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🎯 Selenskyjs Lügen

Begonnen von Urs, 24. November 2022, 09:50:32

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Urs

🎯 Selenskyjs Lügen

Die Unwahrheit gehört zum Propagandageschäft des ukrainischen Präsidenten. Nun widersprechen ihm erstmals die westlichen Verbündeten.


«Wenn man die Wahrheit sagt, bricht alles zusammen»: Präsident Selenskyj.

Der Präsident tot, ermordet von Attentätern. Die Bevölkerung – grossteils verschleppt nach Sibirien. Das Land – in weiten Teilen eine radioaktiv verseuchte Wüste. So sähe die Ukraine heute aus, neun Monate nach dem russischen Einmarsch am 24. Februar – wenn, ja, wenn alles eingetreten wäre, was die ukrainische Propagandamaschinerie in grauenerregenden Prophezeiungen vorhergesagt hat.

Lügen und Propaganda gehörten schon immer zu Kriegen. Die Ukraine ist nur insofern eine Ausnahme, als ihre Behauptungen besonders fantasievoll sind und meist vom Oberbefehlshaber selbst vorgetragen werden: Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj nutzt seine täglichen Selfie-Videos und weltweit ausgestrahlten Ansprachen mit Vorliebe für Vorwürfe an die russische Seite. Doch nur selten haben sie sich als zutreffend herausgestellt.

Mission erfolgreich

Wer erinnert sich noch an den angeblichen Luftangriff auf eine Geburtsklinik in Mariupol, der sich als genauso gegenstandslos entpuppte wie die Attacke auf das Theater derselben Stadt? Tatarenmeldungen von Massenvergewaltigungen wurden von der Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments persönlich zurückgenommen, und die Stinkefinger zeigenden Heroen von der Schlangeninsel waren nicht tot, sondern in russischer Gefangenschaft. Aber da waren sie schon auf einer Briefmarke und im kollektiven Gedächtnis der Weltöffentlichkeit verewigt. Mission erfolgreich.

Wer weiss noch, welche Attentäter Selenskyj nach dem Leben trachteten – mal Tschetschenen, mal Söldner der Wagner-Gruppe? Er ist am Leben, niemand kam ihm nahe, um ihm ein Haar zu krümmen. Dass Russen das von ihnen selbst gehaltene Atomkraftwerk Saporischschja beschiessen, behaupten Selenskyj und sein Apparat noch immer. Wenn sich schon ihre Warnungen vor einem Einsatz russischer Atomwaffen in Luft auflösten, dann soll es wenigstens ein zweites Tschernobyl sein.

Selenskyj widersprach in einem Interview sogar seiner eigenen früheren Behauptung, dass Russland die Evakuierung von Zivilisten verhindere. Auf einmal fand er es richtig, dass ukrainische Zivilisten vor Ort bleiben. «Sind Sie der Meinung, dass das nur Menschen mit Maschinengewehren tun sollten, die keine Frauen und Kinder haben?», fragte er den Interviewer genervt. «Wer wird dann verteidigen?» Und weil er die Skepsis seines Gesprächspartners damit nicht ausräumen konnte, beschloss er dieses Dementi in eigener Sache mit der entgeisterten Frage: «Ja, was, soll ich allein hierbleiben?»

Meist spielten die Propagandamärchen keine Rolle, da der Westen die Behauptungen ungeprüft übernahm oder sie stillschweigend unter den Teppich kehrte. Eine Folge dieser Praxis: Die westliche Öffentlichkeit hat heute im Grunde genommen ebenso wenig Ahnung vom tatsächlichen Kriegsverlauf wie die russische. Denn auf beiden Seiten gibt es jeweils nur ein Narrativ. Doch Russen sind im Zweifel besser informiert – durch die vielen Kriegsblogger, die auch kritisch berichten, unter anderem auf dem im Westen viel geschmähten Kommunikationskanal Telegram.

«Das wird langsam lächerlich. Die Ukrainer untergraben unser Vertrauen, das wir in sie setzen.»

Riss in der westlichen Front

Einen Riss erhielt die gemeinsame westliche Front nun erstmals mit dem Einschlag der Raketen im polnischen Dorf Przewodow. Obwohl von US-Präsident Joe Biden über dessen polnischen Amtskollegen Andrzej Duda bis zu Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einhellig bekräftigt wurde, dass es sich um ukrainische Luftabwehrraketen handelte, die vom Kurs abgeraten seien, beharrte Selenskyj darauf, dass es «zweifellos nicht unsere Raketen» gewesen sein könnten.

Der Westen reagierte verschnupft – zum ersten Mal sogar coram publico. Biden widersprach Selenskyj vor laufender Kamera («Das ist nicht die Beweislage») und ging nicht ans Telefon, als der Kollege aus Kiew ihn dringend anrufen wollte. Stattdessen empfahl Sicherheitsberater Jake Sullivan Selenskyj telefonisch, die Kirche im Dorf zu lassen.

Noch deutlicher wurde ein Diplomat eines Nato-Staates in Kiew, den die Financial Times anonym zitierte: «Das wird langsam lächerlich. Die Ukrainer untergraben unser Vertrauen, das wir in sie setzen. Niemand macht der Ukraine einen Vorwurf, aber sie lügen ganz offen. Das hat mehr Zerstörungskraft als die Rakete.»

Als Trostpflaster speiste man Kiew mit dem Argument ab, dass letztlich doch Moskau die Verantwortung trage, weil die Ukraine ohne den Angriff nie in die Verlegenheit gekommen wäre, eine Rakete in Richtung Polen abzufeuern. Denkt man diese Argumentation konsequent zu Ende, könnte man Kolumbus für den Tod von George Floyd unter einem Polizistenknie verantwortlich machen, weil mit ihm Kolonialismus und Sklaverei begannen.

Bilder aus Butscha

Die Liste falscher ukrainischer Behauptungen ist lang. Wichtiger aber ist, dass sie nicht willkürlich in die Welt gesetzt, sondern oft gezielt platziert wurden – meistens an entscheidenden Wendepunkten im Kriegsverlauf, wenn es darauf ankam, sich erneut der moralischen, militärischen und monetären Unterstützung des Westens und vor allem der westlichen Öffentlichkeit zu versichern.

Bidens Sicherheitsberater empfahl Selenskyj telefonisch, die Kirche im Dorf zu lassen.

Das drastischste Beispiel waren die Morde an Zivilisten, die abziehende russische Soldaten in der Kiewer Vorstadt Butscha begangen haben sollten. Die Nachricht platzte in eine Phase, als Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über einen Waffenstillstand und womöglich eine langfristige Übereinkunft im Gespräch waren.

Zuerst reiste der damalige britische Premier Boris Johnson hastig nach Kiew, um Selenskyj von dummen Gedanken abzubringen. Dann kamen die Bilder aus Butscha, die der ukrainische Präsident weltweit in Szene setzte, ergänzt um die von keinerlei Beweisen belegte Behauptung, dass Butscha «kein Einzelfall» sei: «Die Welt hat jetzt gesehen, was Russland in Butscha getan hat, aber die Welt hat noch nicht gesehen, was sie in anderen besetzten Städten und Regionen unseres Landes getan haben», verkündete er.

Festzuhalten bleibt: Bislang ist keine mit Butscha vergleichbare Tat aufgedeckt worden. Und auf das Ergebnis eines unabhängigen Untersuchungsberichtes über die Vorgänge in der Kleinstadt selbst wartet man bis heute vergeblich – obwohl Ermittler dort seit Monaten unbehelligt von Kriegshandlungen arbeiten können. Aber die Friedensgespräche waren vom Tisch.

Auch beim Raketeneinschlag in Polen ist der Zeitpunkt bemerkenswert. Auf Bali näherten sich die Führer der G-20-Staaten einem Abschluss-Communiqué, das weit hinter den Vorstellungen der Falken in Kiew (und Washington) zurückblieb. Russland tauchte nirgendwo namentlich auf, den Krieg ganz allgemein verurteilten auch nicht alle, sondern nur «die meisten» Staaten. Wobei im Dunkeln blieb, welche das waren.

Wie hoch sind die Verluste?

Hell wurde nur die Leinwand, auf der Selenskyj nach Bali zugeschaltet wurde. «Eine russische Rakete hat Polen getroffen», fauchte er die Weltelite an. Das sei eine Botschaft an die G-20 und ein Angriff auf die kollektive Sicherheit. Daher «müssen wir handeln». Wir, wohlgemerkt, nicht ihr. Das Nichtmitglied Ukraine ruft den Nato-Bündnisfall aus.

Kurz zuvor hatte Amerikas Generalstabschef Zweifel an einer Kriegsentscheidung auf dem Schlachtfeld angemeldet und sich für eine politische Lösung ausgesprochen – Anathema für Selenskyj, der sich auf einer Siegesstrasse wähnt. Doch was, wenn der Krieg für ihn doch nicht so gut verläuft, wie es die Siegesmeldungen der letzten Wochen nahelegen? Bis heute gibt es, nur ein Beispiel, keine Zahlen, wie hoch die Verluste der ukrainischen Armee sind.

Gleichzeitig schwindet mit Beginn des Winters in Westeuropa die Geduld. Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew übertrieb zwar, als er auf Telegram schrieb, dass «alle» den «Neurotiker Selenskyj, der [. . .] jault, beisst und immer mehr Almosen erpresst», mittlerweile «sehr satt» hätten. Aber Umfragen belegen, dass nur noch ein guter Viertel der Deutschen, Franzosen und Italiener zu Beginn des Winters bereit sind, sich weiter für die Ukraine einzuschränken. Der Rest hält es wohl eher mit Medwedews Einschätzung des Kiewer Staatschefs: «Ein hysterisches Kind mit Entwicklungsproblemen.»

Unter diesen Umständen liegt es im ukrainischen Interesse zu eskalieren – was wieder zu dem Raketenbeschuss in Polen führt. Inzwischen wird im Westen hinter vorgehaltener Hand gemunkelt, was russische Blogger offen aussprechen: dass die Detonationen in dem Dorf Przewodów gar kein Unfall waren und die Ukraine bewusst Raketen auf den westlichen Nachbarn abgefeuert hat. Das wäre dann eine klassische «False-Flag-Aktion», bei der man die eigene Untat dem Gegner in die Schuhe schiebt.

Klar ist: Es liegt im ukrainischen Interesse, den Westen immer tiefer in den Krieg hineinzuziehen. Dazu ist es nötig, die westliche öffentliche Meinung ständig von der Gerechtigkeit der ukrainischen Sache, dem Mut der Helden und dem Leid der Bevölkerung zu überzeugen, wie der amerikanische Politikwissenschaftler Peter W. Singer der New York Times erklärte. «Sonst würde sie nicht nur den Informationskrieg, sondern den ganzen Krieg verlieren.»

Lüge als nationale Idee

Unverblümter formulierte es Oleksij Arestowytsch, früher Geheimdienstoffizier, dann Schauspielkollege von Selenskyj und nun sein engster Berater. In einem Interview im März stellte er die rhetorische Frage: «Wie betrügt man richtig?», und gab sich selbst die Antwort: «Immer das Gegenteil von dem sagen, was man tut. Die nationale Idee der Ukraine ist es, sich selbst und andere so weit wie möglich zu belügen. Denn wenn man die Wahrheit sagt, bricht alles zusammen.»

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  Matteo "Urs"  Markutt



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