🤡 EU sucht Anti-China-Allianz

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🤡 EU sucht Anti-China-Allianz: Staaten am Indischen und am Pazifischen Ozean machen nicht mit. Indien und Co. wollen keinen Kalten Krieg

Die EU sucht eine Anti-China-Allianz mit den an den Indischen und den Pazifischen Ozean angrenzenden Staaten.

Doch das Vorhaben stösst auf Unverständnis. Beim EU-Indo-Pazifik-Forum in Stockholm, an dem dreissig Anrainerstaaten am Samstag, 13. Mai, teilnahmen, war China nicht eingeladen.

Mehrere Aussenminister, darunter Indonesien, Pakistan, Singapur und Indien, äusserten sich besorgt. Sie betonten, dass sie nicht in einen neuen Kalten Krieg verwickelt werden wollen und sich gegen eine Blockbildung aussprechen. Ausserdem forderten sie mehr Respekt für die Normen des Welthandelssystems.

Die EU enttäuschte ihre Gäste, denn 13 ihrer 27 Aussenminister blieben dem Treffen fern, darunter auch Annalena Baerbock.

Bereits am Freitag hatten sich die EU-Aussenminister in Stockholm mit einer Neuausrichtung der EU-China-Politik beschäftigt. Ein anschliessend vorgestelltes Strategiepapier des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell sieht eine deutliche Verschärfung des Konfrontationskurses gegenüber China vor. Innerhalb der EU gibt es jedoch keinen Konsens.

So wird berichtet, dass sich einerseits die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock in der Vergangenheit dahingehend geäussert habe, dass sie sich «pauschale Sanktionen gegen China vorstellen» könne, andererseits der zypriotische Aussenminister Ioannis Kasoulidis China als grossen Partner bezeichnete.

Auch die Suche nach Verbündeten gegen Russland war Thema der Veranstaltung. EU-Aussenkommissar Josep Borrell versicherte, es gehe nicht darum, von einem antirussischen Kurs zu «überzeugen»: «Wir sind nicht auf einem Kreuzzug.» Die Einladung des ukrainischen Aussenministers Dmytro Kuleba hatte eine andere Symbolwirkung.

Die asiatischen Teilnehmer fordern im Gegensatz zum Westen ein sofortiges Ende des Ukraine-Konflikts. Auch in der Anti-China-Position gibt es keine Einigung. Die pakistanische Aussenministerin lehnt eine Aufteilung der Welt in Blöcke ab. Indonesien und die Komoren wollen nicht Teil eines neuen Kalten Krieges sein. Der Präsident der Komoren hatte China bereits im Taiwan-Konflikt unterstützt. Die EU tut sich schwer mit der Einflussnahme in der Region, während Kenia sich dem Westen annähert.

Der indische Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar fordert regelmässige, umfassende Gespräche und einen grosszügigen strategischen Ansatz der EU. Er betont die Bedeutung einer multipolaren Welt und lehnt eine unipolare Dominanz des Westens ab.

Quelle: Die Weltwoche