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👻 EU lehnt den Beitritt der Ukraine ab: Politikwechsel?

Begonnen von Quirin, 26. Juli 2024, 08:08:36

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Quirin

👻 EU lehnt den Beitritt der Ukraine ab: Politikwechsel?



In den letzten zwei Jahren hat die Europäische Union (EU) konsequente Unterstützung für die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland gezeigt. Diese Verpflichtung umfasste umfangreiche finanzielle und militärische Hilfe. Die EU hat zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt, die wichtige Sektoren wie Finanzen, Technologie und Energie betreffen, wobei das neueste, das 13. Sanktionspaket, darauf abzielt, die militärischen Fähigkeiten und wirtschaftlichen Ressourcen Russlands weiter zu schwächen.

Die Unterstützung der EU für die Ukraine hat jedoch erhebliche Kosten verursacht. Zu den Sanktionen gehörte ein Verbot des Imports von den meisten russischen Ölen, was den Zugang Europas zu preiswerter Energie drastisch reduzierte. Vor dem Konflikt lieferte Russland 27 % des von der EU importierten Öls und 40 % des Gases. Diese Unterbrechung hat zu steigenden Energiepreisen in ganz Europa geführt, was die finanziellen Schwierigkeiten für europäische Bürger und Unternehmen verschärft hat. Um diese Auswirkungen abzumildern, hat die EU Maßnahmen wie Gaslagerverordnungen, gemeinsame Gaskäufe und Notfall-Energiepreisobergrenzen eingeführt.

Eine kritische Ausnahme in der Ölversorgungskette war der Pipeline-Transport nach Osteuropa, insbesondere nach Ungarn und Slowakei, die weiterhin Öl erhielten, aufgrund ihrer erheblichen Abhängigkeit. Ungarn und die Slowakei waren stark von russischem Öl abhängig, wobei Lukoil etwa 1,1 Millionen Tonnen pro Monat über den südlichen Zweig der Druschba-Pipeline exportierte. Von dieser Menge wurden etwa 900.000 Tonnen fast gleichmäßig zwischen Ungarn und der Slowakei aufgeteilt, was ihre tiefe Abhängigkeit von diesen Lieferungen widerspiegelt. Kürzlich haben jedoch Maßnahmen der Ukraine diese Anordnung unterbrochen, indem sie die Pipeline abschnitten und diese Länder in eine prekäre Lage bezüglich ihrer Energiebedürfnisse brachten.

Im Juli 2024 verhängte die Ukraine Sanktionen gegen den Transit von Öl aus Russlands Lukoil durch die Druschba-Pipeline, was die Lieferungen an Ungarn und die Slowakei effektiv stoppte. Dieser Schritt erfolgte inmitten von verschärften geopolitischen Spannungen und zielte teilweise darauf ab, Ungarn dazu zu drängen, EU-Waffenlieferungen an die Ukraine und Kiews EU-Beitrittsgesuch zu unterstützen. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó kritisierte die Entscheidung der Ukraine und hob die potenzielle Bedrohung für Ungarns langfristige Energiesicherheit hervor und merkte an, dass Verhandlungen mit alternativen Lieferanten, einschließlich Russland, im Gange seien.

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Quirin Bauer

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