»Uber-Files«: Macron verteidigt Einsatz für US-Konzern

[Liam]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe dem Fahrdienst-Vermittler Uber zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister verdeckt und übermäßig Unterstützung bei der Expansion in Frankreich gegeben. Das Vereinfachen von Auflagen hätte die Schaffung Tausender Arbeitsplätze für Fahrer bei Uber in Frankreich ermöglicht, sagte Macron am Dienstag: »Ich beglückwünsche mich zu dem was ich getan habe.« Er sei sehr stolz und er habe in seiner Zeit als Wirtschaftsminister zwischen 2014 und 2016 für die Ansiedlung von Firmen gekämpft. Frankreich habe außerdem im Anschluss für die Regulierung von Plattformdiensten wie Uber gesorgt.

Am Wochenende waren E-Mails und Chats des Fahrdienst-Vermittlers Uber aus den Jahren 2013 bis 2017 öffentlich geworden, die Einblick in das aggressive Geschäftsgebaren und die Lobbyarbeit geben. Als Quelle gab sich nach der Veröffentlichung ein ehemaliger Uber-Manager zu erkennen. Die Zeitung Le Monde, die neben anderen Medien die Kommunikation auswertete, berichtete über etliche bislang nicht öffentlich bekannte Treffen des damaligen Wirtschaftsministers Macron mit Uber-Verantwortlichen. Dabei sei eine gemeinsame Strategie entwickelt worden, um die Interessen Ubers trotz großer Ablehnung in der Regierung voranzutreiben. Opposition und Gewerkschaften in Frankreich reagierten empört auf Macrons Handeln. Um die Deregulierung und das Vorrücken von Firmen wie Uber zu ermöglichen, habe Macron damals die Rechte von Beschäftigten beschnitten, erklärte der Chef des Gewerkschaftsbundes CGT, Philippe Martinez.

Quelle: junge Welt