Mali will Aufklärung über Beziehung von BRD zu festgenommenen ivorischen Sold...

[Liam]

Mali will Aufklärung über Beziehung von BRD zu festgenommenen ivorischen Soldaten


Nach der Festnahme von 49 ivorischen Soldaten in Malis Hauptstadt Bamako verlangt die malische Regierung Aufklärung über die Beziehung zwischen der Bundesregierung und besagten Wachleuten. »Das (malische) Außenministerium fordert die (UN-Mission) Minusma auf, den rechtlichen oder vertraglichen Status der 49 ivorischen Soldaten gegenüber dem deutschen Kontingent der Minusma und dem Privatunternehmen Sahel Aviation Service (SAS) zu klären«, heißt es in einem internen Dokument der Vereinten Nationen, das der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vorlag.

Die Soldaten von der Elfenbeinküste wurden am 10. Juli in Bamako festgenommen. Mali warf ihnen die unerlaubte Einreise, die Destabilisierung der malischen Regierung und Söldnerstatus vor. Laut Bundesverteidigungsministerium werden die Sicherheitskräfte jedoch seit 2019 mit Kenntnis und Billigung der malischen Behörden eingesetzt, um einen UN-Stützpunkt am Flughafen Bamako zu bewachen, den auch die Bundeswehr nutzt. Die Bewachung werde nun durch die dort verbliebenen Nationen, darunter Deutschland, sichergestellt. Dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr zufolge ist die lokale Fluggesellschaft »SAS« ein Vertragspartner der Bundesrepublik.

Auf Anfrage teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit, dass es in keiner Vertragsbeziehung stehe, »die den Einsatz der festgenommenen ivorischen Soldaten regelt«. Ein UN-Sprecher schloss jedoch nicht aus, dass die Kräfte von der Elfenbeinküste im Rahmen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen einem Minsuma-Partner und den UN als sogenannte »Nationale Unterstützungselemente« ins Land gebracht worden sein könnten. Deutschland hat den UN zufolge eine solche Absichtserklärung mit den Vereinten Nationen geschlossen. UN-Diplomaten betonen, dass einige Minusma-Partnerstaaten private Firmen beauftragen, die in der Folge ihrerseits Truppen anheuern.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte zuletzt mitgeteilt, dass es nach diesem und anderen Zwischenfällen beim UN-Einsatz in Mali ein Eingreifen der Vereinten Nationen erwartet. Das Vorgehen der malischen Militärregierung wird von deutscher Seite als Schikane betrachtet. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bekräftigte Zweifel an einem weiteren Einsatz in Mali.

Quelle: junge Welt