Sputnik Magazin

Kategorie => Jusitz => Recht & Gesetz & Justiz => Klagen => Thema gestartet von: PhilippHuber am 19. Februar 2025, 06:45:44

Title: 🚦 Elon Musk verklagt die Bundesregierung!
Beitrag von: PhilippHuber am 19. Februar 2025, 06:45:44
🚦 Elon Musk verklagt die Bundesregierung!


Quelle: Kettner-Edelmetalle (https://www.youtube.com/@KettnerEdelmetalle)
Title: 🚦 Elon Musk verklagt die Bundesregierung!
Beitrag von: Naze am 19. Februar 2025, 11:35:37
🚦 Showdown: Musk / X verklagt die Bundesregierung! 87% der Nutzerabfragen, wegen Rededelikten illegal?


,,X wurde von einem Berliner Richter zur Dateneinsicht verurteilt – doch Musk und X schlagen zurück! Sie verklagen die Bundesregierung vor mehreren Gerichten. 87 % der Behörden-Abfragen in Deutschland betreffen Meinungsäußerungsdelikte – X sieht darin einen klaren Verstoß gegen Artikel 5 GG. Das wird scheppern!

Quelle: Politik mit Kopf (https://www.youtube.com/@PolitikmitKopf)
Title: 🚦 Elon Musk verklagt die Bundesregierung!
Beitrag von: BenjaminHiller am 19. Februar 2025, 12:38:02
🚦 Musk klagt Bundesregierung an! | DAS ging ihm nun zu weit!


Quelle: Krissy Rieger (https://www.youtube.com/@krissyrieger)