🤡 »DENKEN WIE IM KALTEN KRIEG« Retourkutsche aus Beijing

[Armin]

🤡 »DENKEN WIE IM KALTEN KRIEG«
Retourkutsche aus Beijing

China weist Vorwürfe der G7-Außenminister zurück

Not amused: Chinas Außenamtssprecher Wang Wenbin auf Pressekonferenz in Beijing (7.1.2022)

Die Reaktion fiel scharf aus. Am Dienstag kommentierte der chinesische Außenamtssprecher Wang Weibin auf einer Pressekonferenz in Beijing, die Chefdiplomaten der G7-Staaten hätten sich bei ihrem am gleichen Tag zu Ende gegangenen Treffen im japanischen Karuizawa »grob in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt«, wie dpa berichtete. Das zum Abschluss der dreitägigen Zusammenkunft veröffentlichte Kommuniqué strotze vor »Arroganz, Vorurteilen und Böswilligkeiten« und verleumde und verunglimpfe China.

Tatsächlich erheben die G7-Außenminister in ihrer Abschlusserklärung schwere Vorwürfe gegen China. Zunächst werden der Volksrepublik unfaire Geschäftspraktiken vorgeworfen. Dann wird die Volksrepublik als Aggressor gegenüber Taiwan und im Südchinesischen Meer dargestellt und an die »Notwendigkeit« erinnert, »die Charta der Vereinten Nationen zu wahren«. Auch beklagen die Außenminister »Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Tibet« und brandmarken die »Aushöhlung der demokratischen Freiheiten in Hongkong«.

Taiwan sei jedoch »unabtrennbarer Teil« Chinas, entgegnete Wang unter Hinweis auf die internationale Rechtslage. Um den Frieden in der Meerenge der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten, sei es erforderlich, den Unabhängigkeitsbestrebungen auf der Insel entgegenzutreten und nicht nur Lippenbekenntnisse zur »Ein-China-Politik« abzulegen. Was die Lage in Hongkong, Tibet und Xinjiang betreffe, so handele es sich ebenfalls um »innere Angelegenheiten« Chinas, die keine Einmischung erlaubten.

Die G7-Länder sollten ein »Denken wie im Kalten Krieg und ideologische Voreingenommenheit aufgeben«, so Wang. Auch sollten sie anderen Ländern nicht »herablassend Vorschriften machen«. Zur Sorge der G7 über das chinesische Atomwaffenarsenal sagte Wang: China besitze nur »ein Minimum an Atomwaffen«, das »notwendig für die nationale Sicherheit« sei. Als einzige Atommacht habe sich China verpflichtet, nicht als erstes nukleare Waffen einzusetzen. Nicht die Volksrepublik, sondern die USA verfügten über das größte atomare Zerstörungspotential.

Quelle: junge Welt