🔔 Heftige Niederlage für China-Gegner in Taiwan – Alles steht Kopf!

[Naze]

🔔 Heftige Niederlage für China-Gegner in Taiwan – Alles steht Kopf!

Heute spreche ich erneut mit Dr. Joanna Lei, einer ehemaligen KMT-Abgeordneten in Taiwan sowie Medienmanagerin in den USA.
Heute ist der 7. August und erst vor 10 Tagen, am letzten Juliwochenende, fand in Taiwan eine ziemlich wichtige außerordentliche Wahl statt. 24 KMT-Parlamentarier waren von einer Massen-Abberufung bedroht. Abberufungen sind in Taiwan ein legitimes verfassungsmäßiges Mittel, um Abgeordnete vor Ablauf ihres Mandats abzusetzen. Es ist ein bisschen wie ein Amtsenthebungsverfahren für einen Präsidenten – manchmal, wenn jemand etwas Kriminelles oder Skandalöses getan hat, möchte man ihn vielleicht loswerden, bevor seine Amtszeit offiziell vorbei ist. Was wir jedoch noch nie gesehen haben, ist ein koordinierter Angriff auf so viele Parlamentarier gleichzeitig, und das alles gegen Mitglieder der KMT, also der Partei, die die Mehrheit im Parlament hält, aber nicht die Exekutive, die von Präsident Lai Ching-te, einem Politiker der DPP, geführt wird.
Nun ist die Abberufung spektakulär gescheitert, alle 24 Abgeordneten wurden von ihren Wahlkreisen bestätigt.
Was das bedeutet, wollen wir heute besprechen.

Kapitelmarken:
00:00:00 Einführung
00:01:36 Interpretation des KMT-Abberufungsergebnisses
00:03:33 War die Abberufung ein Versuch, das Parlament zu stürzen?
00:10:48 Auswirkungen der gescheiterten Abberufungen auf kommende Abstimmungen
00:14:40 Gesetzesänderungen und Missbrauch von Abberufungen vs. Demokratie
00:16:07 Öffentliche Stimmung zu Pro-/Anti-China-Politik
00:18:00 Wählermotivation & mögliche chinesische Einflussnahme
00:23:11 Rolle von NGOs und ausländischem Einfluss in Taiwan
00:29:45 Politische Auswirkungen der zweiten Abberufungsrunde
00:35:02 Kann die KMT Beziehungen zum chinesischen Festland aufbauen?
00:38:36 Warum politische Zusammenarbeit mit dem Festland schwierig bleibt
00:41:23 Wird die DPP ihre Außen- und Wirtschaftspolitik überdenken?
00:46:20 Aktuelles politisches Gleichgewicht in Taiwan

Quelle: Neutrality Studies Deutsch