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Zusammenfassung

Autor Sebastian
 - 22. September 2022, 11:06:57
Bundeskanzler Olaf Scholz vermeidet in seiner Rede vor den Vereinten Nationen bewusst Kampfbegriffe. Ukrainische und westliche Siegesfantasien sind seine Sache nicht


Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt sich treu.

Den Säbelrasslern in Berlin und den neuen Freunden einer militärisch geprägten Aussenpolitik von Annalena Baerbock bis Anton Hofreiter wird das nicht gefallen.

Denn vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen schlug der Bundeskanzler vergleichsweise moderate Töne an. «Blanken Imperialismus» warf er dem russischen Präsidenten Putin vor.

Angesichts des bei Medien, dem grünen Koalitionspartner oder der CDU üblichen Vokabulars ist dieser Vorwurf «imperialer Ambitionen» allerdings das rhetorische Minimum.
Kampfbegriffe vermied der Kanzler anscheinend ganz bewusst.

Nicht nur bei Waffenlieferungen, auch in der Wortwahl liefert Scholz nur das, was unvermeidbar ist.

Auch des Kanzlers Forderung, Putin dürfe den Krieg nicht gewinnen, und ein russischer Diktatfrieden sei inakzeptabel, muss als gezielte Distanzierung von ukrainischen und westlichen Siegesfantasien gewertet werden.

Olaf Scholz, der Vielgescholtene, erweist sich in seiner spröden Rhetorik einmal mehr als umsichtiger und vorausschauender Aussenpolitiker.

Denn natürlich wäre es für die europäische Ordnung und Sicherheit verhängnisvoll, wenn Putin triumphieren würde. Genauso gefährlich aber sind Ambitionen der Ukraine, die Russen aus den Separatistengebieten zu vertreiben.

Russlands Teilmobilmachung ist eine Mahnung. Und Olaf Scholz scheint einer der wenigen, die diese Gefahren im Blick haben.