Panzerrennen

[Steven]

Deutsche Waffen für Kiew

Am Freitag beschwerte sich der polnische Vizeaußenminister Szymon Szynkowski vel Sek in der Internetausgabe des Spiegels: »Die deutschen Versprechen zum Panzerringtausch haben sich als Täuschungsmanöver erwiesen.« Ähnliches war aus Warschau schon von Staatsoberhaupt Andrzej Duda im Mai zu hören gewesen. Der aus der BRD abziehende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte im Juni vor dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz in Kiew verlangt, »sofort lieferbare ›Leopard-1‹-Kampfpanzer sowie ›Marder‹-Schützenpanzer« heranzuschaffen.

Melnyk ist weitgehend verstummt, aber seine Helfer nicht. Am Sonnabend legte die Welt am Sonntag (WamS) nach und berichtete, Scholz verzögere offenbar die Lieferung des Luftabwehrsystems »Iris-T SLM« an die Ukraine. Kiew habe elf davon bestellt und das Wirtschaftsministerium Robert Habecks »positiv« reagiert, aber seitdem – nichts. Gleiches gelte für die von Kiew beantragte Anschaffungshilfe von rund 1,5 Milliarden Euro.

Das Zusammenspiel der Bellizisten folgt dem seit dem 24. Februar bewährten Muster, das Scholz und die SPD mit ihrer »Zeitenwende«-Rhetorik selbst fabriziert haben: Russland besiegen. Dem Scharfmacherdruck begegnete der Kanzler bisher mit seltenen Waffenlieferreden. Das ist den Hurrapatrioten, die den Eigenberichten nach Russland bereits ruiniert und niedergerungen haben, zuwenig. Die CDU/CSU erwägt, im August eine Sondersitzung des Bundestages einzuberufen.

Das wiederum lässt Bündnis 90/Die Grünen nicht ruhen. Im Panzerrennen zur Ostfront kämpft die Partei um die Pole Position. Also ließ sie durch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt am Sonntag im Redaktionsnetzwerk Deutschland ausrichten, die Ukraine müsse »noch schneller ausreichend Waffen bekommen«. Jetzt müssten Alternativen zum Ringtausch auf den Tisch, »etwa, direkt Waffen zu liefern«.

Der Weckruf zu neuer Kriegsgeilheit kam am Freitag allerdings nicht aus Warschau, sondern aus Istanbul: Das Abkommen mit Russland und der Ukraine signalisiert höchste Gefahr, es könnte jemand an Waffenstillstand denken. Hinzu kommt: Der gegen Russland entfachte Wirtschaftskrieg ist verloren und wirkt vor allem hierzulande zerstörend. Unmut und Panik in der Bevölkerung erfuhren durch die von Habeck am Donnerstag verkündeten Gagamaßnahmen, etwa zum Entheizen privater Pools, offenbar einen derart kräftigen Schub, dass es ebenfalls am Freitag den Kanzler aus dem Urlaub vor die Presse wedelte, um von »Entlastung« zu schwafeln. Die Gelegenheit war selten günstig, ihn anzustacheln und die bröckelnde Volksgemeinschaft zu stabilisieren. Außerdem werden die neuen Waffen dringend gebraucht: Am Freitag berichtete Kiews Militärgeheimdienst, man habe sogenannte Kamikazekampfdrohnen »am von Russlands Armee besetzten Atomkraftwerk Energodar eingesetzt«. Mit Göring-Eckardts Waffen schaffen es die Kiewer bestimmt, das größte AKW Europas zu zertrümmern.

Quelle: junge Welt