🚦 SCHOLZ IN HANOI BRD nachrangig

[Bastian]

🚦 SCHOLZ IN HANOI
BRD nachrangig

Scholz in Vietnam: Kooperation bei Arbeitskräften und Militär. Lockerung der Verbindungen zu China misslingt

Besuch im Tempel: Der vietnamesische Premierminister Pham Minh Chinh (l.) und Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) in Hoan Kiem See (Hanoi, 13.11.2022)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Sonntag einen zweitägigen Besuch in der Sozialistischen Republik Vietnam beendet. Er führte Gespräche mit Premierminister Pham Minh Chinh und wurde vom Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, empfangen, berichtete die staatliche Nachrichtgenagentur Vietnam News Agency (VNA). Hanoi war die erste Station seiner viertägigen Asienreise, die ihn anschließend nach Singapur und danach auf die indonesische Insel Bali zum G20-Gipfel führt.

Auf einer Pressekonferenz erklärten beide Seiten, ihre bilaterale strategische Partnerschaft weiter zu stärken, den Rahmen in Bereichen wie Wissenschaft und Technologie, Verteidigung und Sicherheit, Gesundheit sowie Bildung und Arbeit zu erweitern. In Wirtschaft und Handel soll das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam (EVFTA) vollständig und effektiv umgesetzt werden.

Scholz' Anliegen, Vietnam solle sich »gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine« aussprechen, wurde weder auf der gemeinsamen Pressekonferenz zur Sprache gebracht, noch in vietnamesischen Medien erwähnt. Hintergrund dafür ist, dass Russland der wichtigste Waffenlieferant Vietnams ist und sich an rund 150 Investitionsprojekten beteiligt, darunter bei der Erschließung von Gas- und Ölfeldern vor der vietnamesischen Küste.

Mit einem Wachstum von etwa acht Prozent gehörte Vietnam 2021 zu den Spitzenreitern der ostasiatischen ASEAN-Mitgliedsländer. Die Staatsverschuldung ist gering, die Inflation niedrig. Mit einem Handelsvolumen von 14,5 Milliarden Euro im Jahr 2021 ist die BRD Vietnams zweitgrößter Handelspartner unter den EU-Staaten. Sie betreibt in Vietnam 426 Projekte im Umfang von 2,31 Milliarden US-Dollar, vor allem in der Verarbeitungs- und Fertigungsindustrie, dem Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien, im Groß- und Einzelhandel, in der Wasser- und Abfallbehandlung, im Banken- und Finanzsektor. Vietnam ist in der BRD an 36 Investitionsprojekten mit einem Volumen von 283,3 Millionen US-Dollar beteiligt. Aus Vietnam werden unter anderem elektronische Geräte, Kleidung, Schuhe, Kaffee, Meeresfrüchte und Gemüse importiert.

Daran anknüpfend war es Scholz' Anliegen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Vietnam zu stärken, auch um dessen enge Bindung an China zu lockern. Hanoi ist daran auch interessiert, seine Wirtschaft ist aber, wie der Besuch von Nguyen Phu Trong bei Chinas Präsidenten Xi Jinping vor zwei Wochen zeigte, eng mit der Chinas verflochten. Beide Seiten wollen dies eher weiter stärken, was auch der ASEAN-Gipfel am Wochenende in Phnom Penh verdeutlichte. Während deutsche Investitionen in Vietnam 2020 bei rund 1,3 Milliarden Euro lagen, investierte die Volksrepublik gut 90 Milliarden Euro in Vietnam.

Laut VNA sind die Ergebnisse für den Bundeskanzler eher bescheiden ausgefallen, während Vietnam davon profitieren könne. Unterzeichnet wurden drei Abkommen – über Arbeitskooperation, Ausbildung und militärische Zusammenarbeit. Außerdem wurde ein Energiedialog vereinbart.

Vietnam wird für deutsche Projekte mehr Arbeitskräfte zur Verfügung stellen, die BRD dazu bei der Berufsausbildung insbesondere Facharbeiter heranbilden. Hier sind Konzerne wie Bosch, Siemens oder Schenker bereits vor Ort aktiv. Die Vietnam-Germany University in Binh Duong bei Ho-Chi-Minh-Stadt soll einschließlich eines Masterprogramms ausgebaut werden und Berlin deren Abschlüsse anerkennen. Der Energiedialog soll sich auf erneuerbare Energieträger, Klimaschutz und Begrenzung der Treibhausgasemissionen konzentrieren. Das »Abkommen über die Verteidigungskooperation« sieht einen Delegationsaustausch der Militärs vor, um bei Waffen und Technologien zusammenzuarbeiten und gemeinsame Projekte durchzuführen.

Quelle: junge Welt