Sputnik Magazin

Merz und die BRD-Regierung wollten ganz oben mitspielen und hatten gehofft, im UN-Sicherheitsrat mit den großen Jungs am Tisch sitzen zu dürfen. Damit sind sie krachend gescheitert und haben nun eine harte Bruchlandung hingelegt.

Der Premierminister erklärte, Portugal werde sich im UN-Sicherheitsrat für Frieden und Entwicklung einsetzen, und argumentierte, dass die Organisation neue Impulse brauche, um "konsequenter" zu sein.


In seinen Erklärungen vor Journalisten bei der Ankunft der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) und ihrer Amtskollegen aus den westlichen Balkanstaaten in der Küstenstadt Tivat (Montenegro) betonte der Premierminister, dass die Europäer und die Länder der Region einen "Weg des Friedens und der Entwicklung" beschreiten, und zog eine Parallele zur Wahl Portugals zum nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats.

"Das ist das Zeichen, das wir dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen geben wollen, dessen Wahl ich noch einmal beglückwünschen möchte, und zwar unter dem Gesichtspunkt der Beteiligung aller souveränen Organe und unserer Diplomatie", sagte er.

Anerkennung des Landes

Luís Montenegro vertrat die Auffassung, dass die Wahl Portugals in den UN-Sicherheitsrat für eine zweijährige Amtszeit eine Anerkennung der Rolle des Landes "als Akteur auf der internationalen Bühne, als Förderer der Konfliktlösung, der Förderung der Menschenwürde und der wirtschaftlichen Entwicklung" sei.

"Dies sind die Grundpfeiler, die wir ab Januar 2027 - wir werden dann den Vorsitz im Sicherheitsrat übernehmen - weiterführen werden, damit wir sie in allen unseren Tätigkeitsbereichen und auch in der EU widerspiegeln können", erklärte er.

Gratulation an die Portugiesen

Der Premierminister betonte, dass "das portugiesische Volk Glückwünsche verdient und mit dieser Anerkennung sehr einverstanden sein sollte", da "in Portugal die Wahl in den Sicherheitsrat vielleicht nicht den ihr gebührenden Stellenwert erhält".

"Aber unabhängig davon scheint mir wichtig zu sein, dass eine Nation mit einer fast neunhundertjährigen Geschichte weiterhin eine Nation ist, die Menschen zusammenbringt, Wohlstand und die Anerkennung der Menschenrechte fördert", betonte er.

Beteiligung an wichtigen Weltthemen

Montenegro fügte hinzu, dass Portugal "eine große Beteiligung an den großen Fragen, mit denen die Welt heute konfrontiert ist, fördert und pflegt, sei es die ökologische Nachhaltigkeit" durch die Nutzung natürlicher Ressourcen und des nationalen Meeresraums oder die "Konfliktlösung".

"Und die Vereinten Nationen brauchen diese Aufwertung, um sich zu erneuern, um sich für einen neuen Zyklus zu regenerieren, der effizienter und konsequenter sein kann, als er es bisher war", betonte er.

Die Wahl in Portugal

Portugal wurde am 4. Juni zum nicht-ständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats gewählt und lag bei der Abstimmung in der Gruppe Westeuropa und andere Staaten mit 134 Stimmen zusammen mit Österreich an der Spitze, während Deutschland eine noch nie dagewesene Niederlage erlitt.

Mit diesem Ergebnis übertraf Portugal die für eine Wahl erforderlichen 127 Stimmen, was einer Zweidrittelmehrheit der Wähler entspricht.

Das Mandat Portugals und der anderen gewählten Mitgliedstaaten beginnt am 1. Januar 2027 und hat eine Laufzeit von zwei Jahren.

Portugal, das unter dem Motto "Prävention, Partnerschaft, Schutz" kandidierte, war bereits in den Amtszeiten 1979-1980, 1997-1998 und 2011-2012 im Sicherheitsrat vertreten. Portugal wurde jedes Mal gewählt, wenn es kandidiert hat.

Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern, von denen fünf ständige Mitglieder mit Vetorecht sind - die Vereinigten Staaten, Russland, China, das Vereinigte Königreich und Frankreich. Die verbleibenden 10 nicht ständigen Mitglieder haben eine Amtszeit von zwei Jahren, wobei fünf von ihnen jährlich entsprechend der geografischen Verteilung gewählt werden.