👥 Ich habe Deutschland 16 Mal verklagt - und gewonnen

[Ludwig]

👥 Ich habe Deutschland 16 Mal verklagt - und gewonnen

Wenn jemand 16 Mal im Jahr vor Gericht steht und jedes dieser Verfahren verliert, könnte man dein Eindruck gewinnen, dass es sich um einen unbelehrbaren Serientäter handelt.

Oder um den deutschen Staat, den Rechtsanwalt und Medienrechtler Joachim Steinhöfel regelmäßig vor den Kadi zitieren lässt, um ihm seine rechtsstaatlichen Grenzen aufzuzeigen. Dort vertritt er sowohl die russischen Milliardäre Usmanov und Abramovitsch gegen die EU-Sanktionsliste, als auch beispielsweise Julian Reichelt, dessen Tweet über vermeintliche Entwicklungshilfe für die Taliban, bei den Mächtigen reflexartig Zensurgelüste weckte.

Steinhöfel erklärt nicht nur, wie der Staat mit Steuermillarden NGOs einsetzt, um Dinge zu tun, die er selbst nicht tun darf, sondern argumentiert auch seinen beängstigenden Befund: Die Infrastruktur für einen totalitären Zugriff ist da, alles, was fehlt, ist der Kipppunkt.

Warum bei ihm bereits eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat, warum genau er den deutschen Staat 16 Mal in einem Jahr verklagt hat und woran er erkennt, dass der Staat systematisch versucht, unsere Meinungsfreiheit einzuschränken, erklärt er in unserem Gespräch bei {ungeskriptet}.

KAPITEL:

00:00:00 - Intro
00:01:25 - Weniger Staat, mehr Freiheit: Steinhöfels politische Grundüberzeugung
00:07:56 - Bürokratieabbau als Floskel: Warum der Staat sich selbst erweitert
00:13:28 - 16 zu 0: Steinhöfels Prozesse gegen den Staat
00:33:30 - Einschüchterung als Methode: Hausdurchsuchungen & Strafanzeigen
01:04:27 - NGOs, Korrektiv & der verlängerte Arm des Staates
01:37:44 - Meinungsfreiheit unter Druck: EU, Social Media & Big Tech
02:12:54 - Usmanov & die EU-Sanktionen: Recht als politisches Werkzeug
02:43:15 - Eine letzte Frage

Quelle: {ungeskriptet} by Ben