Sputnik Magazin

13:00  Sitzungseröffnung
13:00  Befragung der Bundesregierung (einleitend BMFSFJ)
14:05  Fragestunde
15:05  Aktuelle Stunde zu den Protesten in Iran nach demTod von Mahsa Jina Amini
16:10  Sitzungsunterbrechung bis 16.30 Uhr
16:30  Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
17:15  Entschließungsantrag zur Regierungserklärung vom 22. Juni 2022
18:00  Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe
18:45  Corona-Soforthilfe-Rückforderung
19:30  Sitzungsende

09:00  Sitzungseröffnung
09:00  Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
12:30  Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung
13:50  Lehrermangel in Deutschland
15:10  Überweisungen im vereinfachten Verfahren
15:15  Abschließende Beratungen ohne Aussprache
15:20  Aktuelle Stunde zu den Protesten in Iran nach dem Tod von Mahsa Jina Amini
16:25  Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld
17:10  Wolfsbestandsmanagement
17:55  Harmonisierung der Sanktionsdurchsetzung in der EU
18:40  Europäische KI-Verordnung
19:25  Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
20:10  Lieferketten- und Logistikprobleme durch Energiepreise
20:55  Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften
21:25  Verbraucherinformation
21:55  Änderung der Gewerbeordnung
22:25  Schöffenrecht
22:55  Schutz hinweisgebender Personen
23:25  Schutz für russische Deserteure und Reservisten
00:10  Sitzungsende

09:00  Sitzungseröffnung
09:00  Temporäre Umsatzsteuersatzsenkung auf Gaslieferungen
10:20  Fiskalpolitische Disziplin in Europa
11:40  Gaspreisanpassungsverordnung
12:25  Transatlantisches Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA)
13:25  Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
14:10  Aktuelle Stunde - Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl - Zeit für Klarheit und Führung
15:10  Sitzungsende