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Angriff auf die Demokratie: Woher nimmt EU-Chefin Ursula von der Leyen ...

Begonnen von Sebastian, 26. September 2022, 11:08:21

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Sebastian

Angriff auf die Demokratie: Woher nimmt EU-Chefin Ursula von der Leyen die Kühnheit, 28 Millionen italienischen Wählern Vorschriften zu machen?


Eigentlich ist Ursula von der Leyen ein Fall für die europäische Gerichtsbarkeit. Sie masst sich immer mehr Vollmachten an, die dem Chef der EU-Kommission nicht zustehen. Er dient den Staaten.

Doch sie hat per SMS für Milliarden Dollar Impfstoffe geordert. Der Ukraine sagt sie Waffen und Hunderte Millionen Euro zu, ohne das absegnen zu lassen. Ständig mischt sie sich in die Innenpolitik der Mitglieder ein.

Bis jetzt waren das Ungarn und Polen, die sich an den langen Arm Moskaus aus kommunistischer Zeit erinnerten. Doch jetzt ist Italien das Ziel ihrer Intervention: die drittgrösste Volkswirtschaft der Union und ein Gründungsmitglied.

Woher nimmt die demokratisch nicht legitimierte Frau die Kühnheit, 28 Millionen italienischen Wählern zu raten, wo sie auf dem Stimmzettel gefälligst ihr Kreuz machen sollen?

Die Antwort ist einfach: Es ist wie mit einem verzogenen Kind. Stoppt man es nicht rechtzeitig, wird es immer anmassender und fordernder.

Schuld haben die Mitgliedstaaten, allen voran Deutschland: Sie haben ihr die Zügel schiessen lassen.

Heute folgt von der Leyen nur noch Vorgaben aus Washington.

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 Sebastian Weber