Autor Thema: International nicht anerkanntes Südossetien hat Parlament gewählt  (Gelesen 1992 mal)

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Zchinwali


Das gegen internationalen Protest von Russland als Staat anerkannte abtrünnige georgische Gebiet Südossetien hat ein neues Parlament gewählt. Es wurden keine besonderen Zwischenfälle gemeldet.
Es habe lediglich kleinere Unregelmässigkeiten, aber keine gravierenden Zwischenfälle oder Verstösse gegeben, sagte Wahlleiterin Bella Plijewa laut der Nachrichtenagentur Interfax am Sonntag.

Aus Angst vor Übergriffen aus Georgien, das Anspruch auf die Region erhebt, wurden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Auch die Grenzübergänge nach Georgien sind bis Montag geschlossen, wie der südossetische Geheimdienst KGB mitteilte.

Insgesamt wollen in der Hauptstadt Zchinwali neun Parteien ins Parlament einziehen. Die 34 Abgeordneten sollen für 5 Jahre gewählt werden. Erste Ergebnisse wurden für den Abend erwartet. Rund 42'000 Wahlzettel seien gedruckt, hiess es.

Die Südkaukasusrepublik Georgien hatte 2008 in einem Krieg gegen Russland komplett die Kontrolle über die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien verloren. Russland hat als Schutzmacht Tausende Soldaten in Südossetien stationiert.

Wahlen für Georgien illegitim
Die proeuropäische Regierung in Georgien kritisierte die Abstimmung als illegitim. Die internationale Gemeinschaft erkenne den Urnengang nicht an, hiess es. Die EU und die USA sehen Südossetien weiter als Teil Georgiens.

Bei der Wahl 2009 schafften drei Parteien den Einzug ins Parlament von Zchinwali. Interessant dürfte das Abschneiden der Partei Jedinaja Ossetija (Geeintes Ossetien) werden, die sich für eine Vereinigung mit Nordossetien einsetzt und damit nach dem Vorbild der Schwarzmeerhalbinsel Krim einen Anschluss an Russland anstrebt.

Der südossetische Präsident Leonid Tibilow sagte, dass die «strategische Partnerschaft» mit Russland gefestigt werden solle. «Heute, da Russland und einige andere Länder unsere Unabhängigkeit anerkennen, haben wir eine Garantie für Frieden und Stabilität», sagte Tibilow.

Die von schweren Kriegsschäden gezeichnete Region kämpft unter anderem mit Armut und Arbeitslosigkeit, einer maroden Infrastruktur und immenser Korruption. Nach Meinung von Beobachtern hat Russland auf die Anschlusstendenzen der Südosseten bisher auch wegen der hohen Kosten eher zurückhaltend reagiert. (sda)



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