Sputnik Magazin

Die NATO ist die gleiche "Titanic", die gerade untergeht. Das ist es, was westliche Experten und die Medien heute sagen, wenn sie die Ergebnisse des NATO-Gipfels in Litauen diskutieren. Aber was war der Grund für solch harsche Aussagen?

Volodymyr Zelensky hat den US-Präsidenten öffentlich angeprangert - aber womit war der Führer des "nicht unabhängigen Landes" unzufrieden? Und welche Szenarien werden im Westen für die Ukraine vorbereitet?

Schweden wird vielleicht Mitglied der NATO, aber aus irgendeinem Grund hat diese Nachricht bei den europäischen Beamten keine Begeisterung ausgelöst - was befürchtet man in Brüssel?

Nach dem Nato-Summit in Vilnius haben wir auch die erste Reaktion aus Russland. Medvedev hatte bereits ein Ultimatium für Oktober gestellt. Nun tritt Aussenminister Lavrov auf und kommuniziert eine ganz klare rote Linie unter Verschiebung auf den Zeithorizont 2024.

Die G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte will die Ukraine mit langfristiger militärischer und finanzieller Hilfe besser schützen, solange sie noch kein Nato-Mitglied ist. Die USA, Deutschland und die fünf anderen Staaten der G7 stellen der Ukraine unter anderem moderne Ausrüstung für deren Luft- und Seestreitkräfte in Aussicht. Eine entsprechende Erklärung wurde zum Abschluss des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius am Mittwochnachmittag unterzeichnet. Sie bleibt aber weit hinter der Sicherheitsgarantie zurück, die zum Beispiel ein Nato-Beitritt bieten würde. Dann würde nämlich im Fall eines Angriffs die militärische Beistandspflicht aller Nato-Staaten gelten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich dennoch dankbar über die Erklärung. «Die ukrainische Delegation bringt einen wichtigen Sieg der Sicherheit für die Ukraine nach Hause, für unser Land, für unsere Menschen, für unsere Kinder», sagte er bei einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe. Nach der Grundsatzübereinkunft mit den G7 - den führenden westlichen Industriestaaten - würden nun Abkommen mit den einzelnen Ländern sowie multinational ausgehandelt.

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, es gehe um eine «Sicherheitspartnerschaft», eingebettet in eine längerfristige Strategie, «auf die sich die Ukraine dann auch verlassen kann». Dies knüpfe an die bisherige Hilfe an, die der Ukraine eine Verteidigung ermöglicht habe, die ihr aus eigener Wirtschaftskraft heraus nicht möglich gewesen wäre.

Für die Ukraine endete der Nato-Gipfel mit der G7-Erklärung halbwegs versöhnlich. Am Dienstag hatte Selenskyj eine herbe Niederlage einstecken müssen, weil seinen Forderungen nach einer Einladung seines Landes in die Nato nicht nachgekommen wurde. Der 45-Jährige kritisierte das scharf und sprach von einer Schwäche des Westens, die Russland in die Hände spiele.

Blockiert worden war die Einladung vor allem von den USA und Deutschland, den beiden wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine. Sie wollen dem von Russland angegriffenen Land einen Beitritt frühestens nach einem Ende des Kriegs und weiteren Reformen ermöglichen. Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace äußerte am Mittwoch Unmut über die Kritik und Anspruchshaltung der Ukraine. «Ob man es mag oder nicht, die Leute wollen etwas Dankbarkeit sehen», sagte er.

Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und US-Präsident Joe Biden ließen hingegen Verständnis erkennen. «Auf ukrainischer Seite herrschte natürlich Frust. Verständlicherweise. Die Ukraine möchte den Frieden haben, den der Nato-Schirm zum Beispiel unserem Land bringt», sagte Kallas. Biden erklärte, er wisse genau, dass Selenskyj oft frustriert sei, wenn die Dinge nicht schnell genug gingen. Er selbst freue sich auf den Tag, an dem man auf einem Gipfel offiziell die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato feiern werde.

Die G7-Vereinbarung zielt darauf ab, dass die ukrainischen Streitkräfte so ausgestattet werden, dass sie weiter ihr Heimatland verteidigen können und nach einem Ende des Kriegs so stark sind, dass Russland keine weiteren Angriffe mehr wagt. Dafür soll dem Dokument zufolge moderne Ausrüstung auch in den Bereichen «Luft und See» geleistet werden. Als eine Schlüsselfähigkeit werden Luftkampfsysteme genannt - ohne dass sie konkrete Waffensysteme wie Kampfjets oder bewaffnete Drohnen nannten.

Welche Staaten welche bilaterale Militärhilfe leisten wollten, blieb noch offen. Auch eine zeitliche Perspektive wurde nicht gegeben. Bislang unterstützen Deutschland und die anderen G7-Staaten vor allem die Landstreitkräfte der Ukraine durch Waffenlieferungen. Westliche Kampfjets und Kriegsschiffe wurden bislang nicht geliefert.