Litauen blockiert Kaliningrad

[Bastian]

Vilnius schränkt Bahnfrachtverkehr in russische Exklave ein

Russland hat Litauen »offen feindselige« Beschränkungen des Bahnfrachtverkehrs in die russische Exklave Kaliningrad vorgeworfen. Sollte der Frachttransit zwischen Kaliningrad und dem Rest Russlands über litauisches Gebiet nicht rasch vollständig wiederhergestellt werden, behalte sich Russland »das Recht auf Handlungen zum Schutz seiner nationalen Interessen vor«, erklärte das Außenministerium in Moskau am Montag, berichtete AFP. Der Sprecher des Präsidialamts, Dmitri Peskow, kritisierte die Beschränkungen als »illegal«. Bereits die Entscheidung der EU, überhaupt Sanktionen gegen Russland zu verhängen, sei illegal. Er sprach von einer »mehr als ernsten Situation«.

Demnach wurde der litauische Geschäftsträger in Moskau einbestellt, um gegen die »provokanten« Maßnahmen zu protestieren. Vilnius hatte in der vergangenen Woche angekündigt, den Bahntransport von Gütern zu stoppen, die unter die EU-Sanktionen gegen Moskau fallen. Dazu gehören Kohle, Metalle, Baumaterial und Technologiegüter. Kaliningrad liegt zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Moskau hat nach eigenen Angaben atomwaffenfähige »Iskander«-Raketen in der Exklave stationiert.

Unterdessen soll die ukrainische Armee am Montag schwimmende Gasförderplattformen Russlands im Schwarzen Meer mit Raketen angegriffen haben. Das sagte der Regierungschef der Krim, Sergej Aksjonow, am Montag im russischen Staatsfernsehen, wie dpa berichtete. Bislang seien 21 Menschen gerettet worden, so Aksjonow. Insgesamt hätten sich auf den Plattformen zuletzt 109 Menschen aufgehalten. Bei einem von insgesamt drei Angriffen habe es Verletzte gegeben, bei den beiden anderen wohl nicht. Die Plattformen befinden sich etwa 100 Kilometer von der Küste des Gebiets Odessa und 150 Kilometer von der Halbinsel Krim im Schwarzmeerschelf.

Am Montag wurde zudem in Kiew das bereits per Dekret verhängte Verbot der prorussischen »Oppositionsplattform« offiziell bestätigt. Die Justiz habe die Partei wegen »Verletzung der Souveränität« der Ukraine verboten, erklärte Justizminister Denys Maljuska am Montag. Demnach soll das gesamte Parteivermögen eingezogen werden.

Quelle: jungeWelt