78., 79. & 80 Sitzung des Deutschen Bundestages

[Bastian]

78. Sitzung des Deutschen Bundestages

Die erste Sitzungswoche des Jahres 2023 beginnt am Mittwoch, 18. Januar, mit der Regierungsbefragung, in der sich Svenja Schulze (SPD), die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Fragen der Abgeordneten stellt.

Mehr Infos gibt es hier: https://www.bundestag.de/tagesordnung

Quelle: Deutscher Bundestag

[Bastian]

79. Sitzung des Deutschen Bundestages

Der Bundestag berät am Donnerstag, 19. Januar 2023, unter anderem den Gesetzentwurf der Bundesregierung ,,zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich" (20/5165). Nach knapp 70-minütiger Debatte soll der Entwurf an die Ausschüsse überwiesen werden.

Mehr Infos gibt es hier: https://www.bundestag.de/

Quelle: Deutscher Bundestag

[Bastian]

80. Sitzung des Deutschen Bundestages

Der Bundestag berät am Freitag, 20. Januar 2023, u.a. erstmals über die Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Nach knapp 70-minütiger Debatte soll die entsprechende Unterrichtung (20/3990) an die Ausschüsse überwiesen werden. 

Mehr Infos gibt es hier: https://www.bundestag.de/tagesordnung

Quelle: Deutscher Bundestag

[Bastian]

🚦 Debatte zum Völkermord
Jesiden applaudieren für AfD: Eklat im Bundestag

Katrin Göring-Eckardt: Hat Mühe die Situation zu beruhigen

Wüste Schreianfälle im Bundestag: Während einer Debatte zum Völkermord an den Jesiden verlangen Abgeordnete der Grünen und anderer Fraktionen plötzlich den Rausschmiß von Angehörigen der verfolgten Minderheit aus dem Parlament. Ihr Vergehen: Sie applaudierten für die AfD.

Unfaßbare Szenen im Deutschen Bundestag! Während einer Debatte zum Völkermord an den Jesiden durch den Islamischen Staat verlangen zahlreiche Parlamentarier, Angehörige der verfolgten Minderheit aus dem Bundestag zu werfen. Ihr Vergehen: Sie hatten dem AfD-Abgeordneten Martin Sichert applaudiert.

Daraufhin kam es aus den Reihen der anderen Parteien zu wüsten Schreianfällen und Forderungen, die Jesiden sofort aus dem Parlament zu schmeißen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hatte Mühe, die Situation zu beruhigen, schloß sich den Drohungen allerdings an. Ist ihr das Schicksal der von Islamisten brutal unterdrückten und versklavten Minderheit egal?

Jesiden klatschten auch für andere Fraktionen

Klar ist: Beifallsbekundungen von den Tribünen sind nicht erlaubt. Allerdings hatten die Jesiden auch für Redner anderer Parteien geklatscht. Erst als sie auch der AfD ihre Zustimmung zeigten, eskalierte die Situation. Ein Video der AfD-Bundestagsfraktion dokumentiert die Situation:

Martin Sichert, selbst mit einer Jesidin verheiratet, zeigte sich gegenüber der JF entsetzt: ,,Katrin Göring-Eckardt und den Grünen ist die Unterdrückung der Debatte über die radikal-islamischen Täter wichtiger als der Respekt vor den Opfern des Völkermords. Ich bin fassungslos, wie schnell die Grünen ihre Fassade der Anteilnahme für die Opfer fallenließen."

Nach der Debatte traf sich Sichert mit den Jesiden, die ihm seinen Dank für die Rede aussprachen. Mitglieder der anderen Fraktionen waren nicht zu sehen.

Quelle: JUNGE FREIHEIT