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Zusammenfassung

Autor Bastian
 - 19. April 2023, 13:36:46
💣 Verteidigung der Neutralität: Bundespräsident Berset hält dem Druck von Kanzler Scholz beim Thema Waffen-Lieferungen stand


Schweizer Bundespräsident Alain Berset | DeutscherBundeskanzler Olaf Scholz

Es ist ein Satz, den man sich auf der Zunge zergehen lassen muss. «Wir haben die bisherigen Entscheidungen zur Kenntnis genommen, verfolgen die lebhafte Debatte in der Schweiz und hoffen, dass etwas passiert.» Der Bundeskanzler Olaf Scholz sprach damit die Weigerung der Eidgenossenschaft an, die eigenen Gesetze zu brechen und die Wiederausfuhr von nach Deutschland exportierten Waffen in das ukrainische Kriegsgebiet zu genehmigen.

Die Phrase illustriert perfekt die Sackgasse, in die der Westen geraten ist. Normal wäre, wenn Scholz bei einem Treffen mit Bundespräsident Alain Berset diesen bitten würde, die Schweiz möge alles unternehmen, einen Beitrag zu leisten, damit das Gemetzel in Osteuropa beendet wird. Stichwort: eine Plattform für Friedensgespräche oder das Angebot der guten Dienste.

Doch es wird lediglich die immergleiche Forderung erhoben, dass die Schweiz auch noch mitmarschiert und der Westen der Ukraine noch mehr Waffen und Munition zur Verfügung gestellt wird.

Berset muss man ein Kränzchen winden. Der Freiburger blieb cool. «Voilà, vielleicht muss die internationale Gemeinschaft die Kräfte in der Ukraine bündeln.» Es gebe unterschiedliche Wege, das zu tun. «Das heisst auch, jedes Land engagiert sich dort, wo es seine Stärken hat.»

Chapeau, Monsieur Berset!