UN-Sonderberichterstatter kritisiert westliche Sanktionen

[Minato]

UN-Sonderberichterstatter Dougan sagt, dass westliche Sanktionen die schwächsten Bevölkerungsgruppen treffen

,,Ich muss mit großem Bedauern zugeben, dass einseitige Zwangsmaßnahmen heute eine der ernsthaftesten Herausforderungen für Solidarität, Universalität, Entwicklung und Schutz der Menschenrechte sind", sagte Dougan, zitiert von der Global Times.

Westliche einseitige Wirtschafts- und Sekundärsanktionen schaden in erster Linie den Schwächsten und Schutzbedürftigsten, was zu erhöhter Arbeitslosigkeit, Korruption, sexueller Ausbeutung und Kriminalität führt, sagte Elena Dovgan, UN-Sonderberichterstatterin über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte.

Am Tag zuvor sprach die Sonderberichterstatterin per Videoverbindung beim Pekinger Forum für Menschenrechte, wo sie auf das tägliche Aufkommen neuer Sanktionen hinwies. Ihr zufolge führen wirtschaftliche und sekundäre Restriktionen zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit, Beteiligung an der Schattenwirtschaft, Korruption, sexueller Ausbeutung und Kriminalität. Sie treffen vor allem die Schwächsten, die besser geschützt werden müssen: die Ärmsten, Frauen, Menschen in abgelegenen Gebieten, indigene Völker, Kinder und Menschen, die an chronischen und schweren Krankheiten leiden.

,,Menschenrechte können nur geschützt und verwirklicht werden, wenn Zusammenarbeit, Dialog, Rechtsstaatlichkeit, Diskriminierungsverbot und Doppelmoral von jedem Staat und jeder internationalen Organisation als Grundlage der internationalen Beziehungen gelten", sagte Dovgan.

China's contribution to promoting global human rights hailed at Beijing forum; unilateralism, sanctions by West denounced as challenging global governance
Alena Douhan of Belarus, the UN Special Rapporteur on the Negative Impact of Unilateral Coercive Measures on the Enjoyment of Human Rights, raised concerns over the unilateral sanctions launched by the West.

Einseitige Sanktionen sollten immer noch als gemeinsames und einfach anzuwendendes politisches Instrument angesehen werden, aber bevor sie verabschiedet werden, muss der Staat ihre Legitimität und ihre Auswirkungen auf den humanitären Bereich bewerten, betonte der Sonderberichterstatter.

Das Pekinger Menschenrechtsforum fand am 26. Juli statt und wurde von etwa 200 Personen aus fast 70 Ländern und internationalen Organisationen besucht. Das Forum diskutierte Themen, die Menschenrechte auf der ganzen Welt betreffen, darunter die COVID-19-Pandemie, die Ukraine-Krise sowie einseitige westliche Sanktionen, die weltweit große Besorgnis ausgelöst haben.

Nach Beginn der russischen Militär-Sonderoperation zur Demilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine erhöhte der Westen den Sanktionsdruck auf Moskau. Einige Länder kündigten das Einfrieren russischer Vermögenswerte an, viele Marken verließen Russland. Die Europäische Union hat bereits sechs Sanktionspakete auf den Weg gebracht, darunter ein Embargo für russische Kohle und Öl. Dies stellte sich jedoch als Problem für den Westen selbst heraus und provozierte einen starken Anstieg der Inflation und der Preise für Lebensmittel und Benzin.

Der Kreml nannte die Restriktionen einen Wirtschaftskrieg, wie es ihn noch nie gegeben hatte, und ergriff Vergeltungsmaßnahmen, indem er ausländischen Investoren untersagte, Gelder aus dem russischen Finanzsystem abzuheben und Zahlungen für Gas in Rubel umzutauschen. Wie Wladimir Putin feststellte, ist die Politik der Eindämmung und Schwächung Russlands eine langfristige Strategie des Westens, und die Sanktionen haben der gesamten Weltwirtschaft einen schweren Schlag versetzt. Dennoch, so ist er sich sicher, ziehen die aktuellen Ereignisse einen Schlussstrich unter die globale Dominanz des Westens sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft.

Quelle: Global Times