VORWÜRFE GEGEN SCHOLZ Letzte Hoffnung Hypnose

[Armin]

Befragung von Scholz zu »Cum-Ex«-Skandal: Früherer Bürgermeister verweist auf Gedächtnislücken – und bekommt skurrile Fragen gestellt

Gedächtnislücken beim »Aktenfresser«? Olaf Scholz zeigt sich weiterhin wenig auskunftsfreudig

Immerhin eine Frage wurde am vergangenen Freitag dann doch noch beantwortet. Ob die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) in Hamburg, zu der Bundeskanzler Olaf Scholz geladen war, für den Sozialdemokraten oder für die Parlamentarier peinlicher gewesen ist? »Das war für beide gleich peinlich«, war sich David Stoop, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke, gegenüber junge Welt sicher. Tatsächlich hatte die zweite Befragung des früheren Ersten Bürgermeisters der Hansestadt zur Aufklärung des »Cum-Ex«-Skandals – konkret: des norddeutschen Teils eines großangelegten Steuerraubs – eher kabarettistische Züge.

Zur Klärung der Frage, warum der Senat und die Steuerverwaltung der Hansestadt 2016 und 2017 eine Steuerforderung an die Warburg-Bank in Höhe von 47 Millionen Euro verjähren ließen, trug die Befragung praktisch nichts bei. Das sah auch Linke-Politiker Stoop so. »Auf 22 von 24 Fragen hat Scholz geantwortet: ›Ich habe keine Erinnerung an das Jahr 2016, ich weiß alles nur aus der Presse‹«, sagte er nach der Sitzung gegenüber jW. »Dabei legen Hinweise aus den Unterlagen des PUA sehr wohl nahe, dass die Warburg-Bank auf Scholz einwirken wollte.«

Die etwa dreieineinhalb Stunden andauernde Befragung durch die Abgeordneten im Rathaus – eine Pause gab es nicht – glich in vielem der ersten Ende April 2021. Scholz verwies die Vermutung, er habe Einfluss auf das Steuerverfahren der Hamburger Warburg-Bank genommen, erneut ins Reich der Fabelwesen. Dabei benutzte er dieselben Phrasen wie im Vorjahr: »Ich kann mich nicht erinnern«, »Das weiß ich nicht« oder »Was Sie fragen, ist sehr spekulativ«.

Dass Scholz so viele Gedächtnislücken hat, erscheint derweil recht fragwürdig. Der SPD-Politiker galt schon in seiner Zeit als Hamburgs Erster Bürgermeister als akribischer Arbeiter und »Aktenfresser«. So ist es schwer vorstellbar, dass er sich seit September 2020 nicht mehr an die Inhalte dreier wichtiger Gespräche mit dem Warburg-Banker Christian Olearius erinnern kann. Bei der Befragung am Freitag musste sich der Bundeskanzler denn auch viel Spott von den PUA-Mitgliedern und manche Lachsalve von den Journalisten gefallen lassen.

Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, einzige und darum fraktionslose FDP-Abgeordnete der Bürgerschaft, war empört über das Verhalten des Zeugen. Die Liberale erklärte im Treppenhaus vor dem Plenarsaal gegenüber jW: »Mit seinem Aussageverhalten beschädigt Herr Scholz das Amts des Bundeskanzlers.«

Der Obmann der Partei Die Linke, Norbert Hackbusch, sprach gegenüber jW von einem »Fall von Amnesie«. Ein »interessantes Dokument« aus dem Juli 2020 belege, dass sich Scholz durchaus schon mal an die Inhalte der Gespräche mit Olearius habe erinnern können. »Für dieses Dokument gilt die höchste Geheimhaltung, es darf noch nicht mal im PUA präsentiert werden«, so Hackbusch. Es sei wichtig, dass das Dokument freigegeben werde. Hackbuschs Fraktionskollege Stoop bekräftigte: »Wir werden weiter aufklären.«

Der Sitzung mangelte es nicht an grotesken Momenten, wobei die Wortwechsel von Abgeordneten mit Scholz manchmal ins Alberne kippten und an Texte aus Loriot-Sketchen erinnerten. Etwa als ein Abgeordneter den Kanzler fragte, ob er bereit sei, eine Aussage unter Hypnose zu machen. Hier wurde Scholz – für seine Verhältnisse – beinahe emotional: Die Frage bilde das Niveau der Befragung ab.

Der Kanzler saß übrigens während der Befragung auf demselben Platz der Senatsbank, auf dem er in seiner Zeit als Senatschef gesessen hatte: dem des Ersten Bürgermeisters. Als er bei einer seiner Antworten darauf angesprochen wurde, zeigte er sich kurzzeitig gutgelaunt. »Da sitze ich ja auf dem richtigen Platz«, erklärte er grinsend. Mittlerweile ist der Vorgang auf der Bundesebene angekommen. Aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag wurde am Wochenende die Forderung laut, Scholz müsse in einer Sondersitzung des Finanzausschusses befragt werden.

Quelle: junge Welt