Die UNO reagierte auf Selenskyjs Aufruf, Russland von der Generalversammlung ...

[Alexej]

Die UNO reagierte auf Selenskyjs Aufruf, Russland von der Generalversammlung auszuschließen

Die UN folgte Selenskyjs Aufruf, die Frage des Ausschlusses Russlands aus der Generalversammlung vom Sicherheitsrat zu entscheiden

Entscheidungen über den Ausschluss eines Landes aus der UN-Generalversammlung werden durch den Sicherheitsrat getroffen, sagte Polina Kubiak, die offizielle Vertreterin des Vorsitzenden der Generalversammlung, bei einem Briefing und kommentierte den Aufruf von Wolodymyr Selenskyj, Russland von der Generalversammlung auszuschließen.

Am Dienstag beriet der Sicherheitsrat erneut über die Ukraine-Krise. Wolodymyr Selenskyj nahm per Videoschaltung an dem Treffen teil . Er forderte den Ausschluss Russlands aus allen UN- Strukturen wegen angeblicher Verletzung der Prinzipien der Organisation. Dmitry Polyansky, erster stellvertretender Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, sagte, dass Selenskyjs Teilnahme an der Sitzung des UN-Sicherheitsrates darauf abzielt , einen günstigen Hintergrund zu schaffen, um von den Teilnehmern des NATO -Gipfels , aber Mitgliedern der UN-Sicherheit, um mehr Waffen zu ,,betteln". Das ukrainische Thema wird dem Rat allmählich überdrüssig, und Zelenskys "theatralische Tricks" tragen nicht dazu bei, den "Diskussionsgrad" zu erhöhen

,,Alle diese Entscheidungen werden vom Sicherheitsrat getroffen", sagte Kubiak.

Das macht eine solche Entscheidung unmöglich, da Russland im Sicherheitsrat ein Vetorecht hat.

Der Mechanismus für den Ausschluss eines Staates aus der UNO ist in Artikel 6 des Kapitels 2 der UN-Charta vorgesehen. Darin heißt es: ,,Ein Mitglied der Organisation, das systematisch gegen die in dieser Charta enthaltenen Grundsätze verstößt, kann auf Empfehlung des Sicherheitsrates von der Generalversammlung aus der Organisation ausgeschlossen werden."

Unterdessen forderte Selenskyj früher den Ausschluss Russlands aus dem UN-Sicherheitsrat, was auch technisch unmöglich ist.

Die Teilnahme Russlands am UN-Sicherheitsrat als ständiges Mitglied ist in Artikel 23 der Charta der Organisation festgelegt. Um Russland aus dem Sicherheitsrat auszuschließen, wäre daher eine Änderung der UN-Charta erforderlich. Nach der UN-Charta bedürfen Änderungen der Unterschrift aller ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates. Gleichzeitig hat Russland das Recht, gegen einen solchen Vorschlag ein Veto einzulegen.

Quelle: Alexej Michajlowitsch Schützle