Bundeskanzler Olaf Scholz, ein Oligarch? Fakt ist, der Cum-Ex-Skandal gründet auf einem völlig überfrachteten deutschen Steuersystem
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Steckt in Olaf Scholz eine Oligarchen-Seele?
Der Kanzler soll in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister einer Bank eine saftige Steuernachzahlung wegen anrüchiger Cum-Ex-Geschäfte erlassen haben.
Er steht deswegen als Fast-Angeklagter vor einem Untersuchungsausschuss.
Lässt sich der Vorwurf, für den es Indizien, aber keine schlagenden Beweise gibt, erhärten, wären dies tatsächlich russische Verhältnisse: Staat und Unternehmer kungeln an Recht und Gesetz und Bürgern vorbei.
Oligarchentum in Reinkultur sozusagen.
Tatsache Nummer eins ist: Die Politik hat jahrelang die Aufklärung des Skandals den Staatsanwälten überlassen, obwohl der Staatskasse unterm Strich ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden ist.
Erst als mit Olaf Scholz ein Spitzenpolitiker ins Visier rückte, nahm der Ehrgeiz der politischen Ermittler spürbar Fahrt auf.
Tatsache Nummer zwei ist: Bei den sogenannten Cum-Ex-Geschäften haben findige Finanzberater das an Schwächen reiche und mit Ausnahmetatbeständen, Lenkungsmanövern und Ungereimtheiten reichlich bestückte deutsche Steuersystem schamlos ausgenutzt, in dem sie sich und ihren Kunden einmal gezahlte Steuern vom Finanzamt mehrmals zurückerstatten liessen.
Dass diesem Treiben erst nach Jahren ein Riegel vorgesetzt wurde, spricht nicht nur für die Skrupellosigkeit der Nutzniesser, sondern auch für die Undurchschaubarkeit des Steuersystems.
Quelle: Die Weltwoche (https://weltwoche.ch)