Sputnik Magazin

Das Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Nancy Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel. Dieser kritisiert das Vorgehen der Innenministerin: Es sei ein beispielloser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. "Das Vorgehen der Innenministerin Nancy Faeser zeigt eine Gleichgültigkeit und Anmaßung gegenüber den verfassungsrechtlichen Grundrechten.", urteilt Steinhöfel. "Das, was Frau Feser getan hat, fügt sich nahtlos in ihre von grober Unkenntnis des verfassungsrechtlichen Rahmens der Presse und Meinungsfreiheit gekennzeichnete Arbeitsweise ein.". Wenn das Verbot von Compact durch die Gerichte aufgehoben wird, muss Nancy Faeser zurücktreten, findet Steinhöfel. Er sei "sehr, sehr optimistisch", dass das passiert.

Das reichweitenstarke Organ der Neuen Rechten wurde aufgrund menschenverachtender Hetze untersagt. Beamte durchsuchten die Geschäftsräume von Compact sowie die Wohnräume des Chefredakteurs Jürgen Elsässer. Das Verbot basiert auf dem Vereinsrecht und wird durch umfangreiche Materialien des Verfassungsschutzes gestützt.

Das deutsche "Compact"-Magazin wurde am Dienstag von der umstrittenen Innenministerin Nancy Faser verboten. Daraufhin gab es seit 6 Uhr Früh Razzien an mehreren Standorten. Die Internetseite von Compact ist nicht mehr abrufbar. Der Deutsche Rechtsstaat ist offenbar am Ende.
Über das Verbot und mehr sprechen wir Klartext mit dem Report24 Chefredakteur Florian Machl.

Das Verbot des Compact-Magazins schlägt hohe Wellen in der ganzen Welt. Jetzt hat sich Elon Musk zu Wort gemeldet und komplett mit Olaf Scholz uns seiner Bundesregierung abgerechnet!

Warum war die Antifa Presse bei der Hausdurchsuchung beim Compact Magazin ,,zufällig" vor Ort? Geheimnisverrat?

Und nun komm, du alter Besen!
Nimm die schlechten Lumpenhüllen!
Bist schon lange Knecht gewesen;
Nun erfülle meinen Willen!
Auf zwei Beinen stehe,
Oben sei ein Kopf,
Eile nun und gehe
Mit dem Wassertopf!

Goethes Zauberlehrling weiß kurz darauf nicht mehr, wie er sein Wunderwerk einhegen soll.

Wir haben Figuren in der Politik, die treiben es weiter und immer weiter ... und spielen rechts und rechts außen in die Hände. Warum? Eine Nancy Faeser, die als Innenministerin auf Morddrohungen aus der rechtsextremistischen Szene mit Veröffentlichungen auf linksextremistischen Portalen reagiert scheint eine Getriebene zu sein. Jüngst nimmt sie die Keule der Zensur in die Hand und verbietet mit einem juristischen Kniff den Verlag compact mit all seinen Veröffentlichungsorganen.

,,O, du Ausgeburt der Hölle!
Soll das ganze Haus ersaufen?"

Der Zauberlehrling stürzt sich auf den Besen und spaltet ihn.

,,Wahrlich, brav getroffen!
Seht, er ist entzwei!
Und nun kann ich hoffen,
Und ich atme frei!

Aber wir wissen, dass der Lehrling den Lauf nicht zu stoppen vermag. Laut dem Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sei Nancy Faesers Verlagsverbot vor dem Gesetz kaum haltbar. Das musste sie als Rechtswissenschaftlerin, ihre Staatssekretäre, ihre juristischen Berater selbstverständlich gewusst haben. Warum also tut sie so etwas? Ist sie der Lehrling oder der Besen?

Sie ist in erster Linie ein Mensch und als diesen spricht Pfarrer Jürgen Fliege sie mit seinem offenen Brief an. Der Titel: "Zuerst die Würde, Frau Faeser!".

Sprecherin: Sabrina Khalil