⚡ International - Wehret den Anfängen: Zensur made in Germany

[Armin]

⚡ International - Wehret den Anfängen: Zensur made in Germany

Soeben haben wir ein Video veröffentlicht, in dem unser Redaktionsmitglied Dieter Reinisch von den skandalösen Maßnahmen der deutschen Behörden gegen eine für vergangenes Wochenende in Berlin geplante Palästinakonferenz berichtet. Reinisch war selbst vor Ort und hat den brutalen Einsatz schwer bewaffneter Sondereinheiten miterlebt. Die rechtlich höchst fragwürdige Vorgangsweise der deutschen Behörden wurde schon Stunden vor dem Beginn der Konferenz offensichtlich, da prominente Persönlichkeiten, welche auf der Konferenz sprechen sollten, am Flughafen bei der Einreise gehindert worden sind. Betroffen davon waren unter anderem der frühere griechische Finanzminister Yannis Varoufakis und der palästinensische Arzt und Rektor der Universität Glasgow Ghassan Abu Sittah (übrigens britischer Staatsbürger) die bei ihrem Einreiseversuch mitgeteilt bekommen haben, dass gegen sie ein Einreise- und auch ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt worden ist. Gegen diese Maßnahmen haben inzwischen führende deutsche Verfassungsrechtler  ernsthafte verfassungsrechtliche Bedenken formuliert. Dass nach dem mit Polizeigewalt durchgesetzten Abbruch der Veranstaltung es auch noch zu polizeilichen Übergriffen gegen Teilnehmer*innen gekommen ist, rundet nur den verheerenden Eindruck dieser Gewaltaktion ab.
In der Beilage übermittle übermittle ich zwei Berichte über diese Ereignisse, darunter bei infosperber auch die Rede, die Varoufakis in Berlin halten wollte.
Abschließend möchte ich auch auf unser vor wenigen Tagen veröffentlichtes Video, welches ein Gespräch mit Harald Welzer und Leo Keller über die höchst einseitige und manipulative Berichterstattung in den deutschen Leitmedien beinhaltet, verweisen.  Angesichts ihrer Berichte und des Polizeieinsatzes in Berlin scheint es mir absolut nicht übertrieben zu sein, den hinlänglich bekannt Warnruf "Wehret den Anfängen" anzustimmen.

Quelle: SaneVox Deutsch