebte Nächstenliebe ist, zeigen auch die Schwestern Yusra und Sarah Mardini. Sie haben auf ihrer Flucht vor dem Krieg bei einem Bootsunglück 18 Menschen gerettet - und bekommen nun den Bambi als "stille Helden". Yusras Deutsch holpert noch ein bisschen. Die Botschaft kommt an: Sie dankt Deutschland, dass es Flüchtlinge aufnimmt und hilft.


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Deutschland / Merkel empfängt Obama und Partner aus Europa
« am: 18. November 2016, 07:49:14 »
Russland, Syrien, Klima


Obama und Merkel
US-Präsident Barack Obama berät heute mit Kanzlerin Angela Merkel und Staats- und Regierungschefs von vier weiteren europäischen Ländern über die Folgen des Machtwechsels in Washington.
Im Zentrum der Gespräche stehen die Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin, die Lage in Syrien sowie der gemeinsame Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien dürfte es auch um die künftigen transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen und die Rolle Londons gehen.

An den Beratungen nehmen die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande sowie die Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy teil. Nach Obamas Abreise trifft sich Merkel noch zu gesonderten Beratungen mit May.

Obama sah am Donnerstag nach einem Gespräch mit Merkel eine große Verantwortung der Kanzlerin für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis. "Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen", sagte er. Merkel selbst äußerte sich auch bei dieser Gelegenheit nicht, ob sie wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten wird. Der richtige Zeitpunkt dafür sei "heute nicht gegeben".

Obama warnte seinen in der vergangenen Woche gewählten Nachfolger Donald Trump vor "Deals" mit Russland zu Lasten internationaler Normen oder kleinerer Länder. Er warb in Abgrenzung von Trumps Wahlkampf-Rhetorik für Nato und EU. "Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen." Ohne Trumps Namen zu nennen, sagte der US-Präsident: "Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange."

Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. "Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neugewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten." Die Kanzlerin hob hervor, die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik".

Die Kanzlerin schrieb das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA bis auf weiteres ab - Trump ist gegen solche Verträge. Die TTIP-Verhandlungen "können jetzt nicht beendet werden", sagte Merkel. "Aber wir werden auf jeden Fall das festhalten, was wir jetzt erreicht haben. Und ich bin ganz sicher, wir werden eines Tages darauf auch zurückkommen."

Obama würdigte Merkels Beitrag im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und im Syrien-Konflikt. Sie stehe wie er selbst für "eine umfassende und humanitäre Lösung dieser Krise, der wir auch die Flüchtlingswelle nach Europa zu verdanken haben". Die Kanzlerin habe dabei Augenmaß und Mitgefühl gezeigt.

Merkel lobte ihrerseits Obama als guten Partner. Vor dem Hintergrund der Affäre um das Abhören ihres Handys durch den US-Geheimdienst NSA sagte die Kanzlerin, mit Obama habe es auch in schwierigen Stunden eine verlässliche Zusammenarbeit gegeben.


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Freyung


Dominik Riedl und sein Sohn Luca
Seit Tagen wird mit Hochdruck nach Dominik Riedl, der seine Freundin in Freyung getötet haben soll, gefahndet. Nun hat sich der 22-Jährige selbst gemeldet. Nach PNP-Informationen soll der Verdächtige, der aktuell im Ausland vermutet wird, eine Nachricht nach Hause geschickt haben. Sinngemäß schrieb Riedl darin, dass er nun noch ein paar Tage Urlaub machen wolle und sich dann stellen werde. Dies bestätigte Alexander Schraml, Sprecher des Polizeipräsidiums Niederbayern.
Wie berichtet, war am Samstag die Leiche von Riedls Lebensgefährtin Lisa H. gefunden worden. Entdeckt hatte sie die Mutter der 20-Jährigen in deren Wohnung, versteckt in einem Plastiksack. Eine Obduktion ergab, dass die junge Frau gewaltsam zu Tode gekommen war. Für Kripo und Staatsanwaltschaft Passau ist Lebensgefährte Riedl dringend tatverdächtig. Er ist jedoch nicht auffindbar, wird im europäischen Ausland vermutet. In seiner Obhut befindet sich laut aktuellem Ermittlungsstand der 18-monatige gemeinsame Sohn Luca. Eine Sonderkommission wurde eingerichtet, seit Dienstag sucht die Polizei öffentlich mit einem internationalen Haftbefehl nach dem Verdächtigen.

Ein Foto, das die Polizei dabei veröffentlichte, zeigt den Flüchtigen mit seinem Sohn auf dem Arm. Wie Sprecher Schraml bestätigt, hatte Riedl das Foto an mehrere Personen in der Heimat verschickt. Das Bild wurde laut dem Sprecher in Frankreich aufgenommen und "vor etwa einer Woche" versendet. Zu diesem Zeitpunkt war Riedl nach aktuellem Ermittlungsstand bereits auf der Flucht.

Am Mittwochabend wurde der Fall in der ZDF-Sendung "Aktenzeichen XY" gezeigt. Dadurch sind bis gestern laut dem Polizeisprecher rund 30 Hinweise eingegangen. Eine heiße Spur sei aber bislang nicht dabei gewesen. Indes hat Prof. Holm Putzke, Studiendekan der Juristischen Fakultät der Universität Passau, mitgeteilt, dass er im Falle eines Prozesses die Verteidigung von Riedl übernehmen würde.


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