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Autor Alexej
- 12. Juli 2022, 05:10:50Weitere Produkte von Transit über Litauen nach Kaliningrad ausgeschlossen. Russland fordert Machtwort der EU und droht mit Gegenmaßnahmen
Mit Wirkung vom Montag hat Litauen den Transit weiterer Warengruppen in die russische Exklave Kaliningrad gesperrt. Betroffen sind nun neben den schon zuvor verbotenen Produkten wie Düngemittel, Kaviar und Baustoffe auch Alkohol und darauf beruhende Chemikalien, Holz sowie Zement. Damit ist ein Versuch der EU, die Situation um den Transit zu entschärfen, gescheitert. Teile der EU-Kommission und die Bundesregierung sind der Auffassung, der Verkehr zwischen Russland und Kaliningrad sei kein Export und unterliege daher den Sanktionen nicht. Die litauische Regierung erklärte dagegen, sie werde keine Ausnahmen vom EU-Sanktionsregime zulassen. In einem Monat sollen die Exportverbote auf Kohle und andere feste Brennstoffe ausgeweitet werden.
Das russische Außenministerium erklärte, es erwarte, dass die EU in den kommenden Tagen für eine Lösung sorge. Ansonsten werde Russland Gegensanktionen gegen Litauen und die anderen baltischen Staaten verhängen. Pläne lägen schon vor, und ewig warten werde Moskau nicht. Der Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, brachte mittelfristig den Bau einer exterritorialen Autobahn und Bahnstrecke durch Litauen ins Gespräch, räumte allerdings ein, dass hierfür die Einwilligung von Vilnius erforderlich sei. Das erinnert – und soll dies wohl auch – an eine ultimative Forderung, die Nazideutschland im Frühjahr 1939 für den Transit ins damalige Ostpreußen gegenüber Polen erhoben hatte und die von diesem damals ebenfalls abgelehnt worden war.
Bei den erwogenen russischen Gegensanktionen geht es offenbar in erster Linie darum, die baltischen Staaten vom Warentransit erstens von und nach Russland und zweitens vom Handel mit den Staaten Zentral- und Ostasiens auszuschließen. Russische Politiker behaupteten, ein Stopp des Warentransits über den litauischen Hafen Klaipeda könne 50 Prozent der litauischen Volkswirtschaft lahmlegen. Offenbar hat aber die russische Transportwirtschaft erhebliche Bedenken gegen einen solchen Schritt. Die Wirtschaftszeitung Kommersant schrieb am Wochenende unter Berufung auf Branchenvertreter, ein Stopp des Transits über Litauen und Lettland mache Russlands gesamten verbliebenen Westhandel vom Wohlwollen des auch nicht gerade freundlich gesinnten Polen abhängig, reduziere die Transportkapazitäten durch den Ausschluss baltischer Speditionen und würde dadurch die Dauer und Kosten der Transporte erhöhen.
In der Ukraine gab es zu Wochenbeginn keine größeren Kampfhandlungen. Allerdings beschossen beide Seiten Ziele im Hinterland des jeweiligen Gegners mit weitreichender Artillerie. Dabei kamen am Sonntag in der ukrainisch kontrollierten Stadt Tschassiw Jar westlich von Bachmut nach neuesten Angaben 19 Menschen ums Leben. Die ukrainische Regierung sprach von einem »neuen Kriegsverbrechen Russlands«, das russische Verteidigungsministerium begründete die Wahl des getroffenen Wohnblocks als Ziel damit, dass dort ukrainische Soldaten einquartiert gewesen seien.
Diese Darstellung wurde am Montag im Kern durch eine Reportage der New York Times bestätigt. Darin wird ein Anwohner mit den Worten zitiert, in dem Wohnblock seien »vor zwei Tagen Soldaten eingezogen«. Er habe seine dort wohnende und bei dem Angriff getötete Großmutter vergeblich aufgefordert, zu ihrem eigenen Schutz zu ihm zu ziehen. Bei einem Angriff auf Charkiw wurden am Montag morgen nach ukrainischen Angaben 31 Menschen verletzt, darunter zwei Kinder.
Mit Wirkung vom Montag hat Litauen den Transit weiterer Warengruppen in die russische Exklave Kaliningrad gesperrt. Betroffen sind nun neben den schon zuvor verbotenen Produkten wie Düngemittel, Kaviar und Baustoffe auch Alkohol und darauf beruhende Chemikalien, Holz sowie Zement. Damit ist ein Versuch der EU, die Situation um den Transit zu entschärfen, gescheitert. Teile der EU-Kommission und die Bundesregierung sind der Auffassung, der Verkehr zwischen Russland und Kaliningrad sei kein Export und unterliege daher den Sanktionen nicht. Die litauische Regierung erklärte dagegen, sie werde keine Ausnahmen vom EU-Sanktionsregime zulassen. In einem Monat sollen die Exportverbote auf Kohle und andere feste Brennstoffe ausgeweitet werden.
Das russische Außenministerium erklärte, es erwarte, dass die EU in den kommenden Tagen für eine Lösung sorge. Ansonsten werde Russland Gegensanktionen gegen Litauen und die anderen baltischen Staaten verhängen. Pläne lägen schon vor, und ewig warten werde Moskau nicht. Der Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, brachte mittelfristig den Bau einer exterritorialen Autobahn und Bahnstrecke durch Litauen ins Gespräch, räumte allerdings ein, dass hierfür die Einwilligung von Vilnius erforderlich sei. Das erinnert – und soll dies wohl auch – an eine ultimative Forderung, die Nazideutschland im Frühjahr 1939 für den Transit ins damalige Ostpreußen gegenüber Polen erhoben hatte und die von diesem damals ebenfalls abgelehnt worden war.
Bei den erwogenen russischen Gegensanktionen geht es offenbar in erster Linie darum, die baltischen Staaten vom Warentransit erstens von und nach Russland und zweitens vom Handel mit den Staaten Zentral- und Ostasiens auszuschließen. Russische Politiker behaupteten, ein Stopp des Warentransits über den litauischen Hafen Klaipeda könne 50 Prozent der litauischen Volkswirtschaft lahmlegen. Offenbar hat aber die russische Transportwirtschaft erhebliche Bedenken gegen einen solchen Schritt. Die Wirtschaftszeitung Kommersant schrieb am Wochenende unter Berufung auf Branchenvertreter, ein Stopp des Transits über Litauen und Lettland mache Russlands gesamten verbliebenen Westhandel vom Wohlwollen des auch nicht gerade freundlich gesinnten Polen abhängig, reduziere die Transportkapazitäten durch den Ausschluss baltischer Speditionen und würde dadurch die Dauer und Kosten der Transporte erhöhen.
In der Ukraine gab es zu Wochenbeginn keine größeren Kampfhandlungen. Allerdings beschossen beide Seiten Ziele im Hinterland des jeweiligen Gegners mit weitreichender Artillerie. Dabei kamen am Sonntag in der ukrainisch kontrollierten Stadt Tschassiw Jar westlich von Bachmut nach neuesten Angaben 19 Menschen ums Leben. Die ukrainische Regierung sprach von einem »neuen Kriegsverbrechen Russlands«, das russische Verteidigungsministerium begründete die Wahl des getroffenen Wohnblocks als Ziel damit, dass dort ukrainische Soldaten einquartiert gewesen seien.
Diese Darstellung wurde am Montag im Kern durch eine Reportage der New York Times bestätigt. Darin wird ein Anwohner mit den Worten zitiert, in dem Wohnblock seien »vor zwei Tagen Soldaten eingezogen«. Er habe seine dort wohnende und bei dem Angriff getötete Großmutter vergeblich aufgefordert, zu ihrem eigenen Schutz zu ihm zu ziehen. Bei einem Angriff auf Charkiw wurden am Montag morgen nach ukrainischen Angaben 31 Menschen verletzt, darunter zwei Kinder.
Quelle: junge Welt