🤡 VON DER LEYENS ABSOLUTISMUS IN DER KRITIK: "TEAM EUROPA" STATT DEMOKRATIE

[Armin]

🤡 VON DER LEYENS ABSOLUTISMUS IN DER KRITIK: "TEAM EUROPA" STATT DEMOKRATIE

Wird die Luft für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen allmählich dünn? Gegen ihre Alleingänge und ihren Absolutismus regt sich Kritik innerhalb der EU. Jüngstes Beispiel dafür ist das anvisierte Abkommen mit Tunesien. Mitte Juli hatte von der Leyen mit einem eigens zusammengewürfelten "Team Europa" eine Absichtserklärung in Tunis unterzeichnet. Das Problem: Ihr Vorgehen war nicht mit dem Rat der EU abgestimmt. Interne Dokumente vom Auswärtigen Amt bezeichnen das Vorgehen von der Leyen als "absolut inakzeptabel". Der Juristische Dienst des Rates der EU spricht von einer "hochgradigen Respektlosigkeit" und erwägt rechtliche Schritte.
Während die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock schweigt, ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán seit Jahren der größte Kritiker von der Leyens. Ende Juni wunderte Orbán sich, wohin eigentlich die Gelder versickern, die Ungarn an die EU überweist. Er bezeichnete die EU als "bankrott" – wirtschaftlich wie politisch. Wie lange kann sich von der Leyen noch an der Macht halten?

Quelle: Gegenpol