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Zusammenfassung

Autor Kasper
 - 30. April 2023, 08:38:08
🌈 Umkleidekabinen, Bundeswehr, Strafvollzug
Geschlechtswechsel unter Vorbehalt: Neue Details zum Selbstbestimmungsgesetz

Wie ernst ist es der Bundesregierung mit der Gender-Ideologie im Selbstbestimmungsgesetz? Im Verteidigungsfall sollen sich Männer mit einem Geschlechtswechsel beim Standesamt jedenfalls nicht vor der Einberufung drücken können.


Familienministerin Lisa Paus (Grüne): Sie verteidigt das geplante Selbstbestimmungsgesetz gegen Kritik

Das Familienministerium hat weitere Details des Selbstbestimmungsgesetzes ausgearbeitet, mit dem künftig ein Geschlechtswechsel per Sprechakt vor dem Standesamt möglich sein soll. Ein fertiger Entwurf, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, wurde nun zur regierungsinternen Abstimmung gegeben. Daraus gehen nun erstmals Klarstellungen zu Schutzräumen von Frauen, Strafvollzug und weiteren viel diskutierten Bedenken von Kritikern hervor.

So lautete eine Befürchtung, Männer, die sich als Frau fühlten und ihre Ausweisdokumente entsprechend ändern ließen, könnten Zugang zu Frauenumkleiden oder Damentoiletten erhalten. Durch das Selbstbestimmungsgesetz soll aber kein Anspruch darauf entstehen. Wer etwa ein Fitneßstudio oder eine Sauna betreibt, entscheiden auch künftig selbst, wer wo Zutritt erhält.

Anders als etwa in Schottland sollen biologische Männer, die sich als transsexuell identifizieren, nicht automatisch in Frauengefängnissen untergebracht werden. Es gelte, verschiedene Sicherheitsinteressen abzuwägen, heißt es in dem Entwurf.

Selbstbestimmungsgesetz soll keine Ausflucht bieten

Auch Regelungen für den Frauensport oder den Zugang zu Frauenquoten in Unternehmen soll das geplante Gesetz enthalten. Was es in diesen Punkten genau vorsieht, ist jedoch noch nicht bekannt.

Fest steht aber: Die Bundesregierung will verhindern, daß Männer sich durch einen Geschlechtswechsel beim Standesamt im Verteidigungsfall der Einberufung entziehen können. In diesem Fall stünde das biologische Geschlecht also über dem selbstgewählten.

Nach der Erklärung beim Standesamt bleiben dem Entwurf zufolge drei Monate Zeit, diese zurückzunehmen. Erst dann tritt die Änderung in Kraft.

Familienministerin Paus will keine Kritik hören

Bisher gilt in Deutschland das sogenannte Transsexuellengesetz. Dieses war in der Vergangenheit von Transgendern und ihren Fürsprechern immer wieder als diskriminierend kritisiert worden. Das Selbstbestimmungsgesetz soll die alte Norm nun ersetzen. Neben dem Kabinett müssen aber auch noch Bundestag und Bundesrat zustimmen.

Das #Selbstbestimmungsgesetz kommt!
Damit ersetzen wir endlich das diskriminierende sogenannte Transsexuellengesetz und stärken die Selbstbestimmung aller Menschen!#TransRightsAreHumanRights pic.twitter.com/L3ao3LNxYv

— Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳��🌈 (@GrueneBundestag) April 28, 2023

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte den Vorstoß immer wieder verteidigt und sich verärgert über Bedenken und Sorgen gezeigt. ,,Da werden Ängste befeuert, die mit der Realität nichts zu tun haben", sagte sie Zeit online

Autor Urs
 - 30. April 2023, 08:25:36
🌈 Selbstbestimmungsgesetz: Männer, die sich für eine Frau halten, dürfen sich in Frauensaunen herumtreiben. Im Kriegsfall gelten Trans-Frauen allerdings wieder als Männer. Was soll das?


Eine Frauensauna heißt Frauensauna, weil sie für Frauen angeboten wird. So einfach bleibt es in Zukunft nicht mehr. Auch Männer haben Zutritt, wenn sie sich für eine Frau halten und das beim Standesamt eintragen lassen. Es braucht dafür weder eine geschlechtsangleichende Operation noch eine gerichtliche Entscheidung noch eine ärztliche Begutachtung. Eine Erklärung genügt.

Das neue Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland liegt nun im Entwurf vor und hat noch wesentlich mehr zu bieten als einen Freifahrtschein für Männer, sich in Frauensaunen herumzutreiben. Männer dürfen auch in andere Schutzzonen vordringen wie etwa in Frauenhäuser. Die jeweiligen Betreiber können das allerdings verwehren, dürften sich aber der Gefahr aussetzen, als transfeindlich zu gelten.

Aber auch das Bundesfamilien- und Bundesjustizministerium steht mit transsexuellen Menschen auf Kriegsfuss – und zwar dann, wenn es an die Front geht. Im Kriegsfall ist laut Gesetz Schluss mit dem Geschlechtchen-Wechsel-Dich: Dann gilt ein Mann wieder als Mann, auch wenn er sich als Frau identifiziert.

Was soll damit gesagt sein? Dass die Regierung Trans-Frauen nur solange ernst nimmt solange sie nicht als Kanonenfutter verwendet werden können? Und warum wiegt die Gefahr, Männer würden sich dem Dienst an der Waffe durch eine andere Geschlechtsidentität entziehen wesentlich mehr als die Gefahr, dass Männer das Gesetz ausnutzen könnten, um Frauen und Mädchen zu belästigen?

Da Aussenministerin Annalena Baerbock ohnehin Russland längst den Krieg erklärt hat, muss ausserdem gefragt werden, ob das schon Krieg genug ist, um das neue Selbstbestimmungsgesetz überflüssig zu machen.

Fest steht: Der Gaga-Faktor linksgrünideologischer Inkonsequenzen ist nicht zu überbieten.

Autor Bastian
 - 30. April 2023, 06:26:15
🌈 Total irre: Bundesregierung schickt Trans-Frauen in den Krieg


Total irre: Bundesregierung schickt Trans-Frauen in den Krieg