⚖ Gericht verhängt 20 Millionen Euro Bußgeld gegen Rossmann

[Bastian]

⚖ Gericht verhängt 20 Millionen Euro Bußgeld gegen Rossmann

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Drogeriemarktkette Rossmann wegen der Beteiligung an einem Kaffeekartell zu einer Geldbuße von 20 Millionen Euro verurteilt. Wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte, habe sich die Dirk Rossmann GmbH nach Auffassung des 1. Kartellsenats einer vorsätzlichen Kartellordnungswidrigkeit schuldig gemacht. Das Urteil wurde bereits am Freitag verkündet, ist aber noch nicht rechtskräftig.

Wegen verbotener vertikaler Preisabsprachen beim Vertrieb von Röstkaffee hatte das Bundeskartellamt 2015 eine Geldbuße in Höhe von 5,25 Millionen Euro gegen Rossmann verhängt. Kaffeeröster und verschiedene Händler sollen sich zwischen 2004 und 2008 über den Verkaufspreis vor allem von Filterkaffee abgesprochen haben.

Das Unternehmen hatte gegen die Kartellamtsentscheidung geklagt. Im folgenden Verfahren war das Bußgeld vom Oberlandesgericht Düsseldorf 2018 auf 30 Millionen Euro angehoben worden, was zu einer jahrelangen juristischen Auseinandersetzung führte. Der Fall beschäftige zwei Mal den Bundesgerichtshof.

Im Vergleich mit anderen kartellbeteiligten Handelsunternehmen komme Rossmann nur eine weniger gewichtige Marktbedeutung im deutschen Kaffeeabsatz an die Endverbraucher zu, sagte die Gerichtssprecherin. Das Bußgeld liege deshalb im unteren Bereich des in Betracht kommenden Rahmens. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, das Bundeskartellamt und Rossmann können gegen die Entscheidung noch Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof einlegen.

Quelle: junge Welt