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EU schickt 40 Beobachter nach Armenien

Begonnen von Bastian, 18. Oktober 2022, 09:06:43

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Bastian

EU schickt 40 Beobachter nach Armenien


Eines der Ziele der jüngsten aserbaidschanischen Militäroffensive: Die Stadt Dschermuk in Armenien (15.9.2022)

Nach dem erneuten Angriff Aserbaidschans auf Armenien, schickt die Europäische Union 40 Beobachter in das Konfliktgebiet. Der Einsatz sei ein wichtiges Signal, dass die EU bereit sei, die Stabilität im Südkaukasus zu unterstützen, erklärte der Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach einem Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten in Luxemburg. Die Beobachter sollten auf der armenischen Seite der Grenze stationiert werden und dort in den nächsten Wochen eintreffen. Ein erstes Team sei bereits im Land.

Die Südkaukasusrepublik Aserbaidschan hatte Armenien Mitte September angegriffen. Aserbaidschan wirft Armenien vor, zuvor provoziert zu haben, was das militärisch schwächere Nachbarland zurückweist. Nach schweren Kämpfen mit mehr als 200 Toten gilt aktuell eine Waffenruhe.

Die Überwachungsmission ist befristet und soll nicht länger als zwei Monate dauern. Sie soll vor allem helfen, Vertrauen aufzubauen, und durch ihre Berichte einen Beitrag zur Arbeit der Kommissionen zur Grenzfestlegung leisten.

Die Einigung auf die EU-Mission wurde nach EU-Vermittlungsgesprächen beim ersten Gipfeltreffen der neuen »Europäischen Politischen Gemeinschaft« Anfang Oktober in Prag bekanntgegeben. Dort waren Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev und der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan zusammengekommen. An den Gesprächen nahmen auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident Charles Michel teil.

Quelle: junge Welt
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Bastian Gruber
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