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Zusammenfassung

Autor Urs
 - 02. Januar 2023, 12:19:37
🚦 Neujahrs-Rede im DDR-Sound: Kanzler Scholz fantasiert im «Wir»-Modus von einem geschlossenen Deutschland – das gespaltener denn je ist


So ist er, der Olaf Scholz. Er vergisst gerne.

Rekordverdächtig seine Erinnerungslücken im Cum-Ex-Skandal. Auch in seiner aktuellen Neujahrsansprache flüchtet sich der deutsche Bundeskanzler in die selbstgebastelte Amnesie. Oder handelt es sich um eine besondere Form des Realitätsverlustes?

Da ist die Rede von einem «starken Land». Das mit «Tatkraft» an einer «sicheren Zukunft» arbeite.

Kein Wort über die wachsende Kinder- und Altersarmut, die steigende Inflation und den eklatanten Lehrer-, Erzieher- und Fachkräftemangel.

Auch über das marode Gesundheitssystem, den alarmierenden Pflegenotstand und die mehr als 300 Lieferengpässe bei Medikamenten herrscht: grosses Schweigen.

Die Liste ist beileibe nicht vollständig. Deutschland steht an der Belastungsgrenze.

Und ist gespaltener als je zuvor. Nicht zuletzt befördert durch die regierungs-politische Hetze gegen ungeimpfte Menschen.

Wo also ist das Land, von dem Scholz fantasiert: «ein Land, das sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten. Ein Land, in dem wir niemanden zurücklassen»?

Vor allem nicht: die Ukrainerinnen und Ukrainer. Ebenso wie Frank-Walter Steinmeier in seiner Weihnachtsansprache lässt Scholz es sich nicht nehmen, das ukrainische Volk zu loben und zu preisen.

Obendrauf gibt's knüppelharten DDR-Sound. Scholz packt nicht nur permanent die «Wir»-Keule aus, sondern beschwört auch irritierend penetrant: «Zusammenhalt ist unser grösstes Pfund.» Zum Vergleich Egon Krenz in seiner Rede im Oktober 1989: «Alles liegt in unserer Gemeinsamkeit.»

Die Marschrichtung ist klar: Die Deutschen sollen weiter sparen. Energie und überhaupt. Wie passt dazu der Ausbau des Bundeskanzleramts für knapp 800 Millionen Euro?

Vielleicht ist es kein Zufall, dass Scholz bei seiner an Charisma-Losigkeit nicht zu überbietenden Phrasen-Rede einen Anzug trägt wie bei einer Beerdigung.

Wird Deutschland gerade zu Grabe getragen?