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Sexleben wie im Glashaus? – Wenn Vibratoren Daten klauen
« am: 05. Oktober 2016, 07:53:21 »
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WLAN-fähiges Sexspielzeug – schön und gut. Aber wenn es Daten klaut, hört der Spaß auf. Genau das ist bei We-Vibe passiert – und hat in den USA zu einer Klage geführt. Sputnik hat sich erkundigt, wie es um solche Geräte und die Möglichkeit einer Klage in Deutschland bestellt ist.
Mit We-Vibe gibt es einen WLAN-fähigen Vibrator, der über eine App auch aus Distanz gesteuert werden kann. Was für eine Steigerung des Liebeslebens von Paaren gedacht ist, hat allerdings auch einen Haken: Die Vibratoren sammeln Daten von ihren Nutzern und das ohne eine unmissverständliche Einwilligung des Nutzers. In den USA hat das bereits zu einer Klage geführt.


In einem Sputnik-Interview äußert sich Eve-Lynn Rapp, Rechtsanwältin bei der Chicagoer Rechtsfirma Edelson, die mit dem Fall aus den USA gegen We-Vibe betraut ist, zu dem Thema: „Das Problem bei We-Vibe ist, dass das Unternehmen sehr spezifische und private Daten sammelt, ohne dass es die Nutzer, die die App verwenden, wüssten. Darunter fallen Informationen wie die Körpertemperatur der Person, die das Gerät nutzt, die Präferenzen bei der Einstellung der Vibration und andere. Und das ist die Basis des Verfahrens, denn das Unternehmen hat nicht angegeben, dass dermaßen persönliche Informationen überwacht werden.“

Das größte Problem ist aber, dass der Nutzer von dieser Datenerhebung nicht hinreichend in Kenntnis gesetzt wird. „Man muss hier überhaupt nichts bestätigen oder akzeptieren. Wenn Sie auf die Standards in der Industrie schauen, was zum Beispiel Windows oder Apple tut, werden Sie feststellen, dass diese tatsächlich erst einmal nachfragen. Es kommen dann Meldungen wie: „Ihr Computer ist abgestürzt. Können wir die Diagnose an Microsoft für eine Analyse senden?“ Von so etwas ist bei diesem Gerät nicht die Rede. Das einzige, was ich finden konnte, war eine mögliche Andeutung in deren Datenschutzrichtlinie, die sich auf deren Webseite befindet. Aber die Mehrzahl der Konsumenten wird bei einem Kauf des Geräts wohl kaum online gehen und nach der Datenschutzrichtlinie suchen, bevor sie das Gerät einsetzen.“



Auch mit der Anonymisierung gibt es laut Rapp Probleme: „Die Daten sind keineswegs anonym. Wenn Sie sich die App einrichten, müssen Sie Ihre Mail-Adresse angeben. Und in der heutigen Zeit ist es sehr einfach die Mail-Adresse von jemandem mit seiner Identität in Verbindung zu bringen. Hinzu kommt, dass das Gerät IP-Adressen festhält. Wenn man also sein Smartphone nutzt oder wenn man im eigenen häuslichen WLAN-Netzwerk angemeldet ist, gibt es eine IP-Adresse, über die die Person identifiziert werden kann.“

Und wie sieht das in Deutschland aus? Diverse Sputnik-Anfragen an deutsche Vertreiber und Hersteller von Sexspielzeug ergaben: Kein Unternehmen stellt in Deutschland WLAN-fähige Vibratoren her. Zu den Vorwürfen im Zusammenhang mit We-Vibe-Geräten wollen sich weder Orion, noch Amorelie, die We-Vibe-Geräte anbieten, äußern. Sie verweisen auf das kanadische Unternehmen We-Vibe selbst als Verantwortlichen.

Die Richtigkeit dieses Vorgehens bestätigt Rechtsanwalt Jacob Metzler in einem Sputnik-Interview: "Die Frage nach der Haftung hängt davon ab, was verlangt wird. Wenn Rückerstattung des Kaufpreises verlangt wird, dann wird man das von dem Händler erhalten, bei dem man das Gerät gekauft hat. Und wenn man beispielsweise gegen die allgemeine Persönlichkeitsrechtsverletzung wegen dieser Datensammlung vorgeht, dann wird man sich an den Hersteller wenden."



Zu dem Problem der intransparenten Datenerhebung äußert er sich wie folgt: "Grundsätzlich muss man als Nutzer natürlich in die Nutzung der Daten einwilligen. Das heißt, die bloße Information würde hier nicht ausreichen. Die Einwilligung muss direkt vor dem Datennutzungsvorgang stehen. Aber in Deutschland wäre das bei einer solchen Datenerhebung ohnehin gar nicht möglich, weil wir immer noch das Primat der Datensparsamkeit haben. Soweit ich das recherchiert habe, werden ja sehr umfangreiche Daten erhoben, die auch nicht erforderlich sind aus Sicht eines Herstellers, der sein Gerät weiterentwickeln möchte. Das wäre ganz klar nicht verhältnismäßig."

Das größte Problem sieht er aber in der gefährdeten Anonymität der Daten: "Die Sammlung von E-Mail-Adressen und IPs stellt meines Erachtens den problematischen Teil dar, was das allgemeine Persönlichkeitsrecht anbetrifft. Was die Datensammlung betrifft, könnte man ja lediglich Unterlassung verlangen und Auskunft. Was aber allgemeines Persönlichkeitsrecht anbetrifft, hat man auch die Möglichkeit, Schadensersatz zu verlangen."

Diesen Punkt bestreitet allerdings Denny Alexander, Kommunikationsmanager bei We-Vibe: "Um die We-Connect-App zu nutzen, brauchen die Kunden sich nicht zu registrieren oder sich einen Account anzulegen. Sie müssen keinen Namen, keine E-Mail-Adresse, keine Telefonnummer oder sonstige identifizierende Information angeben." Hier bleibt für weitere Klarheit also der Ausgang des Prozesses in den USA abzuwarten.

Was eine Klage in Deutschland betrifft, sagt Metzler: "Man sollte wissen, dass die Ansprüche auf Schadensersatz in Form von Geld in den USA eine ganz andere Gerichtspraxis haben als in Deutschland. Forderungen in der Höhe werden sich bei uns sicherlich nicht realisieren lassen." In anderen Worten: Man könnte klagen, aber es lohnt sich nicht, zumal man die Prozesskosten zunächst selbst tragen müsste.


Eine Unterbindung der Datenerhebung ließe sich aber in Deutschland ohne weiteres nach Ansicht des Anwalts erwirken. "Zum einen willigt der Nutzer in die Erhebung der Daten zum Gerätbetrieb nicht ein. Außerdem sammelt die Firma zusätzliche Daten für die Weiterentwicklung ihrer Produkte. Diese lassen sich in der App zwar ausschalten, sind aber automatisch eingestellt und müssen erst abgestellt werden. Bei uns müsste dafür auch eine Einwilligung erfolgen, die Funktion sonst aber auf ‚Aus‘ stehen. Daraus lassen sich Unterlassungsansprüche und Auskunftsansprüche ableiten."

In der Verantwortung, Unterlassungen gegen das Unternehmen durchzusetzen, sieht Metzler allerdings Bundesbeauftragte für Datenschutz, denn für eine Privatperson lohnt sich die Klage weder, noch ist sie finanziell leicht zu tragen.

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