Berlin-Wahl:

[Bastian]

Berlin-Wahl: Grüne wollen das Wahlergebnis nicht anerkennen

Die CDU hat die neue Wahl in Berlin gewonnen, aber die Grünen wollen das Wahlergebnis nicht anerkennen. Getreu dem Motto von Baerbock: Mir ist egal, was meine Wähler denken.

Quelle: Vermietertagebuch

[Bastian]

Berlin-Wahl: Neustart oder weiter so?

Bekommt die rot-grün-rote Koalition für das damalige Chaos und die Politik in der Hauptstadt die Quittung? Bleibt Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin oder zieht jemand anderes ins Rote Rathaus ein? Gut zwei Drittel der Berlinerinnen und Berliner sind nicht zufrieden damit, wie sie regiert werden. Ähnlich groß ist der Anteil der mit der Bundesregierung unzufriedenen Deutschen. Woran liegt das? Kann die Union, die größte Opposition im Bund, davon profitieren? Und was bedeuten so geringe Zufriedenheitswerte für das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie?

Zu Gast bei Anne Will:

Saskia Esken (SPD, Parteivorsitzende)
Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen, Parteivorsitzender)
Jens Spahn (CDU, Präsidiumsmitglied, stellv. Fraktionsvorsitzender im Bundestag)
Ursula Münch (Politikwissenschaftlerin, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing)

Quelle: Tagesschau

ARD ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks

[Bastian]

Giffey: "Wir müssen Dinge ändern!"

Für die amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey geht es jetzt erstmal darum zu klären, wer Platz zwei bei dieser Wahl sein wird. In einer Extraausgabe der tagesthemen machte sie deutlich: "Wenn wir die Möglichkeit haben ein Bündnis unter Führung der SPD zu bilden, dann ist auch klar, dass das unsere erste Priorität ist."Es sei ein schwerer Tag für die SPD und es sei klar, dass man Dinge ändern müsse. Sollte es zu einer Neuauflage der jetzigen Koalition aus SPD, Grünen und Linke kommen, dann müsse es ein Umdenken geben in der grundlegenden Frage, "wie wir miteinander arbeiten wollen".

Quelle: Tagesschau

ARD ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

[Bastian]

Prognose - CDU stärkste Kraft, Rot-Grün-Rot abgestraft

Bei der Wahl in Berlin ist die CDU am Sonntag erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten wieder stärkste Kraft geworden. Nach den Prognosen von ARD und ZDF liegen die Christdemokraten klar vor SPD und Grünen, die sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei lieferten.

Wegen schwerwiegender Wahlpannen hatte das Landesverfassungsgericht die Wahl des Landesparlaments vom September 2021 und die Bezirkswahlen für ungültig erklärt - und eine Wiederholung angeordnet. Damals hatten lange Warteschlangen vor Wahllokalen sowie fehlende, vertauschte oder kopierte Stimmzettel bundesweit Schlagzeilen gemacht.

Den Prognosen zufolge gewinnt die CDU bei der Wiederholungswahl deutlich hinzu und kommt auf 27,5 bis 28 Prozent (2021: 18,0 Prozent). SPD und Grüne lagen gleichauf mit 18 bis 18,5 bis Prozent (Grüne: 18,9, SPD: 21,4). Dahinter liegt die Linke mit 12,5 bis 13 Prozent (14,1). Die AfD legt zu auf 9 Prozent der Wählerstimmen (8,0). Die FDP verliert den Prognosen zufolge und muss mit 4,5 bis 5 Prozent um den Einzug ins Parlament bangen.

Die Wiederholungswahl verändert damit die politischen Verhältnisse in der Stadt. Seit 2016 regieren SPD, Grüne und Linke zusammen, im Dezember 2021 erneuerten sie die Koalition. Seither ist die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey Bürgermeisterin, sie muss nun aber um ihr Amt fürchten.

Quelle: WELT Nachrichtensender

[Bastian]

CDU-Wahlsieger Kai Wegner im Interview am 12.02.23

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner im Interview bei phoenix-Reporter Marlon Amoyal

Quelle: phoenix

Phoenix ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

[Bastian]

Tino Chrupalla (AfD) zum Ergebnis der Wahl

phoenix-Reporter Marlon Amoyal spricht mit dem Parteivorsitzenden Tino Chrupalla (AfD) über das Ergebnis der Wahl

Quelle: phoenix

Phoenix ist Teil des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

[Bastian]

Wer wird führen? Hauptstadt steht vor schwierigen Koalitionsverhandlungen

Nach dem Triumph der CDU bei der Berlin-Wahl und der historisch beispiellosen Schlappe für SPD-Regierungschefin Franziska Giffey ist offen, welche Parteien in der Hauptstadt künftig die Regierung bilden. Nach Auszählung aller Wahlkreise kommt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner auf 28,2 Prozent - ein Plus von gut zehn Punkten im Vergleich zur Wahl 2021, die wegen der damaligen Pannen nun wiederholt wurde. Die Sozialdemokraten schnitten mit 18,4 Prozent so schlecht ab wie nie seit 1950 (2021: 21,4). Die Grünen, die seit 2016 mit Linken und SPD regieren, erreichten ebenfalls 18,4 Prozent (18,9), lagen aber 105 Stimmen hinter den Sozialdemokraten. Die AfD legte auf 9,1 zu (8,0). Ein bitterer Wahlabend war es für die FDP, die mit 4,6 Prozent aus einem weiteren Landesparlament flog (7,1).

Die Berliner CDU fuhr das stärkste Ergebnis seit gut 20 Jahren ein und erhob den Anspruch, eine Regierung unter ihrer Führung zu bilden. Möglich wäre ein Zweierbündnis - entweder mit der SPD oder den Grünen. Doch könnten auch SPD, Grüne und Linke ihre bisherige Koalition fortsetzen. Weil die SPD nach Auszählung aller Stimmen knapp vor den Grünen liegt, könnte Giffey in diesem Fall Regierende Bürgermeisterin bleiben.

Nach Angaben des Landeswahlleiters gibt es 159 Sitze. Davon erhält die CDU 52. Die SPD und die Grünen bekommen je 34 Mandate. Die Linke kommt auf 22 Sitze, die AfD auf 17.

CDU-Spitzenkandidat Wegner sprach von einem «phänomenalen» Erfolg und sagte: «Unser Auftrag ist es, eine stabile Regierung zu bilden.» Berlin habe den Wechsel gewählt. Er kündigte an, SPD und Grüne zu Sondierungen einzuladen. Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz schrieb auf Twitter: «Der klare Regierungsauftrag für die CDU ist der erste Schritt hin zu unserem Ziel, dass die Bundeshauptstadt besser funktioniert.»

Giffey sprach von einem schweren Abend für ihre SPD - «daran gibt es nichts zu deuteln». Doch sei es kein Automatismus, dass nun die CDU den Regierungschef stelle. «Auch ein Herr Wegner wird politische Mehrheiten organisieren müssen.»

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht trotz hoher Zugewinne der CDU «keine Machtoption» für deren Spitzenkandidaten. «Kai Wegner hat ganz klar einen Abgrenzungs- und Spaltungswahlkampf betrieben», sagte sie am Sonntagabend in der ARD-Talkshow «Anne Will». Daher sehe sie wenige Möglichkeiten für ihn zu einer Regierungsbildung.

Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch betonte ihre Präferenz für die Fortsetzung der bisherigen Koalition mit SPD und Linken. Der Weg zu einer möglichen Koalition mit der CDU ist aus ihrer Sicht im Wahlkampf «ein Stückchen weiter geworden». «Denn da wurden diverse Dinge nochmal zugespitzt», sagte sie am Sonntagabend im ZDF. Die Grünen empören sich über Äußerungen von CDU-Politikern in der Integrationsdebatte nach den Krawallen in der Silvesternacht und fremdeln mit deren betont autofreundlicher Verkehrspolitik. Gleichwohl werde ihre Partei auch mit der CDU reden.

Wahlforscher Thorsten Faas erwartet nun eine langwierige Regierungsbildung. Trotz der hohen Zugewinne der CDU sei es schwierig, aus dem Wahlergebnis ein «Regierungssignal» herauszulesen, sagte Faas der Deutschen Presse-Agentur. «Der Ball liegt bei der Union. Aber ob es ihr gelingt, eine Mehrheit zu bilden, ist mehr als offen.» Der bisherige Senat werde in der Zwischenzeit im Amt bleiben. «Sollte sich eine der beiden Parteien für einen Wechsel zur CDU entscheiden, dann wird es für Grün oder Rot ein schwieriger Gang, weil das eigentlich gefühlt der politische Gegner ist», sagte der Politikprofessor an der Freien Universität Berlin.

Quelle: WELT Nachrichtensender

[Bastian]

Persönliche Anmerkung:

Es ist die blanke Wähler- und Volksverachtung was die Rot-Grünen an den Tag legen!
Eigentlich gerhört nach so einer Wählerabstrafung verboten das solche Personen jemals wieder ein politisches Amt bekleiden können!

Ändert endlich das Wahlrecht wo eine Partei mindestes 40% der Wählerstimmen haben muss um eine Regierung zu bilden, alles Andere ist Wählerverarschung und hat mehr mit Pfründe sichern zu tun, als mit Demokratie!

In einer Demokratie entscheidet nur der Volkswille und niemals ein Parteiprogramm oder Ideologie!
Daher ist es die Pflicht der Bürger für Demokratie zu sorgen und jeden Ansatz von Parteien Diktatur sofort zu unterbinden!

[Kasper]

Persönliche Anmerkung:

Bastian ich stimme Dir zu 100% zu, die Parteien Diktatur im Land muss ein Ende haben!
Den Poilitverbrechern gehört die Macht entzogen und muss wieder vom Volk ausgeübt werden. Zu jeder Zeit muss das Volk die Möglichkeit haben den Politkern die Macht zu entziehen ohne weiter hin Bezüge zu erhalten!

Politikern sind alle Vollmachten zu entziehen und nur noch dem Volkswillen weisungsgebunden. Ohne Volk keine Verträge oder Abkommen mit anderen Ländern oder Firmern!

Ende der Willkür von Lügnern, Betrügern, Kriegsverbrechern, Ideologen, Moralisten und zwar in allen Organen des Staates!

[Kasper]

DIE ANALYSE👍

Berlin hat gewählt und jetzt beginnt die Pattex Show?
SPD, GRÜNE & LINKE haben diese Wahl verloren und dennoch reden Sie von Macht Option?
Giffey und Jarasch haben nicht mal ihr Direktmandat gewonnen.

Quelle: TEAM HEIMAT

[Bastian]

Wahlen in Berlin - Eine Nachbetrachtung

Liebe Zuschauer, wir schauen uns die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 12.02.23 im Nachgang an. Lasst es uns von der humorigen Seite aus betrachten, Ernst nehmen kann man das Ganze schon lange nicht mehr!
Euer Thomas

Quelle: Digitaler Chronist

[Michi]

Ihr habt Berlin erneut betrogen! Casten Stahl am ende!

Quelle: Carsten Stahl

[Liam]

GRÜNE ESKALIEREN: Wahlergebnis gefällt NICHT (Neuauszählung)

Das Wahlergebnis in Berlin schockiert SPD und Grüne, doch sie wollen unbedingt an der Macht festhalten und ignorieren klar den Wählerwillen, das die CDU die stärkste Kraft ist. Was hat das für Folgen und welche Koalitionen sind in Berlin nun überhaupt möglich?

0:00 Wahlen in Berlin eskalieren
0:22 Wahlergebnis
- https://bit.ly/3K4dCYW
1:31 FDP fliegt raus
2:30 Dr. Giffey verliert Direktmandat
- https://bit.ly/3E39swB
- https://bit.ly/3lvrT6H
3:42 Webinar mit Ernst Wolff
4:02 Giffey geschwächt in der SPD
- https://bit.ly/3YqFDhx
5:01 Wer wird Berlin regieren
- https://www.youtube.com/oliver/community
7:18 Jarasch ist CDU Sieg egal
- https://bit.ly/3HQn8Mm
Wahl Fehler und Neuauszählung
- https://bit.ly/3XmBjOR

Quelle: Oli

[Ludwig]

Lindner redet sich um Kopf und Kragen

Die Berlin-Wahl ist ein großes Desaster für die FDP. Parteichef Lindner ist stink sauer und redet sich um Kopf und Kragen. Und das geile ist: Sowohl Lindner und die Medien versuchen das noch zu reden.

Quelle: Vermietertagebuch

[Martin]

Es scheint keinen Ausweg für die Deutschen zu geben

Quelle: Gerwin Lovrecki