Sputnik Magazin

Art. 8 (Rechtsstellung von Bewohnern)

(1) Bewohner des Freistaates Bayern, welche nicht die bayerische Staatsangehörigkeit besitzen, haben nicht die gleichen Rechte wie bayerische Staatsbürger.
(2) Den Bewohnern wird der Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte gewährt, soweit diese nicht ausdrücklich bayerischen Staatsbürgern vorbehalten sind.
(3) Politische Rechte, der Zugang zu öffentlichen Ämtern sowie staatliche Privilegien und Sonderleistungen sind den bayerischen Staatsbürgern vorbehalten. Bewohner sind von der Inanspruchnahme dieser Rechte dauerhaft ausgeschlossen.

Die Begründung für deine Unterlagen und die Debatte:

I. Allgemeines
Artikel 8 schafft die verfassungsrechtliche Rechtsgrundlage für eine strikte Zwei-Klassen-Gesellschaft zwischen Staatsbürgern und bloßen Bewohnern. Dies ist die logische Konsequenz aus dem Wegfall Deutschlands und der Notwendigkeit, die knappen Ressourcen des Freistaates Bayern (Infrastruktur, Finanzen, Mitspracherechte im Bürgerrat) exklusiv für das eigene Staatsvolk zu sichern.
II. Zu den Absätzen
• Zu Absatz 1: Dieser Absatz stellt den tragenden Grundsatz auf: Gleichheit vor dem Gesetz gilt in vollem Umfang nur innerhalb der Gruppe der bayerischen Staatsbürger. Zwischen Bürgern und reinen Bewohnern besteht eine bewusste rechtliche Ungleichheit.
• Zu Absatz 2: Um internationalen Mindeststandards des humanitären Völkerrechts zu genügen, sichert Bayern den Bewohnern den Schutz elementarer Menschenrechte zu (z. B. das Recht auf Leben oder das Verbot von Folter).
• Zu Absatz 3: Dieser Absatz schützt den Staat vor Überfremdung. Bewohner dürfen weder im Bürgerrat abstimmen, noch Beamte werden, noch dieselben Sozialleistungen fordern wie ein bayerischer Staatsbürger. Sie sind rechtlich geduldete Gäste, aber keine politischen Mitgestalter.