BRÜSSELS LATEINAMERIKAPOLITIK EU verpasst Anschluss

[Bastian]

Brüssel verliert an Einfluss in Lateinamerika und Karibik. Geplante »Offensive« soll vor allem China zurückdrängen

Auf China eingestellt: Containerverladung im Hafen von Santos im brasilianischen San Pablo (20.9.2011)

Hintergrund: EU geht leer aus
Wie stark der Einfluss der EU in Lateinamerika ist, das ist keine abstrakte Frage, sondern eine mit sehr konkreten Folgen. Ein Beispiel bietet das »Lithiumdreieck«, ein Gebiet in Südamerika, das Teile Argentiniens, Boliviens und Chiles umfasst. Dort lagern bis zu zwei Drittel sämtlicher Lithiumvorräte weltweit. Wer dort Einfluss besitzt, hat Zugriff auf einen der wichtigsten Rohstoffe der Energiewende.

Vor Jahren wäre es einem deutschen Unternehmen beinahe gelungen, in Bolivien groß ins Geschäft zu kommen: der Firma ACI Systems aus Zimmern ob Rottweil in Baden-Württemberg. Ende 2018 hatte sie ein Joint Venture mit Boliviens Staatsunternehmen YLB geschlossen, um im Salar de Uyuni im bolivianischen Hochland Lithium zu fördern. Das Projekt scheiterte letztlich in den Wirren um den Putsch in Bolivien im November 2019. Im großen Rennen um die Lagerstätten des »Lithiumdreiecks« ist die Bundesrepublik damit fürs Erste aus dem Geschäft. Noch im Rennen sind sechs Unternehmen – eines aus den USA, eines aus Russland, vier aus China. Fest steht damit: Die EU geht leer aus.

Und auch sonst sieht es im »Lithiumdreieck« für die Union nicht gut aus. Außer US-Konzernen wie Albemarle sind dort vor allem chinesische Konzerne präsent. Sie haben allein von 2018 bis 2020 etwa 16 Milliarden US-Dollar in Bergbauprojekte in der Region investiert. Ganfeng Lithium etwa, einer der größten Lithiumproduzenten der Welt, ist seit Jahren in Argentinien tätig und hat kürzlich zusätzlich zu seinen bisherigen Investitionen für eine knappe Milliarde US-Dollar die argentinische Firma Lithea übernommen. Schon 2018 war Tianqi Lithium aus Chengdu mit rund 4,1 Milliarden US-Dollar beim chilenischen Branchenriesen SQM eingestiegen. Seitdem hält der Konzern 24 Prozent der Anteile. Deutschland hat zwar im Jahr 2013 wortreich eine Rohstoffpartnerschaft mit Chile abgeschlossen; wirklichen Zugriff auf Lithium hat diese der Bundesrepublik allerdings nicht gebracht. Für praktische Erfolge reicht der Einfluss Berlins und der EU offenkundig nicht mehr aus.

Eine »diplomatische und handelspolitische Gegenoffensive« in Lateinamerika: Das bereitet, wie ein kürzlich öffentlich gewordenes internes Dokument des Europäischen Auswärtigen Dienstes zeigt, die EU gegenwärtig vor (siehe jW vom 23. August). Aufgeschreckt worden ist die Union von der Erkenntnis, dass die meisten Staaten der Region zwar den russischen Einmarsch in die Ukraine verurteilt haben, dass sie aber konsequent verweigern, sich am Wirtschaftskrieg der westlichen Mächte gegen Russland zu beteiligen. Abgesehen von der Unterstützung einiger weniger Karibikstaaten für Sanktionen gegen russische Oligarchen. Die Weigerung kommt dabei nicht von ungefähr: Die Länder Europas, ja sogar die USA haben in den vergangenen Jahren in Lateinamerika eindeutig an Einfluss verloren, während vor allem China seine Stellung deutlich gestärkt hat. Mit dem Nein der gesamten Region zu den westlichen Russlandsanktionen treten die weitreichenden Kräfteverschiebungen zum ersten Mal offen ans Tageslicht.

Der Einflussverlust zeigt sich zunächst auf ökonomischer Ebene. Zwar ist die EU insgesamt immer noch der größte Investor in der Region, sofern man den Investitionsbestand zum Maßstab nimmt, der in den vergangenen Jahrzehnten aufgelaufen ist. Blickt man jedoch auf die Neuinvestitionen, dann ist China inzwischen laut Angaben der bundeseigenen Außenwirtschaftsagentur Germany Trade & Invest (GTAI) die Nummer eins, vor Spanien und den USA. Beim Handel ist die EU bereits auf den dritten Platz hinter den USA und China zurückgefallen. Vor allem im vergangenen Jahrzehnt stagnierte der Handel mit wichtigen Staaten Lateinamerikas – Brasilien, Argentinien, Chile –, während der chinesische Handel mit ihnen boomte. Wie sich die Dinge für Deutschland entwickeln, lässt sich am Beispiel Brasilien ablesen, dem zentralen Wirtschaftspartner der Bundesrepublik in Südamerika. Vor 20 Jahren war Deutschland mit einem Anteil von 9,4 Prozent noch drittwichtigster Lieferant des Landes; inzwischen liegt es mit 5,8 Prozent weit hinter China zurück, das einen Anteil von 22,1 Prozent erreicht.

Um die Stagnation zu vermeiden, die im vergangenen Jahrzehnt eingetreten ist, hatte die EU ursprünglich den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit dem Staatenbund Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay) geplant. Was auch immer man von einem solchen Abkommen hält: Die Art und Weise, wie die Verhandlungen abliefen, spricht Bände. Sie wurden im Jahr 1999 eingeleitet, steckten dann aber insbesondere wegen deutsch-französischer Differenzen fest und mussten 2004 erfolglos abgebrochen werden. 2010 wurden sie erneut gestartet, scheiterten wieder, um 2016 zum dritten Mal aufgenommen zu werden. Diesmal schien der Durchbruch zu gelingen: Ende Juni 2019 kam es zu einer allseitigen Einigung. Nur: Das Papier ist bis heute nicht ratifiziert, und zwar erneut wegen innereuropäischen Streits. Knapp ein Vierteljahrhundert nach Verhandlungsbeginn ist immer noch nichts aus dem Abkommen geworden. China hingegen hat es allein in den vergangenen acht Jahren vermocht, 21 der 33 Länder Lateinamerikas und der Karibik zur Beteiligung an seiner »Belt and Road Initative« (BRI) zu bewegen.

Große Trägheit charakterisiert die Lateinamerikapolitik der EU in mancher Hinsicht. So hat das bisher letzte Gipfeltreffen der Union mit der CELAC, dem Zusammenschluss der Staaten Lateinamerikas und der Karibik, 2015 stattgefunden – vor sieben Jahren. Als die Gipfel 1999 starteten, war eigentlich ein Zweijahresrhytmus geplant. Ein deutscher Versuch, mit einer Lateinamerika- und Karibikinitiative die Lücke zu füllen, verpuffte: Der Auftaktkonferenz im Mai 2019, auf der der damalige Außenminister Heiko Maas (SPD) beim Gruppenfoto breitbeinig inmitten von mehr als 20 Amtskollegen posierte, folgte noch eine virtuelle Konferenz im Juni 2020; ernstzunehmende Resultate? Fehlanzeige. In den Monaten danach machte sich die EU dann mit ihrer Weigerung, Covid-19-Impfstoffe bereitzustellen oder die Patente dafür freizugeben, auch in Lateinamerika unbeliebt, während chinesische und russische Unternehmen Vakzine lieferten. »Keine Impfstoffe, dafür Demokratiebelehrung«: So fahre man, stellte kürzlich sogar das Handelsblatt fest, den Karren gegen die Wand.

Während China Handel trieb, kräftig investierte, Infrastruktur finanzierte, ruhte sich die EU auf ihren welkenden Lorbeeren aus – und tat sich allenfalls mit entschlossener Einmischung in die inneren Angelegenheiten lateinamerikanischer Staaten hervor. So erklärte sie den venezolanischen Politiker Juan Guaidó, der sich am 23. Januar 2019 eigenmächtig zum Staatschef ausgerufen und dann erfolglos zu putschen versucht hatte, freihändig zum Präsidenten des Landes – ein Akt, der in Europa bejubelt wurde, in Lateinamerika aber Spuren hinterlassen hat: »Man spielt nicht mit der Demokratie«, bemerkte der brasilianische Exstaatschef und Präsidentschaftskandidat Luiz Inácio Lula da Silva im April dieses Jahres trocken im Gespräch mit dem US-Magazin Time. Auf lange Sicht hat sich die EU mit der Unterstützung für den Möchtegernputschisten Guaidó wohl eher geschadet.

Und jetzt? Jetzt soll's plötzlich schnell gehen: Die EU bereitet ihre »Gegenoffensive« vor; Spanien kündigt an, während seiner EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2023 einen EU-CELAC-Gipfel auf die Beine zu stellen – Premier Pedro Sánchez reiste diese Woche unter anderem zu diesem Zweck bereits nach Kolumbien, Ecuador und Honduras. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg? Man mag daran zweifeln. Schließlich hatte es Gründe, dass die EU in den vergangenen Jahren nur geringe Kapazitäten für Lateinamerika hatte: Sie verkämpfte sich in Syrien, in Libyen und in Mali, sie verausgabte sich in ihren inneren Krisen und Konflikten, sie stritt mit der Türkei und legte sich immer offensiver mit China an. Heute kommen die eskalierenden Belastungen durch den Ukraine-Krieg und durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland hinzu. Mit der neuen Lateinamerikaoffensive sucht die Union sich noch einmal aufzubäumen. Vielleicht hat sie aber ihre schwindenden Kräfte auch einfach überdehnt.

Quelle: junge Welt